Kategorie: Verfassungsrecht

Vortrag auf dem TeleTrusT IT-Sicherheitsrechtstag 2020: IT-SiG 2.0 und China

Was kann der deutsche Gesetzgeber für das IT-SiG 2.0 aus China lernen? Mein Vortrag zum Thema „Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 vor dem Hintergrund der aktuellen chinesischen Cyber Policy“ fand auf dem wie immer gut besuchten TeleTrusT IT-Sicherheitsrechtstag 2020 in Berlin statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden sich unter diesem Link.

Pressespiegel Digitalisierung: August 2020

Streit um TikTok: Die Videoplattform TikTok steht bereits länger wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden in der Kritik. US-Präsident Donald Trump hat nun ein Verbot von TikTok in den USA angekündigt, sollte der Inhaberkonzern Bytedance die Plattform nicht innerhalb von 45 Tagen an ein US-Unternehmen verkaufen. Außerdem soll der Konzern innerhalb von drei […]

Interview im Phoenix Television News Channel Hongkong zum TikTok-Verbot in den USA

Heute aktuell: Im Gespräch in den Nachrichten von Phoenix Television News Channel Hongkong zum TikTok-Verbot in den USA, u.a. auch mit einem Blick auf die Nutzungspolitik des BMG in Sachen Corona. #tiktok #tiktokban #trump Die Nachrichtenaufzeichnung kann unter diesem Link auf YouTube abgerufen werden.

Die neue Datenkolumne ist da: „Die Neusortierung des internationalen Datentransfers“

Die neue Datenkolumne ist da! „Die Neusortierung des internationalen Datentransfers“ – Diesmal geht es um Internetgiganten, den US CLOUD Act, Privacy Shield und die Frage der Datensicherheit in den USA. https://www.weser-kurier.de/region/regionale-rundschau_artikel,-neusortierung-des-internationalen-datentransfers-_arid,1931297.html

Pressespiegel Digitalisierung: Juli 2020

EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ vom EuGH gekippt: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ gekippt. Hintergrund war das durch den Datenschutzaktivisten und österreichischen Juristen Max Schrems eingeleitete Verfahren, der die Übermittlung der Daten durch Facebook Irland an den Mutterkonzern in den USA bemängelte, denn dort müsse der Konzern die Daten US-Behörden wie der NSA […]

Sicherheitsbedenken gegen TikTok: Im Gespräch mit radioeins/rbb

Heute Vormittag bei radioeins/rbb: Gefährliche Plattform? Sicherheitsbedenken gegen TikTok – beliebte Video-App im Kreuzfeuer Was ist dran an den Vorwürfen? Tom Böttcher und Marco Seiffert sprechen darüber mit dem Informationsrechtler Dennis-Kenji Kipker. Er ist Mitglied im Vorstand Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz in Berlin. https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/sicherheitsbedenken-gegen-tiktok-beliebte-video-app-im-kreuzfeue.html

Interview mit der WELT: Milliardengeschäft Überwachung

Im Interview mit der „WELT“ zur Kameraüberwachung in Berlin: Jurist Kipker hält die abschreckende Wirkung der vielen Kameras für begrenzt: „Wer im Affekt eine Straftat begeht, dem ist auch eine Kamera egal. Und wer ein Verbrechen plant, überlegt sich schon im Voraus, wo Kameras ihn filmen könnten.“ https://www.welt.de/wirtschaft/article212708481/Kontrolle-per-Kamera-Die-am-staerksten-ueberwachten-Staedte-der-Welt.html

TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland?

TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland? – neuer Beitrag im Beck-Blog: https://community.beck.de/2020/07/29/tiktok-verbot-nun-auch-in-deutschland Zusammen mit Michael Walkusz habe ich mir aus aktuellem Anlass ein paar (nicht abschließende) Gedanken zu den TikTok-Verboten in verschiedenen Staaten gemacht, freue mich auf Feedback!

Pressespiegel Digitalisierung: Juni 2020

Neues Datenschutzgesetz in Dubai verabschiedet: Dubai hat jüngst ein neues Datenschutzgesetz für das Dubai International Financial Centre (DIFC) verabschiedet. Das neue Gesetz trat zum 1. Juli 2020 in Kraft. Mehr dazu auch unter: https://www.privacylaws.com/news/dubai-adopts-new-data-protection-law/ Google warnt die EU vor der Festlegung von KI-Regeln: Google warnt vor einer zu weit gefassten Definition von Künstlicher Intelligenz in […]

Expertentalk an der HSB zur neuen Corona-Warn-App – hier geht es zum Video

Heute Vormittag fand an der Hochschule Bremen unsere Podiumsdiskussion zur neuen Corona-Warn-App statt – vielen Dank für die positive Resonanz und die zahlreichen Fragen aus dem Online-Publikum. In Kürze ist die Diskussion auch auf YouTube verfügbar, und wer ungeduldig ist: heute Abend gibt es Auszüge in der Sendung „buten un binnen“ bei Radio Bremen: https://www.butenunbinnen.de/livestream/livestream102.html […]