Kategorie: Verfassungsrecht

Cybersecurity, Datenschutz und Souveränität: Which way to go?

Cybersecurity, Datenschutz und Souveränität: Which way to go? – im 3-teiligen Podcast „MORGENSTERN talks Datenschutz“ spreche ich mit Christian Morgenstern über die Zukunft der Digitalregulierung, globalen Wettbewerb und Verbraucherschutz. Jetzt reinhören: https://podcasts.apple.com/md/podcast/morgenstern-talks-datenschutz/id1515881708

NFDI: Data Train – Vortrag „Data protection and licenses“ am 21. April 2021

Die Uni Bremen ist beim Aufbau der neuen Nationalen Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) dabei – und nächste Woche geht es los im „Data Train“: Bereits über 100 Anmeldungen zu meinem Vortrag „Data protection and licenses“, Registrierung für Studis unter: https://www.uni-bremen.de/research-alliance/forschungsdaten/data-train/data-train-curriculum/starter-track Link zu den Vortragsfolien

IN YOUR FACE! LAW & SECURITY OF THE CYBER RACE

Am 13.4.21 halte ich die Keynote zum Innovationsinkubator China zum Thema Chinese Cybersecurity Policy: Wo steht das Reich der Mitte jetzt, und wo geht es im nächsten Jahrzehnt hin? Anmeldung unter: https://www.dchan-projekt.de/event/online-feature-reihe-chinnotopia-in-your-face-law-security-of-the-cyber-race/ Unsere chinnotopia-Session vom 13.4.21 „In Your Face! Law & Security of the Cyber Race“ ist nun auf YouTube für alle online, die nicht […]

Experteninterview erschienen: Digitalisierung Made in China

Seit heute bestellbar: „Digitalisierung Made in China: Wie China mit KI und Co. Wirtschaft, Handel und Marketing transformiert.“ Ich bin mit einem Interview zum Thema Datenschutz und Datensicherheit dabei, aber es gibt noch viele weitere spannende Themen! https://www.bod.de/buchshop/digitalisierung-made-in-china-alexandra-stefanov-9783753405797

BKA nutzt Emotet-Takedown als Türöffner für mehr Befugnisse und neue Gesetze

Was rechtswidrig ist, wird durch Gesetzesänderung rechtmäßig gemacht: Bundestagsabgeordneter Amthor schlägt vor, den polizeilichen Eingriff in das Computer-Grundrecht künftig auf eine breitere Basis zu stellen – ein gelungenes Beispiel für Populismus in der Digitalgesetzgebung. „Der Jurist Dennis-Kenji Kipker stimmt zu: „Der Schwerpunkt dieser Maßnahme ist nach wie vor die Gefahrenabwehr. Somit sind die hier verwendeten […]

3. RAILS-Konferenz am 11. März 2021: IT-Sicherheit – Künstliche Intelligenz und smarte Robotik

Das war sie – die 3. RAILS-Konferenz! Mit 150 Teilnehmenden haben wir am vergangenen Donnerstag unsere erste digitale Konferenz bestritten. Vielen Dank für die Möglichkeit zur Teilnahme – eine schöne Veranstaltung! Ich freue mich auf ein Wiedersehen in 2022! 3. RAILS-Konferenz am 11. März 2021 – RAILS (ai-laws.org)

Virtuelle Podiumsdiskussion: Mit Apps gegen Corona – Was bringen Luca und Corona-Warn-App?

Zusammen mit Peter Schaar moderiere ich am 15.3. die EAID-Veranstaltung „Mit Apps gegen Corona – Was bringen Luca und Corona-Warn-App?“, Gäste sind u.a. Marit Hansen (Landesdatenschutzbeauftragte Schleswig Holstein), Johannes Caspar (Landesdatenschutzbeauftragter Hamburg), Patrick Hennig (NeXenio GmbH), Marian Margraf (Fraunhofer AISEC, Mitentwickler Sicherheitskonzept von „Luca“) und Jan Kus (Initiative „Wir für Digitalisierung“). Zur Anmeldung geht es […]

16. Bonner Dialog für Cybersicherheit

16. Bonner Dialog für Cybersicherheit »Corona 2020 – Was sonst noch geschah: IT-Gesetzgebung in außergewöhnlichen Zeiten« Ich freue mich, zusammen mit Ulf Buermeyer, Sven Herpig, Andreas Könen und Louisa Specht-Riemenschneider zu diskutieren! Zur Anmeldung geht es unter: 16. Bonner Dialog für Cybersicherheit – Fraunhofer FKIE Heute Nachmittag beim Bonner Dialog für Cybersicherheit: Ein klares Statement […]

Vorwurf Befugnis-Shopping: Streit um Encrochat-Ermittlungen vor Gericht

Abgefangene Encrochat-Nachrichten haben zu zahlreichen Ermittlungsverfahren geführt. Vor Gericht streiten Anwält*innen und Ermittler*innen, ob die Chat-Protokolle überhaupt verwendet werden dürfen oder die Behörden ihre Befugnisse überschritten haben. Was vor Gericht als Beweis gelten darf, sei „hochkomplex und nicht unumstritten“, sagt der Jurist für Polizei- und IT-Sicherheitsrecht, Dennis-Kenji Kipker. Er kann die Argumentation von Strafverteidiger Sommer […]

Emotet-Takedown: Der Zweck heiligt nicht die Mittel

Schwammige Befugnisgrundlagen, intransparente Argumentation: Zusammen mit Sven Herpig von der Stiftung Neue Verantwortung habe ich einige Überlegungen zum Emotet-Takedown des BKA angestellt, unser Fazit: Vieles spricht dafür, dass das Bundeskriminalamt beim Takedown der Emotet-Infrastruktur seine Befugnisse überschritten hat. Auch wenn die Ausschaltung der Schadsoftware ein großer Erfolg war: Die Maßnahmen müssen rechtlich überprüft werden. https://netzpolitik.org/2021/der-zweck-heiligt-nicht-die-mittel/