Kategorie: Verfassungsrecht

Expertentalk an der HSB zur neuen Corona-Warn-App – hier geht es zum Video

Heute Vormittag fand an der Hochschule Bremen unsere Podiumsdiskussion zur neuen Corona-Warn-App statt – vielen Dank für die positive Resonanz und die zahlreichen Fragen aus dem Online-Publikum. In Kürze ist die Diskussion auch auf YouTube verfügbar, und wer ungeduldig ist: heute Abend gibt es Auszüge in der Sendung „buten un binnen“ bei Radio Bremen: https://www.butenunbinnen.de/livestream/livestream102.html […]

Neue Fortbildung im IT-Sicherheits- und Datenschutzrecht beim DAI

Heute Vormittag fanden in Bochum beim Deutschen Anwaltsinstitut (DAI) der Live-Vortrag und die Aufzeichnung meines Seminars „Aktuelle Anforderungen des europäischen und deutschen Rechts an IT-Sicherheit und Datenschutz“ statt! Der Kurs kann für ein Jahr unter diesem Link gebucht werden (Bescheinigung nach § 15 Abs. 2 FAO): https://www.anwaltsinstitut.de/veranstaltungen/detail/224027_online-vortrag-live-aktuelle-anforderungen-des-europaeischen-und-deutschen-rechts-an-it-sicherheit-und-datenschutz.html

Interview mit der Deutschen Welle zur heute vorgestellten Corona-Warn-App

Heute Abend konnte ich für die Deutsche Welle Berlin für das deutsche und das Auslandsprogramm eine Einschätzung zur neuen Corona-App geben. In meinen Augen ein guter Ansatz, der aber in der Anwendungspraxis weiter zu beobachten ist. Möglich wäre dabei auch ein Gesetz zur App. #CoronaWarnApp Die Interviews sind auch bei YouTube einsehbar:

Pressespiegel Digitalisierung: Mai 2020

Neuer Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium hat am 07.05.2020 einen neuen Referentenentwurf für das schon seit Längerem geplante IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG) 2.0 in die Ressortabstimmung gegeben. Mit einer Verabschiedung des Gesetzes sei jedoch erst nach der parlamentarischen Sommerpause zu rechnen. Mehr dazu auch unter: https://netzpolitik.org/2020/seehofer-will-bsi-zur-hackerbehoerde-ausbauen/, https://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/debatte-ueber-entwurf-von-it-sicherheitsgesetz;art295,4350948, http://intrapol.org/wp-content/uploads/2020/05/200507_BMI_RefE_IT-SiG20.pdf, https://www.heise.de/newsticker/meldung/IT-Sicherheitsgesetz-BSI-soll-Daten-18-Monate-auf-Vorrat-speichern-4719797.html Sicherheitslücke im Samsung Galaxy S8: Eine […]

Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags des Saarlandes am 7. Mai 2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland (Drucksache 16/1180)

Der Gesetzentwurf befasst sich mit dringend notwendigen Änderungen an den Vorschriften zur polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland, die auf den Entwicklungen des europäischen Rechts und der aktuellen verfassungsrechtlichen Entwicklung basieren. Zu nennen sind dabei zuvorderst die EU JI-Richtlinie, die in das nationalstaatliche Recht umzusetzen ist, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, die BVerfG-Entscheidung zum BKA-Gesetz vom 20. […]

Pressespiegel Digitalisierung: April 2020 – Schwerpunktausgabe zum Coronavirus

Schlaglichter zur Entwicklung der Corona-App in Deutschland, der EU und weltweit: Freiwillige Nutzung von Corona-Apps: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber sprechen sich für den Einsatz von Corona-Apps zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus aus. Dabei betonen sie jedoch, dass die Nutzung solcher Apps allein auf freiwilliger Basis erfolgen sollte. Nähere Informationen […]

Kipker: Rechtshandbuch Cybersecurity

Gute Nachrichten: Das Rechtshandbuch Cybersecurity ist erschienen, und die ersten Exemplare wurden in dieser Woche ausgeliefert. Das Werk ist das erste vollumfängliche deutsche Kompendium zum Thema, und nicht nur für Juristen, sondern für alle Informatiker, Techniker und Ingenieure, die sich inhaltlich mit Cybersicherheit befassen, interessant. Ich wünsche allen viel Freude und Erfolg mit dem Buch, […]

Datenkolumne: Corona und Apps – Wie digitale Programme bei der Eindämmung helfen sollen

Die neue #Datenkolumne im #Weserkurier ist da, diesmal in einer Sonderausgabe zum Thema Corona-Apps: Corona und Apps: Wie digitale Programme bei der Eindämmung helfen sollen – Die Behörden versuchen, der Ausbreitung des Virus mit digitalen Helfern Herr zu werden – beispielsweise mit Apps. Die Datenkolumnisten Sven Venzke-Caprarese und Dennis-Kenji Kipker erklären die Hintergründe. https://www.weser-kurier.de/region/regionale-rundschau_artikel,-corona-und-apps-wie-digitale-programme-bei-der-eindaemmung-helfen-sollen-_arid,1908757.html #corona […]

Webinar zu COVID-19 und Datenschutz

COVID-19 und der Datenschutz: Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen von der Universidade NOVA de Lisboa in Portugal veranstalte ich am 22. April 2020 um 19 Uhr deutscher Zeit ein Webinar zum Thema. Anmeldungen sind möglich unter: {at} #corona #covid19 #coronavirus #covid #coronakrise #coronacrisis #datenschutz #privacy

Pressespiegel Digitalisierung: März 2020

Zahl der Cyberangriffe steigt – Cyberkriminelle nutzen Coronavirus-Krise aus: Cyberkriminelle nutzen die Coronavirus-Krise zur Verbreitung von Schadsoftware aus. Auf Dokumenten und Websites, die Informationen rund um das Thema Coronavirus enthalten, verbergen sich teils schädliche Programme, die versuchen, an sensible Daten der Nutzer zu gelangen, um im Anschluss von ihnen ein Lösegeld zu erpressen. Weiteres dazu […]