So langsam wird es konkret: Eines der strengsten #Socialmedia-#Gesetze der Welt wird in #Australien auf den Weg gebracht. Gestern wurde ein Gesetzentwurf in das australische Parlament eingebracht, der eine #Altersgrenze ab 16 Jahren zu den sozialen Medien wie TikTok, Facebook oder Instagram vorsieht – und damit zugleich die Grundlage für ein technisch noch nicht näher bestimmtes #Altersverifikationssystem schafft, das die Verwendung von biometrischen Daten oder staatliche Identifikationsmechanismen beinhalten könnte.
Der Gesetzentwurf ist das Ergebnis einer schon länger andauernden politischen Debatte in Australien um die Frage, wie jugendgefährdende Inhalte im #Internet besser reguliert werden können. Für mich exemplarisch ein Fall, bei dem deutlich wird, wie schwer es einzelnen Staaten mittlerweile fällt, im Zeitalter von Bigtech und globalen Datenströmen staatliche Souveränität im Cyberspace auszuüben. Auch wenn der Ansatz begrüßenswert ist, Minderjährige vor schädlichen Einflüssen und natürlich auch Desinformation aus dem Netz zu schützen, so stellen sich für den australischen Gesetzesvorstoß doch erhebliche noch offene Fragen in der praktischen Umsetzung: Wie will man eine verlässliche Altersverifikation ausgestalten, ohne durch Verifikationspflichten die öffentliche Meinungsfreiheit zu zensieren und ein allgemeines Überwachungsgesetz zu schaffen? Kann ein Verbot wirklich Awareness ersetzen? Und wie will man gewährleisten, dass fragwürdige Inhalte nicht auf anderem Wege außerhalb von Social Media an Jugendliche gelangen?
Zum aktuellen Thema habe ich live bei TRT World eine Einschätzung gegeben.
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