Gestern ging es wieder einmal in den Innenausschuss im Bundestag – dieses Mal zum Thema Verwaltungsdigitalisierung: In meiner Stellungnahme habe ich erklärt, warum Datensicherheit und Datenschutz einerseits wichtig sind – warum es andererseits aber auch möglich ist, personenbezogene Daten in der digitalen Verwaltung zu verarbeiten, wenn die entsprechenden TOMs umgesetzt wurden und regelmäßig unabhängig auditiert […]
Schlagwort: Sozialrecht
Anhörung im Innenausschuss des Bundestages: Anpassung der Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht
Cybersicherheit und Datenschutz sind Querschnittsthemen und deshalb für alle Bereiche der Digitalisierung wichtig: Kommende Woche bin ich in Sachen Registermodernisierung als Sachverständiger im Bundestag und gebe meine Einschätzung zur Anpassung der Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht. Konkret geht es darum, dass die Ausländer- und Sozialbehörden einerseits einen umfassenden digitalen, schnellen und medienbruchfreien Datenaustausch benötigen, um […]
Neuerscheinung: Nomos-Handkommentar Sozialdatenschutzrecht in 5. Edition!
Eine rechtshistorische Kommentierung habe ich für den in dieser Woche erschienenen Nomos-Handkommentar zum Sozialdatenschutz, herausgegeben von Utz Krahmer, angefertigt – ausgelaufene Regelungen im SGB X, die aber für das Gesetzesverständnis zu Cybersicherheit und Datenschutz nach wie vor essenziell sind! Zu kaufen gibt es das empfehlenswerte Werk hier: https://www.nomos-shop.de/en/nomos/title/sozialdatenschutzrecht-id-105804/ #cybersecurity #sozialdatenschutz #bremen #nomos #jura #recht #law […]
Record Linkage: Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten?
Record Linkage (Duplikatabgleich/Duplikaterkennung) ist ein zentrales Thema, um im Gesundheitswesen und in der Sozialverwaltung hochqualitative Datensätze zu erzeugen. Dabei werden in den allermeisten Fällen aber personenbezogene Daten verarbeitet, sodass die Grundsätze des europäischen und deutschen Datenschutzrechts Anwendung finden. Hierbei kommt es nicht selten zu einer Überschneidung von allgemeinen und spezialgesetzlichen Datenschutzvorgaben. Der Vortrag, der im […]