Kategorie: Behörden

Gastkommentar bei heise online: ePA – keine Gesundheitsdigitalisierung ohne Vertrauen

Wenn wir einerseits den deutschen #Gesundheitssektor weiter digitalisieren wollen, müssen wir andererseits auch den dadurch neu entstehenden #Gefahren angemessen Rechnung tragen – denn einen britischen Vertrauensverlust der Patient:innen à la NHS können wir uns hierzulande nicht leisten und eine sichere und nachhaltige #Digitalisierung im Zeitraffer kann es nicht geben – viel zu wichtig ist das […]

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Computerstrafrechts

Lange haben wir über die #Reform im deutschen #Computerstrafrecht diskutiert, lange gewartet – nun ist er da, der erste #Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Computerstrafrechts“. Im Hinblick auf die in der Vergangenheit diskutierten vielfachen Vorschläge wirkt er in seiner Übersichtlichkeit und Kürze geradezu profan – was aber nicht unbedingt schlecht […]

Stellungnahme im Landtag von Sachsen-Anhalt: Reform des Landes-Nachrichtendienstrechts

Nach der letzten #Stellungnahme ist vor der nächsten Stellungnahme: Nicht nur im Bund wird mit dem rechtlich wie politisch gleichermaßen hochumstrittenen #Sicherheitspaket an den sicherheitsbehördlichen Befugnissen gearbeitet, sondern ebenso im Land #Sachsen-#Anhalt. Jetzt hat mich der #Innenausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt um eine Stellungnahme zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes gebeten – dies vor dem Hintergrund des […]

Nationales Lagebild zur Cybersicherheit: Wie geht es jetzt weiter?

Gemeinsam für ein einheitliches nationales #Lagebild zur #Cybersicherheit in #Deutschland: Die für mich wichtigste Erkenntnis vom #Digitalgipfel 2024 in Frankfurt am Main war definitiv die gemeinsame Session zusammen mit BSI-Präsidentin Claudia Plattner, Brigadegeneral Rainer Beeck, Staatssekretär Dr. Markus Richter, ENISA CISO Hans de Vries, Deputy Chief Security Officer der Deutschen Telekom AG Axel Petri und […]

Rundgang auf dem Digitalgipfel der Bundesregierung: Digitalisierung „made in Germany“

Warum der #Digitalgipfel in #Frankfurt so wichtig ist für die #Digitalisierung in #Deutschland: Denn es geht nicht nur darum, dass alle relevanten Akteure zusammenkommen, um sich auszutauschen, Kooperationspotenziale auszuloten und sich zu informieren, sondern auch ein Zeichen dafür zu setzen, dass der Aufbau von digitaler #Innovation und Kapazität ein Schlüsselelement ist, um auch in Zukunft […]

Zu Besuch auf der Frankfurter Buchmesse 2024: Das Metaversum – Realitäten in der Virtualität

Die #Frankfurter #Buchmesse 2024 geht heute zuende – und ich war dabei! Seit zwei Wochen ist unser neues #Metaversum-Buch „Realitäten in der Virtualität: Das Metaversum – wie Virtual- und Mixed Reality unser Leben verändern“ im Handel erhältlich – und wir sind als Autorenduo überwältigt vom Interesse, den positiven Rezensionen und dem guten Zuspruch von vielen […]

Interview mit heise online: Warum die deutsche Microsoft Cloudifizierung so gefährlich ist

„#IT aus der #Steckdose“ ist nicht nur #riskant, sondern leider auch ziemlich #naiv: Fleißig und fröhlich rollen die deutschen Behörden aktuell ihre IT-Infrastruktur in die #Microsoft #Cloud aus, ohne sich auch nur im Geringsten ein paar zusätzliche Gedanken um die damit verbundenen Folgen zu machen: Den Anfang machte die Bundesagentur für Arbeit Ende letzten Jahres […]

Interview im Bayerischen Rundfunk (BR): Warum es keinen „bayerischen Sonderweg“ geben kann

Mit Blick auf den bayerischen Sonderweg in Sachen #Sicherheitspaket habe ich heute Abend in einer Fernschalte aus dem Studio von Radio Bremen zum Bayerischen Rundfunk noch eine weitere Runde gedreht und erklärt, warum es in Deutschland verfassungsrechtlich kein Prinzip gibt, dass jedes Mittel Recht sein kann, um ein politisches Ziel zu erreichen. Ja, es ist […]

Interview bei der Tagesschau: Warum das Sicherheitspaket der Bundesregierung rechtswidrig ist

Die Intervention hat geholfen – das verfassungswidrige #Sicherheitspaket der #Bundesregierung hat den Bundesrat in Teilen nun nicht passiert – nachdem der Bundestag zuvor zugestimmt hatte! Und das ist juristisch korrekt und folgerichtig, denn auch in der „abgemilderten“ Fassung wäre dieses Gesetz nicht verfassungskonform gewesen: Zu weit gefasst waren nach wie vor die Eingriffstatbestände, zu wenig […]

Neue Kolumne im Tagesspiegel Background Cybersecurity: Warum wir die Debatte um die digitale Souveränität neu definieren müssen

Was nützt uns eine öffentliche Debatte um digitale #Souveränität, wenn wir nicht einmal wissen, was wir eigentlich genau damit meinen? Wo es schon kein klares Ziel gibt, wird es uns auch nicht wirklich gelingen, einen klaren Weg zu finden. Eines jedenfalls ist aber klar: Allein durch Souveränität haben wir nicht auch zwangsläufig mehr #Cyberresilienz – […]