Kategorie: Polizeirecht

Ist TikTok nun eine Bedrohung für die nationale Sicherheit? – Kolumne im Berliner Tagesspiegel

Ist TikTok eine Spionage-App? Kommt ganz drauf an, was man unter Spionage versteht! Darüber schreibe ich heute in meiner Kolumne „Perspektiven“ im Berliner Tagesspiegel: https://background.tagesspiegel.de/cybersecurity/ist-tiktok-nun-eine-bedrohung-fuer-die-nationale-sicherheit #tiktok #tiktokban #trump #usa #china #datenschutz #cybersecurity #berlin #bremen #tagesspiegel #denniskenjikipker

Im Gespräch mit dem Wissenschaftsmagazin 3sat NANO: KI in der Strafverfolgung

KI in der Strafverfolgung: Welche Leitplanken gelten? Darüber berichtete 3sat NANO in dieser Woche und beleuchtete den Einsatz von Analysesoftware wie Palantir „Gotham“ aus verschiedenen Perspektiven – so auch der juristischen! Zum Beitrag geht es hier: https://www.zdf.de/wissen/nano/230227-sendung-nano-104.html #datenschutz #digitalisierung #polizei #bürgerrechte #verfassungsrecht #bremen #palantir #gotham #zdf #3sat #nano #fernsehen #interview #denniskenjikipker

Neu in MMR 2023, 93 ff.: Warum die BSI-Warnung vor Kaspersky rechtswidrig ist

Nein, die „Sicherheitslücke“ im BSIG ist nicht geopolitisch-strategisch zu verstehen und § 7 BSIG ist keine geeignete Rechtsgrundlage für eine abstrakte Herstellerwarnung. In der aktuellen Ausgabe der MMR 2023, S. 93 ff. nehme ich die BSI-Warnung vor Kaspersky aus dem letzten Jahr juristisch gründlich auseinander. Wenn wir in Deutschland nicht endlich verstehen lernen, dass „operative […]

Bremer Rathausgespräche zur digitalen Staatskunst: Wie weit reichen die staatlichen Schutzpflichten zur Cybersecurity?

Full house im Bremer Rathaus: Anlässlich der in Bremen stattfindenden „Rathausgespräche zur digitalen Staatskunst“ zeige ich die Reichweite staatlicher Schutzpflichten in der Cybersicherheit auf. Gerade bei Ländern und Kommunen ist in der Umsetzung noch erheblich Luft nach oben. #cybersecurity #bremen #rathaus #roland #marktplatz #staatsrecht #jura #law #denniskenjikipker

Interview mit dem ZDF: Ist der Einsatz von Palantir „Gotham“ in Deutschland verfassungsrechtlich zulässig?

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt gerade zur Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Palantir Gotham – mit Spannung wird die Entscheidung erwartet. Meine rechtlich-technische Einschätzung habe ich heute für das Wissenschaftsmagazin NANO gegeben – ab Donnerstag in der ZDF-Mediathek! #palantir #gotham #überwachung #polizei #staatsanwaltschaft #bremen #hessendata #bürgerrechte #bundesverfassungsgericht #bverfg #volkszählung #recht #jura #verfassungsrecht #stpo #polizei #predictivepolicing #denniskenjikipker

Vortrag: Europäische Herausforderungen der Cybersicherheit

Was leistet die Europäische Union für uns in Sachen Cybersicherheit und warum ist es wichtig, das Thema aus europäischer Perspektive zu betrachten? Das war Thema bei meinem Vortrag im Rathaus der Stadt Twistringen – und wir haben anschließend noch fast eine Stunde diskutiert! Mit im Bild: Bürgermeister Jens Bley und Gerd Thiel, Vorsitzender der Europa […]

Materialsammlung zum IT-Sicherheitsrecht: Anhörung im Digitalausschuss des Deutschen Bundestags am 25.01.2023

Eine spannende Woche war das! Wieder viel gesehen und gelernt, aber auch einige eigene Thesen vertreten und in den öffentlichen Diskurs gestellt, so u.a. bei der Anhörung zur nationalen Cybersicherheitsarchitektur im Digitalausschuss des Deutschen Bundestags am 25.01.2023. Meine Statements gibt es hier: Ausführliche schriftliche Stellungnahme Mündliche Stellungnahme Zusammenfassung und weitere Dokumente auf der Webseite zur […]

Interview: IT-Experte kritisiert Tempo bei digitaler Gefahrenabwehr in Bremen

„Es ist nicht fünf vor, sondern fünf nach zwölf.“ Im Interview mit dem Bremer WESER-KURIER erkläre ich, warum wir in der Hansestadt dringend noch in diesem Jahr eine gute Cybersicherheitsstrategie benötigen, um Bürger und Unternehmen optimal zu schützen: https://www.weser-kurier.de/bremen/politik/cyberattacken-bremen-fehlt-laut-experten-sicherheitsstrategie-doc7oj3qcugdo613kzgcghm #cybersicherheit #cybersecurity #bremen #weserkurier #bremerhaven #hsb #denniskenjikipker #bsi #bmi #bund

Keine Angst vor Datenschutz-Abmahnungen: Die neue Ausgabe der Datenkolumne ist da!

Keine Angst vor Datenschutz-Abmahnungen! Schwarze Schafe unter den Anwälten und auch Privatpersonen versuchen in letzter Zeit immer wieder, mit unredlichen Mitteln durch „Abmahnungen“ Geld zu verdienen. In unserer neuen Datenkolumne klären wir KMU und Verbraucher darüber auf und geben Tipps zum richtigen Umgang mit den Datenschutz-Erpressern: https://www.weser-kurier.de/landkreis-diepholz/datenkolumne-doc7oj0bg867r9cmdbvdsd #datenkolumne #datenschutz #abmahnungen #weserkurier #bremen #dsgvo #google #googlefonts […]

Sicherheit und Selbstbestimmtheit im Netz: Clusterworkshop im Digitalministerium in Berlin

„Sicherheit und Selbstbestimmtheit im Netz“ war gestern Vormittag u.a. Thema beim Clusterworkshop des Digitalministeriums in Berlin, den ich zusammen mit Hans-Christian Gräfe vom Weizenbaum-Institut und Teresa Widlok von der Friedrich Naumann Stiftung moderiert habe. Spannend wars – und am Ende gab es auch ein kleines Dankeschön! ;-) #berlin #digitalministerium #sicherheit #cybersecurity #digitalisierung #bremen #denniskenjikipker