Schadsoftware „Emotet“: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor der Schadsoftware „Emotet“, die durch gefälschte E-Mails verbreitet wird und bereits zum Ausfall von ganzen IT-Netzwerken geführt hat. Das BSI stuft „Emotet“ als eine der gefährlichsten weltweiten Cyberbedrohungen ein und rät Privatanwendern sowie Unternehmen, entsprechende Schutzvorkehrungen zu treffen. Weitere Informationen dazu auch unter: […]
Kategorie: Behörden
Brauchen wir ein neues Zeitalter digitaler Mündigkeit? – Gedanken und Überlegungen zum Advents-Datenleak
Der neueste, am Freitag prominent gewordene Datenskandal hat wieder einmal mehr verdeutlicht, dass IT-Sicherheit mehr als bloß eine gesetzliche Vorgabe oder gar nur politische Forderung ist, sondern das Thema theoretisch jedermann zu jederzeit betreffen kann. Deutlich wurde auch, dass es vielleicht nicht nur darum geht, bestimmte Einrichtungen als bloße Institution zu schützen, sondern eben auch […]
Vorratsdatenspeicherung 3.0? – Zum geleakten VDS-Papier der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft
Dennis-Kenji Kipker/Dario Scholz Anfang Dezember 2018 ist ein internes Papier der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft an die Öffentlichkeit gelangt, das den aktuellen Stand der Diskussion über eine neue Vorratsdatenspeicherung (VDS) auf europäischer Ebene wiedergibt. An dieser Stelle sollen einige wesentliche Ausschnitte aus dem Dokument, das netzpolitik.org zum Download anbietet (https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2018/12/ST-14319-2018-INIT-EN.pdf), zur Diskussion gestellt werden. „Beschränkte“ VDS […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: November 2018
Biometrische Datenbank „Aadhaar“: Der Oberste Gerichtshof in Indien hat entschieden, dass die biometrische Datenbank „Aadhaar“, die jedem indischen Bürger eine persönliche Identifikationsnummer zuteilt und darunter biometrische und demografische Daten speichert, im Einklang mit der indischen Verfassung steht. Die Biometriedatenbank soll u.a. der Verhinderung von Sozialbetrug sowie der Förderung der Digitalisierung in der Verwaltung dienen. Nähere […]
Videoüberwachung öffentlicher Straßen zur Durchsetzung von Dieselfahrverboten?
Dennis-Kenji Kipker/Michael Walkusz Infolge der jüngsten Urteile für Dieselfahrverbote hat das BMVI mit seinem Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (abrufbar unter: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/entwurf-neuntes-gesetz-zur-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes.pdf (28.11.2018)), der im Kabinett beschlossen und bereits dem Bundesrat zugeleitet wurde, einen neuen Meilenstein zur Verfolgung und Sanktionierung von Verstößen gegen Dieselfahrverbote gesetzt. Mit diesem Gesetzesentwurf sollen Eingriffsgrundlagen zur […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Oktober 2018
Uber schließt Vergleichsvereinbarung: Im Jahr 2016 hatte der US-Mobilitätsservice Uber durch Geldzahlungen versucht, einen Hackerangriff, bei dem mehr als 50 Millionen Fahrer- und Kundendaten gestohlen wurden, geheim zu halten. Uber hat nun eine Vergleichsvereinbarung geschlossen, wonach sich das Unternehmen bereit erklärt, 148 Millionen US-Dollar für die Datenverstöße zu zahlen sowie Maßnahmen zur Gewährleistung eines besseren […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: September 2018
Bundesregierung stellt Hightech-Strategie 2025 vor: Die Bundesregierung will mit ihrer Hightech-Strategie 2025 den Zusammenhalt in der Gesellschaft und das Vertrauen in die Regierung stärken. Essenziell dafür sei insbesondere eine Forschungspolitik, die sich an den Interessen der Menschen orientiere. Nähere Informationen dazu auch unter: https://www.tagesspiegel.de/wissen/hightech-strategie-der-bundesregierung-fuer-die-menschen-forschen/22993860.html Hackerangriff auf British Airways: Durch eine Sicherheitslücke im System von […]
Dennis-Kenji Kipker trifft Axel Knoerig MdB in Berlin
Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig empfing in dieser Woche Dr. Dennis-Kenji Kipker in seinem Berliner Büro. Kipker ist Experte für Informationsrecht und als Vorstandsmitglied der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz tätig. Zugleich ist er Wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht an der Universität Bremen. „Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Themen Cybersicherheit und […]
Indisches Datenschutzrecht: Aadhaar wird für verfassungskonform erklärt
In seinem Urteil vom 26.09.2018 befindet der Oberste indische Gerichtshof die Biometriedatenbank „Aadhaar“ für verfassungskonform. Vier von fünf Richtern stimmten für die Vereinbarkeit von Aadhaar mit der indischen Verfassung. Die Datennutzung durch private Unternehmen soll jedoch zukünftig eingeschränkt werden. Die bisherige Rechtslage im indischen Datenschutz In Indien existiert bisher kein einheitliches Datenschutzrecht, sondern es bestehen […]
Lichter aus im Tunnel? – Neue rechtliche Wege und Umwege nach China
Düstere Prognosen bis hin zur flächendeckenden Abschaltung von VPN-Tunneln: Das neue „Cyber-Sicherheitsgesetz“, das seit Juni 2017 in der Volksrepublik China gilt, hat während der vergangenen Monate in deutschsprachigen Medien und Blogs erneut für große Aufregung gesorgt. Keine unabhängigen VPNs mehr für ausländische Firmen, Organisationen und Personen, dazu strenge Kontrollen von IT-Hardware – das chinesische […]