#KI-gestützte #Videoüberwachung in öffentlichen #Schwimmbädern, geht sowas eigentlich? Immer mehr öffentliche Badeanstalten setzen mittlerweile auf #Kameraüberwachung in den öffentlichen Bereichen. Im #Fernsehinterview mit Radio Bremen habe ich erklärt, worauf es aus Sicht vom #Datenschutz ankommt: Auch in Einrichtungen wie Schwimmbädern ist eine Videoüberwachung nicht generell unzulässig, soweit der Zweck gewichtige Interessen sind und die Intimsphäre […]
Kategorie: Verfassungsrecht
Festvortrag zu 75 Jahren Grundgesetz anlässlich des Vortragsprogramms der Bundesregierung
Die Werte aus unserem #Grundgesetz sind in diesen Zeiten wichtiger und aktueller denn je – heute veröffentliche ich deshalb das Manuskript von meinen #Festvortrag zu 75 Jahren Grundgesetz anlässlich des Empfangs im #Generalkonsulat der Bundesrepublik #Deutschland in #Istanbul: „Mit großer Wahrscheinlichkeit wird uns die aktuelle Bedrohungslage im digitalen Raum noch einige Jahre erhalten bleiben – […]
Neue Stellungnahme zur Modernisierung des Computerstrafrechts publiziert
Mit Stand vom 14.12.2024 wurde eine neue Stellungnahme zur Modernisierung des nationalen Computerstrafrechts publiziert, u.a. auch zur Novellierung des sog. „Hackerparagrafen“: Zu begrüßen ist, dass nunmehr eine tatbestandsausschließende Regelung im deutschen Computerstrafrecht geschaffen wird, da diese den Sicherheitsforscher:innen mehr Rechtssicherheit geben dürfte, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen ist, insbesondere weil sich Regelungen, […]
Meine aktuelle Analyse zum drohenden TikTok-Verbot in den USA – jetzt auch online auf YouTube
Ein US-Berufungsgericht hat ein Gesetz bestätigt, das den Eigentümer von TikTok zum Verkauf oder zum Verbot des Social-Media-Unternehmens verpflichtet. Das ist ein großer Rückschlag für die in chinesischem Besitz befindliche Kurzvideo-App. Im August 2020 versuchte der damalige Präsident Donald Trump, TikTok unter Berufung auf nationale Sicherheitsbedenken zu verbieten. Die Entscheidung wurde jedoch von den Gerichten […]
Zu Besuch beim Deutschen Generalkonsulat in Istanbul: Internationale Zusammenarbeit in der digitalen Resilienz
Auf Einladung vom Deutschen #Generalkonsulat in der #Türkei habe ich mich gestern Nachmittag mit der Generalkonsulin Dr. Regine Grienberger in #Istanbul getroffen und mich zu digitalpolitischen Themen im deutsch-türkischen Dialog ausgetauscht.Cybersicherheits- und Datenschutzfragen sind auch in der Türkei von erheblicher Bedeutung, da hier die #Verwaltungsdigitalisierung in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat, was auch zunehmend […]
Live in der Business Show bei TRT World: Welchen Weg nimmt das TikTok-Verbot in den USA unter Donald Trump?
Erster Termin am heutigen Dienstag: Ein Live-Studiobesuch bei TRT World in der „Business Show“, um über den anstehenden #TikTok-#Ban in den #USA zu sprechen – und welche Folgen sich daraus für die #Netzwerkregulierung in den USA und die geopolitisch-strategischen Beziehungen zwischen der Volksrepublik #China und #Taiwan ergeben. Nachdem Donald Trump in seiner ersten Präsidentschaft schon […]
Gastkommentar in IT-daily: Warum das NIS2-Vertragsverletzungsverfahren ein fatales Signal für die Cybersicherheit ist
Mit jedem weiteren Tag, der nun verstreicht, sinkt die Wahrscheinlichkeit zur nationalen Umsetzung von #NIS2 in #Deutschland rapide. Und das wirft ein äußerst schlechtes Licht auf die nationale #Cybersicherheitspolitik, denn völlig unabhängig vom Aus der Ampel hatten wir bereits seit dem 27. Dezember 2022 Zeit dafür, die NIS2-Richtlinie in das nationale Recht umzusetzen – und […]
38C3: Vortrag auf dem „Chaos Communication Congress“ 2024 in Hamburg
Das Programm vom #38C3 ist da – und wir sind dabei!! Am 27.12.2024 um 13:50 geht es in Saal 1 um die längst überfällige #Reform vom deutschen #Computerstrafrecht. Die bestehende #Gesetzgebung ist zunehmend veraltet und entspricht nicht mehr den Anforderungen unserer digitalen Welt. Spätestens seit der Veröffentlichung des Koalitionsvertrags hat sich die #Bundesregierung die Modernisierung […]
Cybersecurity Compliance für Aufsichtsräte: Neues Seminar bei der Akademie „von Fürstenberg“
Ohne die richtige #Strategie ist alles nichts: Die weltweiten #Umbrüche in den letzten Jahren waren und sind nach wie vor massiv, und #Unternehmen weltweit stellen sich die Frage, wie mit diesen Entwicklungen einerseits unter dem Gesichtspunkt neuer #Risiken, andererseits aber auch neuer #Chancen umzugehen ist. Mit Blick auf die digitalen Auswirkungen unternehmerischer Entscheidungen war ich […]
Teilnahme am Vortragsprogramm der Bundesregierung: Das Grundgesetz und die digitalen Herausforderungen
Digitale #Werte im #Zeitalter globaler #Herausforderungen gemeinsam schützen!Auf Einladung vom #Generalkonsulat der Bundesrepublik #Deutschland in Istanbul nehme ich am internationalen Vortragsprogramm der #Bundesregierung anlässlich des 75. Jubiläums unseres Grundgesetzes teil. Gerade in diesen Zeiten sind bewährte, fest verankerte gesellschaftliche und für alle Bürger:innen verbindlich verbriefte Werte wichtiger denn je – doch wie zukunftsfest ist unser […]