Kategorie: Digitale Souveränität

Stellungnahme zum IT-SiG 2.0 in der Bundestagsfassung

Meine Stellungnahme zum jüngst im Bundestag verabschiedeten IT-Sicherheitsgesetz 2.0 im Beck-Blog: „Gegenüber seinem Vorgänger muss das IT-SiG 2.0 erhebliche Abstriche machen, die das Resultat einer langwierigen, streckenweise ziellosen und unfruchtbaren politischen Debatte sind.“ https://community.beck.de/2021/05/04/it-sicherheitsgesetz-20-vom-bundestag-beschlossen-mehr-schatten-als-licht UPDATE: Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) wurde heute am 7. Mai 2021 – wenig überraschend – im Bundesrat verabschiedet. Damit kann […]

IT-Sicherheitsgesetz: Entwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) veröffentlicht

Am 26. April hat das Bundesinnenministerium den Entwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung im Rahmen der Anhörung von Verbänden, Fachkreisen und Wissenschaft veröffentlicht. Entsprechende Stellungnahmen sind bis zum 17. Mai 2021 einzureichen. Die Anhörung zum Verordnungsentwurf findet per Videokonferenz am 26. Mai 2021 von 13:00-16:00 Uhr statt. Die BSI-KritisV legt unter anderem genaue […]

Cybersecurity, Datenschutz und Souveränität: Which way to go?

Cybersecurity, Datenschutz und Souveränität: Which way to go? – im 3-teiligen Podcast „MORGENSTERN talks Datenschutz“ spreche ich mit Christian Morgenstern über die Zukunft der Digitalregulierung, globalen Wettbewerb und Verbraucherschutz. Jetzt reinhören: https://podcasts.apple.com/md/podcast/morgenstern-talks-datenschutz/id1515881708

Zeitschrift für Informations-Sicherheit kes: Neues in der Rechtsrubrik

Die neue Ausgabe der <kes> ist da! Ich freue mich, nun die Rechtsrubrik der Zeitschrift zu betreuen! Alle zwei Monate gibt es aktuelle juristische Updates rund um die Regulierung von Cybersecurity in Deutschland, EU und global. Link zur aktuellen Ausgabe: https://www.kes.info/aktuelles/kes/

Wirtschaftswoche: „Zukunftsministerium“? Arbeiten alle anderen in der Vergangenheit?

CDU/CSU macht Digitalpolitik mit der Kneifzange: Mein Gastbeitrag in der Wirtschaftswoche, warum ein „Zukunftsministerium“ nicht nur Geldverschwendung, sondern ein Hindernis für die technische und wirtschaftliche Entwicklung des Standortes Deutschland ist! https://www.wiwo.de/politik/deutschland/digitalisierung-zukunftsministerium-arbeiten-alle-anderen-in-der-vergangenheit-/27082360.html

n-tv: Virtueller Pranger bei Ecosia?

Heute war ich im Gespräch mit n-tv zum virtuellen Pranger bei der Suchmaschine Ecosia: Auch Datenschutz-Experte Dennis-Kenji Kipker hält das für problematisch, wie er gegenüber ntv.de mitteilt: „Von einer Suchmaschine verlange ich die Sichtung und Aufbereitung, aber nicht die Bewertung von Informationen auf diese Weise. Unternehmen, die gesetzlich legitime und für das Funktionieren unserer Gesellschaft […]

IN YOUR FACE! LAW & SECURITY OF THE CYBER RACE

Am 13.4.21 halte ich die Keynote zum Innovationsinkubator China zum Thema Chinese Cybersecurity Policy: Wo steht das Reich der Mitte jetzt, und wo geht es im nächsten Jahrzehnt hin? Anmeldung unter: https://www.dchan-projekt.de/event/online-feature-reihe-chinnotopia-in-your-face-law-security-of-the-cyber-race/ Unsere chinnotopia-Session vom 13.4.21 „In Your Face! Law & Security of the Cyber Race“ ist nun auf YouTube für alle online, die nicht […]

Experteninterview erschienen: Digitalisierung Made in China

Seit heute bestellbar: „Digitalisierung Made in China: Wie China mit KI und Co. Wirtschaft, Handel und Marketing transformiert.“ Ich bin mit einem Interview zum Thema Datenschutz und Datensicherheit dabei, aber es gibt noch viele weitere spannende Themen! https://www.bod.de/buchshop/digitalisierung-made-in-china-alexandra-stefanov-9783753405797

BKA nutzt Emotet-Takedown als Türöffner für mehr Befugnisse und neue Gesetze

Was rechtswidrig ist, wird durch Gesetzesänderung rechtmäßig gemacht: Bundestagsabgeordneter Amthor schlägt vor, den polizeilichen Eingriff in das Computer-Grundrecht künftig auf eine breitere Basis zu stellen – ein gelungenes Beispiel für Populismus in der Digitalgesetzgebung. „Der Jurist Dennis-Kenji Kipker stimmt zu: „Der Schwerpunkt dieser Maßnahme ist nach wie vor die Gefahrenabwehr. Somit sind die hier verwendeten […]

Vortrag: Strukturelle und funktionale Neuerungen durch das geplante IT-Sicherheitsgesetz 2.0

Ich freue mich, nächste Woche Donnerstag mit einem Vortrag zum Thema „Strukturelle und funktionale Neuerungen durch das geplante IT-Sicherheitsgesetz 2.0“ beim PIDS-Perspectives-Workshop der Universität Passau dabei zu sein! Zur Anmeldung geht es hier: https://www.pids.uni-passau.de/veranstaltungen/