Kategorie: Internationales

Pressespiegel Digitalisierung: Februar 2021

Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link als pdf-File zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung im Zusammenhang mit Digitalisierung IT-SiG 2.0: Interessenverbände kritisieren das schnelle Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit dem IT-SiG 2.0 und fordern stattdessen erhebliche Nachbesserungen. Die Bundesregierung habe sich zu sehr auf die Regulierung von Huawei fokussiert […]

Interview mit TRT World: Australians could lose access to search engine Google over a new media law

Google and one major media conglomerate have struck a deal that could point to an end of the standoff between the search engine and the Australian government. Seven West Media will now see its stories featured on Google’s News Showcase service. This comes as Australia plans to impose a law that would require Google to […]

Plattformregulierung: Ein aktueller Beitrag im Blog der GI

Bundesjustizministerin Lambrecht im Wahlkampfmodus: Ein Überwachungsgesetz nach dem anderen, mehr und mehr an Online-Regulierung. Wo früher einmal das Justizministerium unter der Ägide der FDP ein Nadelöhr für solcherlei Gesetzgebung war, scheint das durch Frau Lambrecht geführte Ressort völlig die Kontrolle verloren zu haben. Warum Plattformregulierung meiner Meinung nach nur wenig Sinn macht: Mein aktueller Beitrag […]

Springer ICLR: Druck der ersten Ausgabe abgeschlossen!

Der Druck der ersten Ausgabe des „International Cybersecurity Law Review“ (ICLR) ist abgeschlossen – an alle, die schon lange warten: Ab heute gehen die Abonnement- und Belegexemplare raus. Für alle anderen gibt es die Beiträge aus der ersten Ausgabe auch im Netz: https://link.springer.com/journal/43439/volumes-and-issues/1-1

Interview mit TRT World: New Delhi ordered Twitter to remove 1,100 accounts and posts

Twitter says it is worried about its staff in India, after they refused a government demand to disable more than a thousand accounts linked to farmers protests. Twitter employees could be fined or imprisoned for violating local IT laws. Dennis-Kenji Kipker from University of Bremen discusses the impact of this fight between Twitter and the […]

Pressespiegel Digitalisierung: Januar 2021

Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link auch als pdf-Datei zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung zur Digitalisierung IT-SiG 2.0: Der Entwurf der Bundesregierung für das IT-SiG 2.0 wurde in erster Lesung im Bundestag debattiert. Während die Regierung in dem Entwurf einen rechtlichen Rahmen für Cybersicherheit sieht, kritisieren Wirtschaftsverbände […]

Im Gespräch mit dem DLF: Ist der Impfstoffvertrag zwischen AstraZeneca und EU-Kommission rechtskonform?

Für die Sendung „Der Tag“ im Deutschlandfunk habe ich den Vertrag zwischen der EU-Kommission und AstraZeneca zur Impfstofflieferung in die EU analysiert. Fazit: Ganz rechtelos steht die EU auch nicht da, und man kann der Kommission keine generellen Fehler vorwerfen. https://www.deutschlandfunk.de/programmvorschau.281.de.html?drbm:date=29.01.2021

Interviews mit TRT World News zur Regulierung von Big Tech

Gestern und heute im Gespräch mit TRT World: Google revives Australia news platform launch amid content payment fight, Interview of Dr. Dennis-Kenji Kipker with TRT World, 28. January 2021 Facebook Oversight Board and News Launch in the UK, Interview of Dr. Dennis-Kenji Kipker with TRT World Istanbul, 29. January 2021