Heute wurde die neue Studie „Securing the Internet of Things Together“ feierlich in Delhi/Indien übergeben. Das Dokument, das im Auftrag des BMWi entstanden ist, enthält wertvolle Informationen zur aktuellen Lage IoT-bezogener Cybersicherheitsregulierung in Indien und der EU, darüber hinaus auch zu entsprechenden Standardisierungs- und Zertifizierungsfragen im internationalen Vergleich. Unter folgendem Link steht die Studie zum […]
Schlagwort: Datenschutz
Rechtliche Anforderungen an den Digitalen Nachlass
Das BMJV stellt neue Studie zum Thema „digitaler Nachlass“ vor, an dem auch unser IGMR an der Universität Bremen maßgeblich an der juristischen Bewertung beteiligt ist: Was ist ein digitaler Nachlass, und wie kann man damit rechtlich und technisch umgehen? Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christine Lambrecht, erklärt zur neuen Studie Folgendes: „Den meisten […]
Vorlesung „Datenschutz und Cybersicherheit“ am HPI Potsdam
Heute ist mein erster Tag am Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam: Ich freue mich, zu den rechtlichen Anforderungen an Datenschutz und Cybersicherheit lehren zu können! Das vollständige Kursprogramm kann unter diesem Link eingesehen werden.
An Introduction into the New Chinese Data Protection Legal Framework
Coming into effect on 1 June 2017, the Cyber Security Law of the People’s Republic of China (the “CSL”) established the legal foundation of cybersecurity and data protection. The purpose of the law is to protect network security, maintain cyberspace and national security, safeguard public interests, and protect the legitimate rights and interests of citizens, […]
Chinesische IT-Delegation zu Gast in Bremen
Eine chinesische Delegation aus Nanjing (Nanking) zu Gast bei Certavo in Bremen – diesmal zu den Themen europäischer Marktzugang, IT-Politik, Netzwerkregulierung und Netzwerkdurchsetzung sowie zu betrieblichen IT-Compliance-Anforderungen in der EU und in Deutschland.
2. DSAnpUG-EU im BGBl. veröffentlicht
Heute wurde das lange erwartete 2. DSAnpUG-EU im BGBl. veröffentlicht, womit das Gesetzgebungsverfahren zur umstrittenen bereichsspezifischen Anpassung des deutschen Datenschutzes an die Vorgaben der EU DS-GVO (vorerst) abgeschlossen ist. Der Gesetzestext ist unter diesem Link im BGBl. erreichbar: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#bgbl%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl119s1626.pdf%27%5D__1574685322801 Eine (kritische) Stellungnahme zur vom Bundestag im Juni 2019 verabschiedeten Entwurfsfassung findet sich im Beck-Blog: https://community.beck.de/2019/06/30/2-dsanpug-eu-oder-was-gute-gesetzgebung-mit-sicherheit-nicht-ist
Senatorin Claudia Schilling übernimmt die Schirmherrschaft für „NorShiP“
Datensicherheit und Datenschutz: Startschuss für Kompetenzzentrum in Bremen „NorShiP“ (North-German Research School for Information Security, Computer Forensics and Privacy) – so nennt sich eine neue Gemeinschaftsinitiative von Forschungseinrichtungen und Verbänden. Ziel der verschiedenen Akteure: In Bremen soll ein Kompetenzzentrum für Cybersecurity und Datenschutz entstehen. Am Mittwoch, 6. November 2019 startet das Projekt unter Schirmherrschaft der […]
International Cybersecurity Law an der Universität von Le Mans
Vom 21.10.2019 bis einschließlich den 25.10.2019 stellt Dr. Dennis-Kenji Kipker (hier im Bild mit Prof. Jean-Baptiste Pierchon, co-directeur des études de la Faculté du droit du Mans) als Gastprofessor an der juristischen Fakultät der Universität von Le Mans das internationale Cybersicherheits- und das europäische Datenschutzrecht in einer geblockten Vorlesung „International Cybersecurity and Data Protection Law“ […]
Stellungnahme zur Umsetzung der EU JI-Richtlinie 2016/680 im Saarland
Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Justiz, Verfassung und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung des Landtags des Saarlandes am 30. August 2019 zum Entwurf eines Gesetzes zum Erlass des Saarländischen Justizvollzugsdatenschutzgesetzes, zur Änderung des Saarländischen Strafvollzugsgesetzes, zur Änderung des Saarländischen Jugendstrafvollzugsgesetzes, zur Änderung des Saarländischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes, zur Änderung des Gesetzes zur ambulanten Resozialisierung und Opferhilfe und zur […]
2. DSAnpUG-EU – oder: was gute Gesetzgebung mit Sicherheit nicht ist
Mit dem „Zweiten Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – 2. DSAnpUG-EU)“ wird die Anpassung des bereichsspezifischen deutschen Datenschutzrechts an den neuen europäischen Rechtsrahmen verfolgt, indem zahlreiche Öffnungsklauseln und Regelungsaufträge der EU DS-GVO inhaltlich aufgegriffen werden. So weit, so […]