Kategorie: Strafrecht

Raumschiff analog: Jetzt auch auf netzpolitik.org!

Spannend war’s: Diese Woche Dienstag hatten wir unseren digitalpolitischen Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode „Raumschiff analog“! Wer nicht dabei sein konnte, kann sich den Input nun entweder auf YouTube (https://www.youtube.com/watch?v=axwLz9InF5c) als Aufzeichnung oder als Bericht auf netzpolitik.org (https://netzpolitik.org/2021/raumschiff-analog-ein-digitalpolitischer-rueckblick-auf-die-legislaturperiode/) holen!

Neuer Entwurf der Cybersicherheitsstrategie 2021 zur Kommentierung bis zum 16.06.2021 veröffentlicht!

Am 9. Juni 2021 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) einen neuen Entwurf der neuen nationalen Cybersicherheitsstrategie (CSS) zur Kommentierung veröffentlicht (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2021/06/css-2021-beteiligungsformat.html). Die neue CSS soll die deutsche Cyber-Sicherheitsstrategie aus 2016 fortschreiben und ergänzen. Folgende Verfahrensrunden fanden bisher statt: Erste Verfahrensrunde: Sammlung schriftlicher Anmerkungen für alle vier Handlungsfelder Zweite Verfahrensrunde: Online-Evaluierungsworkshops […]

Ankündigung „Raumschiff analog“ am 8.6.2021: Der digitalpolitische Rückblick

Bald ist es soweit: Mit „Raumschiff analog“ gibt es am 8. Juni DEN kritischen digitalpolitischen Rückblick auf die auslaufende Legislaturperiode! Was ist passiert, wo wollten wir hin und wo sind wir tatsächlich gelandet? Dabei geht es um dringende technische, politische, rechtliche und wirtschaftliche Fragen, die nicht nur entscheidend für die digitale Souveränität Deutschlands im neuen […]

Rechtshandbuch Cybersecurity: Jetzt bei beck-online!

Für alle, die kein Papier mögen (und schon lange darauf gewartet haben): Seit dieser Woche ist das „Rechtshandbuch Cybersecurity“ auch in beck-online als Bestandteil des Moduls IT-Recht PREMIUM abrufbar! https://beck-online.beck.de/Home

Call for Papers: ICLR-Ausgabe 2/2021

Call for Papers: Für die nächste Ausgabe des „International Cybersecurity Law Review“ sind noch Slots frei – freue mich immer über interessante Beitragsvorschläge! Weitere Infos zum CfP, zur Beitragslänge, zu Verfahren und Fristen finden sich hier: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/05/Springer-International-Cybersecurity-Law-Review-CfP-Issue-2-2021.pdf

Die neue Datenkolumne ist da: Cyberkriminalität auf dem Vormarsch

Die neue Datenkolumne widmet sich Cybercrime: 7,9 Prozent mehr Cyberkriminalität hat es 2020 im Vergleich zum Vorjahr gegeben. Viele Angriffsversuche sind dabei mittlerweile so automatisiert, dass sie auf eine breite Masse an potenziellen Opfern abzielen. https://www.weser-kurier.de/region/regionale-rundschau_artikel,-cyberkriminalitaet-auf-dem-vormarsch-_arid,1970924.html

BKA nutzt Emotet-Takedown als Türöffner für mehr Befugnisse und neue Gesetze

Was rechtswidrig ist, wird durch Gesetzesänderung rechtmäßig gemacht: Bundestagsabgeordneter Amthor schlägt vor, den polizeilichen Eingriff in das Computer-Grundrecht künftig auf eine breitere Basis zu stellen – ein gelungenes Beispiel für Populismus in der Digitalgesetzgebung. „Der Jurist Dennis-Kenji Kipker stimmt zu: „Der Schwerpunkt dieser Maßnahme ist nach wie vor die Gefahrenabwehr. Somit sind die hier verwendeten […]

16. Bonner Dialog für Cybersicherheit

16. Bonner Dialog für Cybersicherheit »Corona 2020 – Was sonst noch geschah: IT-Gesetzgebung in außergewöhnlichen Zeiten« Ich freue mich, zusammen mit Ulf Buermeyer, Sven Herpig, Andreas Könen und Louisa Specht-Riemenschneider zu diskutieren! Zur Anmeldung geht es unter: 16. Bonner Dialog für Cybersicherheit – Fraunhofer FKIE Heute Nachmittag beim Bonner Dialog für Cybersicherheit: Ein klares Statement […]

Pressespiegel Digitalisierung: Februar 2021

Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link als pdf-File zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung im Zusammenhang mit Digitalisierung IT-SiG 2.0: Interessenverbände kritisieren das schnelle Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit dem IT-SiG 2.0 und fordern stattdessen erhebliche Nachbesserungen. Die Bundesregierung habe sich zu sehr auf die Regulierung von Huawei fokussiert […]

Vorwurf Befugnis-Shopping: Streit um Encrochat-Ermittlungen vor Gericht

Abgefangene Encrochat-Nachrichten haben zu zahlreichen Ermittlungsverfahren geführt. Vor Gericht streiten Anwält*innen und Ermittler*innen, ob die Chat-Protokolle überhaupt verwendet werden dürfen oder die Behörden ihre Befugnisse überschritten haben. Was vor Gericht als Beweis gelten darf, sei „hochkomplex und nicht unumstritten“, sagt der Jurist für Polizei- und IT-Sicherheitsrecht, Dennis-Kenji Kipker. Er kann die Argumentation von Strafverteidiger Sommer […]