Kategorie: Verfassungsrecht

Gastvortrag bei der Bundesakademie für Sicherheitspolitik: Digitale Resilienz-Herausforderungen für dieses Jahrzehnt

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Klares Statement für präventive Cybersicherheit und mehr Evidenz in der aktuellen Cybersicherheitspolitik: Gute Cybersicherheit funktioniert durch Vorbereitung, Informationsaustausch, Vertrauen und Dialog! Auf Einladung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin habe ich heute einen Vortrag zu den strategischen Herausforderungen der digitalen Resilienz in Deutschland und der EU für dieses Jahrzehnt gehalten und klargestellt, dass Themen wie […]

Interview in der aktuellen WDR-Redezeit: Ist TikTok eine Gefahr für die Demokratie?

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Wenn Schüler behaupten, sie würden die NSDAP wählen, wenn es sie noch gäbe, dann läuft etwas gewaltig falsch in den sozialen Netzwerken: Spätestens seit den US-Präsidentschaftswahlen 2020 steht die Social Media App TikTok in der medialen Dauerkritik: Nicht nur wegen Desinformation und Wahlbeeinflussung, sondern zunehmend auch wegen Bedenken zu Datenschutz und Spionage. Bereits seit dem […]

Neue NIS-2-Studie für Netzwerksicherheit veröffentlicht

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Vor einigen Wochen wurde die erste Studie des cyberintelligence institute zusammen mit LANCOM angekündigt, nun ist sie da: Was bislang in Sachen NIS-2 fehlt (und natürlich auch noch nicht da sein kann) sind vernünftige Best Practices, wie man die Richtlinie ab Oktober umsetzen kann. Das wird eine erhebliche Herausforderung, weil sehr viele neue Branchen und […]

Treffen mit NRW-Innenminister Reul: KRITIS-Schutz ist Chefsache

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KRITIS-Schutz ist Chefsache: Ende letzter Woche habe ich in Düsseldorf auch NRW-Innenminister Herbert Reul getroffen, der direkt im Anschluss an meinen Vortrag den Schutz der Kritischen Infrastruktur aus der politisch-strategischen Perspektive beleuchtet hat. Zusammen mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern des Innenministeriums konnten Betreiber und Verbändevertreter in den aktiven Austausch treten und zahlreiche Fragen sowohl zu […]

Zu Besuch im Innenministerium von NRW: KRITIS-Schutz und All-Gefahrenansatz

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Heute Nachmittag ging es ins Innenministerium von NRW in Sachen KRITIS-Schutz – super, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen dieses wichtigen Themas angenommen hat! Anlässlich einer internen Veranstaltung zum Schutz der Kritischen Infrastruktur vor digitalen Cyberattacken und physischen Bedrohungen wie Sabotage habe ich am Nachmittag KRITIS-Betreiber aus nahezu allen Sektoren darüber informiert, welche Maßstäbe der neue […]

Neue Kolumne im Tagesspiegel: Abwanderung von Schlüsseltechnologien – besser späte als keine Einsicht?

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Morgen startet die alljährliche Münchner Sicherheitskonferenz in ihrer 60. Ausgabe. Natürlich werden wieder viele Staats- und Regierungschefs und Außenminister verschiedener Länder erwartet, um über das gegenwärtige globalpolitische Geschehen zu sprechen. Einfach wird es sicherlich nicht werden an diesem Wochenende im Bayerischen Hof. Definitiv auch ein Schlüsselthema auf der politischen Agenda: Wie gehen wir jetzt und […]

Live-Interview im WDR: Ist TikTok eine Gefahr für die Demokratie?

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Das wird aufregend: Im ARD Hauptstadtstudio war ich bislang noch nie zu Gast! Kommende Woche Mittwoch läuft live im WDR die Sendung „Neugier genügt“ – ein Format, das sich jeden Werktag 25 Minuten Zeit nimmt, um eine Person vorzustellen oder ein aktuelles Thema zu vertiefen. In der letzten Sendung hat Franz Müntefering über sein Leben […]

Interview im Digitaldossier der Süddeutschen Zeitung: Ein Recht auf Verschlüsselung sieht anders aus

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Ein „Recht auf Verschlüsselung“ sieht irgendwie anders aus: Letzten Freitag hat das Digitalministerium einen neuen Referentenentwurf zum Recht auf Ende-zu-Ende-Verschlüsselung präsentiert. Politisch hochgelobt, ist es meiner Meinung nach eher PR-Maßnahme als nachhaltige Stärkung der Cybersicherheit für alle. Warum? Allein schon anhand der weich gespülten Formulierung wird deutlich, dass es hier eigentlich gar nicht um ein […]

Besuch beim Verfassungsschutz: Wie können wir unsere digitale Demokratie schützen?

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Wir leben in gesellschaftlich und politisch herausfordernden Zeiten: Umso wichtiger, ein Auge auch auf diejenigen Bewegungen und Ereignisse zu haben, die wir zwar nicht immer unmittelbar erkennen, die unsere Demokratie und unser Gemeinwesen aber gefährden könnten. Heute habe ich mich deshalb mit dem Verfassungsschutz getroffen und Wissen und Erkenntnisse über Bedrohungen im digitalen Raum ausgetauscht […]

Am 23.2.2024 findet das 10. Dialog-Camp in München statt, Thema: KRITIS-Dachgesetz

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Ein Jubiläum naht: Am 23. Februar 2024 findet das 10. Dialog-Camp zu allen Fragen der Digitalisierung in München statt! Bei dieser Mitmach-Konferenz geht es nicht darum, wer den schönsten Vortrag hält oder am besten Powerpoint-Karaoke machen kann, sondern alle können mitmachen, Themen vorschlagen und mitdiskutieren. Deswegen gibt es auch kein festes Programm, sondern es wird […]