Welche sind die aktuellen Cybergesetze in China, und was müssen deutsche Unternehmen beachten? Schon lange ist bekannt, dass die Geschäftstätigkeit in der Volksrepublik China mittlerweile zahlreiche digitale Compliance-Herausforderungen birgt, die rechtlich nicht immer leicht einzuordnen sind – das gilt sowohl für KMU bis hin zu internationalen Großkonzernen. Erschwerend treten aktuell geopolitische Unsicherheiten über das zukünftige Handeln des chinesischen Staates im Raum Fernost hinzu. Mit Sicherheit berechenbar sind behördliche Entscheidungen in China zwar nicht, jedoch kann die Kenntnis grundlegender Vorschriften dabei helfen, Risiken zu bemessen und darauf basierend angemessene Geschäftsentscheidungen zu treffen. In Köln habe ich einen Vortrag zum Thema „Cybergesetze in China – Auswirkungen auf deutsche Unternehmen“ gehalten, der einen Überblick und eine Einordnung zum chinesischen IT-Recht und darüber hinaus gibt. Besprochen werden unter anderem das Chinese Cybersecurity Law (CSL) und sein abgestuftes Cyber-Sicherheitssystem mit Einstufungen z.B. für Cloudprovider und den Pflichten von Netzwerkbetreibern zur jährlichen Risikoanalyse sowie die strengen rechtlichen Anforderungen an den grenzüberschreitenden Datentransfer, die sich aus dem Personal Information Protection Law (PIPL) ergeben und Empfehlungen für die betroffenen Unternehmen. Die Slides zum Vortrag sind hier abrufbar: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2023/10/Dennis-Kenji-Kipker-Chinese-Cyber-Law.pdf
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