Schlagwort: Encrochat

Im Interview mit Radio Bremen: Warum ich die EncroChat-Ermittlungen verfassungsrechtlich für bedenklich halte!

Alle Bürger:innen haben ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation und nur weil ich auf die Vertraulichkeit meiner Daten achte, heißt das nicht gleich, dass ich etwas „zu verbergen“ hätte! Im Interview mit Radio Bremen spreche ich über meine juristische Einschätzung zu EncroChat und warum ich die gegenwärtigen Ermittlungen aus verfassungsrechtlicher Sicht für mehr als bedenklich halte. […]

Gespräch mit Radio Bremen zu Encrochat: „Die Bremer Justiz ist leider kein Vorbild!“

Die Bremer Justiz ist leider kein Vorbild: Mit Radio Bremen habe ich über den aktuellen Stand der #Encrochat Verfahren und den staatlichen Umgang mit digitalen Beweismitteln gesprochen – zu viel Rechtsunsicherheit und technische Unklarheiten, die bislang nicht beantwortet wurden! #encrochat #radiobremen #bremen #justiz #stpo #strafverfolgung #strafrecht #drogen #verschlüsselung #grundrechte #messenger #denniskenjikipker

„Staat, bleib‘ bei deinen Befugnissen: Der Fall Encrochat“ – Kolumne „Perspektiven“ im Tagesspiegel

Drei Lektionen in Sachen #Encrochat für Strafverfolgungsbehörden und Politik – heute von mir in der Kolumne „Perspektiven“ im Berliner Tagesspiegel: Erstens: Encrochat ist ein technischer wie rechtlicher Präzedenzfall. Da aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass sich derlei Vorfälle in Zukunft häufen werden, bei denen digitale Ermittlungsdaten verarbeitet werden, müssen hierfür schon […]

Expert Report: EncroChat and the „Chain of Custody“ – Digital Investigations as a Test for a Right to a Fair Trial?

Facts and content of the study: Criminal proceedings are currently being pursued in numerous German cities on the basis of an analysis of EncroChat datasets from France. Although the legality of obtaining the data records and their usability have been discussed for quite some time and are partly questioned, the EncroChat information has so far […]

Encrochat proceedings in Germany: Interview with the German Newspaper „Weserkurier“, translated version

Mr. Kipker, what exactly bothers you about the Encrochat proceedings?I don’t want to talk about an ignorant attitude on the part of the courts and public prosecutors, but it does go in that direction. The court has a duty to clarify. So here is the question of how the Encrochat data was technically collected. The […]

EU Presidents Conference: Speech on EncroChat

Together with the Austrian Federal Minister of Justice and the President of the Ukrainian National Bar Association, I contributed my speech for the EU Presidents Conference about the importance of the rule of law also for digital investigations using the example of EncroChat. #encrochat #eu #lawyer #association #legal #law #constitution #austria #ukraine #denniskenjikipker

Grußwort für den Österreichischen Rechtsanwaltskammertag in Sachen EncroChat

Es war mir eine Freude, in diesem Jahr das virtuelle Grußwort für den Österreichischen Rechtsanwaltskammertag zu sprechen. Konkret ging es um die nach wie vor in vielen Städten laufenden Encrochat-Verfahren, die ich aus rechtsstaatlicher Perspektive für höchst fragwürdig und mit Blick auf den Schutz unserer informationellen Grundrechte auch für kurzsichtig halte. #grundrechte #verfassungsrecht #staat #überwachung […]

Virtueller Redebeitrag: Warum wir digitale Grundrechte jetzt verteidigen müssen!

Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker – Warum wir digitale Grundrechte jetzt verteidigen müssen! Virtueller Redebeitrag für den jährlichen gesamtösterreichischen Anwaltstag vom 22.-23.9.2022 in Andau Der Schutz unserer virtuellen Privatsphäre ist wichtiger denn je – und wir leben in einem Zeitalter, in dem digitale Grundrechte immer stärker beschränkt werden. Warum digitale Grundrechte für unsere freiheitlich geprägte Gesellschaft […]

Interview mit der Frankfurter Rundschau zur EU Chatkontrolle

In der heutigen Ausgabe der Frankfurter Rundschau beziehe ich Stellung zu den ungeheuren Plänen der EU-Kommission zur Chatkontrolle: Natürlich stellt die Bekämpfung von Kindesmissbrauch ein schwerwiegendes öffentliches Interesse dar, aber die Chatkontrolle dürfte dafür kaum ein probates Mittel sein. Link zum vollständigen Beitrag: https://www.fr.de/politik/ueberwachung-im-netz-mit-chatkontrolle-gegen-kindesmissbrauch-91564229.html #frankfurt #fr #frankfurterrundschau #eu #chatkontrolle #whatsapp #messenger #denniskenjikipker #ccc #interview

Neuerscheinung am kommenden Montag: MMR Ausgabe 5/2022

In der neuen MMR-Ausgabe für Mai 2022 bin ich gleich zwei Mal dabei: Es erscheint zum einen unser Rechtsgutachten zu den EncroChat-Ermittlungen und zum anderen die Entscheidungsanmerkung zur erfolglosen Verfassungsbeschwerde gegen hessische Vorschriften zum verdeckten Zugriff auf IT-Systeme.