Zusammen mit Carl-Wendelin Neubert habe ich die BSI-Warnung vor Kaspersky im Podcast „Spruchreif“ von Jurafuchs und Nomos als Fallbeispiel rechtswidriger Warnungen durch die öffentliche Hand für Jurastudierende fachgerecht aufbereitet. Reinhören könnt ihr hier: https://open.spotify.com/episode/69VDy0mGst3VtysTuI61ln #cybersecurity #kaspersky #bsi #warnung #verfassungsrecht #denniskenjikipker #russland #bonn #berlin #jurafuchs #jura #recht #law
Schlagwort: Verfassungsrecht
Interview mit Radio Bremen: Bremer Juristen halten EncroChat-Verfahren für rechtswidrig
Die Kompromittierung von #EncroChat ist nichts anderes als eine anlasslose Massenüberwachung, für die es in Deutschland keine gesetzliche Grundlage gibt. Da überdies nicht einmal klar ist, wie die Rohdaten überhaupt gewonnen wurden und der Verteidigung auch keine Einsicht in die Rohdatensätze gewährt wird, verletzen die Gerichte ihre Aufklärungspflicht und den Grundsatz eines fairen und rechtsstaatlichen […]
Gespräch mit Radio Bremen zu Encrochat: „Die Bremer Justiz ist leider kein Vorbild!“
Die Bremer Justiz ist leider kein Vorbild: Mit Radio Bremen habe ich über den aktuellen Stand der #Encrochat Verfahren und den staatlichen Umgang mit digitalen Beweismitteln gesprochen – zu viel Rechtsunsicherheit und technische Unklarheiten, die bislang nicht beantwortet wurden! #encrochat #radiobremen #bremen #justiz #stpo #strafverfolgung #strafrecht #drogen #verschlüsselung #grundrechte #messenger #denniskenjikipker
Neue Kolumne im Tagesspiegel: Alles eine Frage der Perspektive? Zur Auslegung der „Sicherheitslücke“ im BSIG
Ausschließlich geopolitisch-strategische Umstände sind keine „Eigenschaften von Programmen oder sonstigen informationstechnischen Systemen“, wie die Legaldefinition der Sicherheitslücke in § 2 Abs. 6 BSIG voraussetzt. Link zum vollständigen Beitrag: https://background.tagesspiegel.de/cybersecurity/alles-eine-frage-der-perspektive #tagesspiegel #kaspersky #kolumne #perspektiven #cybersecurity #russland #ukraine #spionage #datensicherheit #berlin #bsi #bonn #denniskenjikipker
Neuer Beitrag im Blog der GI: Die Vorratsdatenspeicherung geht, „Quick Freeze“ kommt
Die Vorratsdatenspeicherung geht, „Quick Freeze“ kommt: Auch im Blog der Gesellschaft für Informatik beziehe ich Stellung zur wenig innovativen jüngsten EuGH-Entscheidung, die juristisch letztlich doch den Weg für eine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür ebnet – schade! Link zum Beitrag: https://gi.de/themen/beitrag/die-vorratsdatenspeicherung-geht-quick-freeze-kommt #vds #vorratsdatenspeicherung #sicherheit #bürgerrechte #grundrechte #datensicherheit #datenschutz #denniskenjikipker
Gastvortrag anlässlich des #lükexchange des BBK: Staatliche Schutzpflichten in der Cybersecurity – Reichweite und Grenzen
Wie weit reicht die Schutzpflicht des Staates in Sachen Cybersecurity, und aus welchen Grundrechten lässt sie sich ableiten? Über diese Frage und die damit zusammenhängende nationale Cybersicherheitsarchitektur im föderalen Gefüge spreche ich nachher bei der #lükexchange des BBK. Link zu den Vortragsfolien: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2022/08/Dennis-Kenji-Kipker-Cybersicherheit-und-Schutzpflicht-des-deutschen-Staates-8-2022.pdf #cybersecurity #bbk #thw #staat #schutzpflicht #grundrechte #verfassung #föderalismus #denniskenjikipker
Europäische Präsidentenkonferenz 2022 in Wien: Thema europäische Sicherheitsarchitektur und Rechtsstaatlichkeit
Digitale Bürgerrechte: Es ist JETZT mehr denn je an der Zeit, sich dafür einzusetzen! Anlässlich der „Europäischen Präsidentenkonferenz“ 2022 in Wien im Palais Ferstel spreche ich u.a. mit Alma Zadić, Martin Selmayr und Karoline Edtstadler über den EU-Entwurf zur Chatkontrolle. Link zur Veranstaltung: https://www.e-p-k.at/index.php?id=1869 — Opening Statement – Presidents‘ Conference in Vienna, 10.06.2022: The draft […]
Interview mit der Frankfurter Rundschau zur EU Chatkontrolle
In der heutigen Ausgabe der Frankfurter Rundschau beziehe ich Stellung zu den ungeheuren Plänen der EU-Kommission zur Chatkontrolle: Natürlich stellt die Bekämpfung von Kindesmissbrauch ein schwerwiegendes öffentliches Interesse dar, aber die Chatkontrolle dürfte dafür kaum ein probates Mittel sein. Link zum vollständigen Beitrag: https://www.fr.de/politik/ueberwachung-im-netz-mit-chatkontrolle-gegen-kindesmissbrauch-91564229.html #frankfurt #fr #frankfurterrundschau #eu #chatkontrolle #whatsapp #messenger #denniskenjikipker #ccc #interview
Zu Gast im c’t-Podcast „Auslegungssache“: Privatsphäre vs. Strafverfolgung
In der aktuellen Folge des Podcasts „Auslegungssache“ des Magazins für Computertechnik c’t bin ich zum Thema EncroChat und digitale staatliche Ermittlungen zu Gast. Reinhören kann man überall, wo es gute Podcasts gibt, so bei Spotify oder Apple Podcasts und Deezer. — Der Bundesgerichtshof hat jüngst Bedenken zur Verwertbarkeit der übermittelten Beweise eine klare Absage erteilt. […]
Aktueller Vorstoß der Bundesregierung zum Hackback: Nach wie vor intransparent und verfassungsrechtswidrig
Jenseits aller politischen Diskussionen gibt es nach wie vor keine vernünftige Rechtsgrundlage zur Durchführung der Hackbacks, geschweige denn dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen in den skizzierten Szenarien eingehalten werden können. Dazu jeweils meine rechtliche Einschätzung: Vortrag auf der DefensiveCon 2020 in Berlin: https://cfp.defensivecon.org/dcon2020/speaker/ASY8TU/ Beitrag für den Verfassungsblog: https://verfassungsblog.de/hackback-in-deutschland-wer-was-wie-und-warum/