Mit Stand vom 14.12.2024 wurde eine neue Stellungnahme zur Modernisierung des nationalen Computerstrafrechts publiziert, u.a. auch zur Novellierung des sog. „Hackerparagrafen“: Zu begrüßen ist, dass nunmehr eine tatbestandsausschließende Regelung im deutschen Computerstrafrecht geschaffen wird, da diese den Sicherheitsforscher:innen mehr Rechtssicherheit geben dürfte, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen ist, insbesondere weil sich Regelungen, […]
Kategorie: Verfassungsrecht
Meine aktuelle Analyse zum drohenden TikTok-Verbot in den USA – jetzt auch online auf YouTube
Ein US-Berufungsgericht hat ein Gesetz bestätigt, das den Eigentümer von TikTok zum Verkauf oder zum Verbot des Social-Media-Unternehmens verpflichtet. Das ist ein großer Rückschlag für die in chinesischem Besitz befindliche Kurzvideo-App. Im August 2020 versuchte der damalige Präsident Donald Trump, TikTok unter Berufung auf nationale Sicherheitsbedenken zu verbieten. Die Entscheidung wurde jedoch von den Gerichten […]
Zu Besuch beim Deutschen Generalkonsulat in Istanbul: Internationale Zusammenarbeit in der digitalen Resilienz
Auf Einladung vom Deutschen #Generalkonsulat in der #Türkei habe ich mich gestern Nachmittag mit der Generalkonsulin Dr. Regine Grienberger in #Istanbul getroffen und mich zu digitalpolitischen Themen im deutsch-türkischen Dialog ausgetauscht.Cybersicherheits- und Datenschutzfragen sind auch in der Türkei von erheblicher Bedeutung, da hier die #Verwaltungsdigitalisierung in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat, was auch zunehmend […]
Live in der Business Show bei TRT World: Welchen Weg nimmt das TikTok-Verbot in den USA unter Donald Trump?
Erster Termin am heutigen Dienstag: Ein Live-Studiobesuch bei TRT World in der „Business Show“, um über den anstehenden #TikTok-#Ban in den #USA zu sprechen – und welche Folgen sich daraus für die #Netzwerkregulierung in den USA und die geopolitisch-strategischen Beziehungen zwischen der Volksrepublik #China und #Taiwan ergeben. Nachdem Donald Trump in seiner ersten Präsidentschaft schon […]
Gastkommentar in IT-daily: Warum das NIS2-Vertragsverletzungsverfahren ein fatales Signal für die Cybersicherheit ist
Mit jedem weiteren Tag, der nun verstreicht, sinkt die Wahrscheinlichkeit zur nationalen Umsetzung von #NIS2 in #Deutschland rapide. Und das wirft ein äußerst schlechtes Licht auf die nationale #Cybersicherheitspolitik, denn völlig unabhängig vom Aus der Ampel hatten wir bereits seit dem 27. Dezember 2022 Zeit dafür, die NIS2-Richtlinie in das nationale Recht umzusetzen – und […]
38C3: Vortrag auf dem „Chaos Communication Congress“ 2024 in Hamburg
Das Programm vom #38C3 ist da – und wir sind dabei!! Am 27.12.2024 um 13:50 geht es in Saal 1 um die längst überfällige #Reform vom deutschen #Computerstrafrecht. Die bestehende #Gesetzgebung ist zunehmend veraltet und entspricht nicht mehr den Anforderungen unserer digitalen Welt. Spätestens seit der Veröffentlichung des Koalitionsvertrags hat sich die #Bundesregierung die Modernisierung […]
Cybersecurity Compliance für Aufsichtsräte: Neues Seminar bei der Akademie „von Fürstenberg“
Ohne die richtige #Strategie ist alles nichts: Die weltweiten #Umbrüche in den letzten Jahren waren und sind nach wie vor massiv, und #Unternehmen weltweit stellen sich die Frage, wie mit diesen Entwicklungen einerseits unter dem Gesichtspunkt neuer #Risiken, andererseits aber auch neuer #Chancen umzugehen ist. Mit Blick auf die digitalen Auswirkungen unternehmerischer Entscheidungen war ich […]
Teilnahme am Vortragsprogramm der Bundesregierung: Das Grundgesetz und die digitalen Herausforderungen
Digitale #Werte im #Zeitalter globaler #Herausforderungen gemeinsam schützen!Auf Einladung vom #Generalkonsulat der Bundesrepublik #Deutschland in Istanbul nehme ich am internationalen Vortragsprogramm der #Bundesregierung anlässlich des 75. Jubiläums unseres Grundgesetzes teil. Gerade in diesen Zeiten sind bewährte, fest verankerte gesellschaftliche und für alle Bürger:innen verbindlich verbriefte Werte wichtiger denn je – doch wie zukunftsfest ist unser […]
cyberintelligence.institute und Bitdefender starten in die neue Cybersecurity-Wochentour!
Start der #Wochentour von Bitdefender und cyberintelligence.institute quer durchs Land war heute Mittag in #Bottrop: Wenn man die #Digitalregulierung der EU erst einmal ganz platt betrachtet, geht es mit Vorgaben wie #NIS2 zunächst nur darum, IT-Systeme vor digitalen Risiken zu schützen. Eigentlich aber steckt vielmehr dahinter, denn jedes europäische Digitalgesetz enthält zugleich den Wertekanon unserer […]
Unsere Buch-Neuerscheinung: Bremer Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht
Unser neues Buch ist da!! Ich wollte schon immer ein typisches „Bremer Buch“ herausgeben, deshalb habe ich mich mit meinem Doktorvater Prof. Dr. Benedikt Buchner und mehrjährigen wissenschaftlichen Wegbegleiter Prof. Dr. Jörn Reinhardt zusammengetan und zusammen haben wir den neuen Nomos Handkommentar zum Bremer Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht publiziert. Auf 441 Seiten stellen wir alle Besonderheiten […]