Schlagwort: Verschlüsselung

25. Januar 2023 im Deutschen Bundestag: Anhörung des Ausschusses für Digitales

2022 hat gezeigt: Es stehen Umbrüche in der nationalen Cybersicherheitsarchitektur an. Deshalb bin ich am 25. Januar 2023 ab 14 Uhr als Sachverständiger im Bundestag und äußere mich zu Fragen der Rolle des BSI, aktiver Cyberabwehr, Recht auf Verschlüsselung und KRITIS-Dachgesetz. #kritis #cybersecurity #bundestag #gesetzgebung #politik #digitalisierung #bremen #datenschutz #hackback #cyberabwehr #bsi #denniskenjikipker

Im Interview mit Radio Bremen: Warum ich die EncroChat-Ermittlungen verfassungsrechtlich für bedenklich halte!

Alle Bürger:innen haben ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation und nur weil ich auf die Vertraulichkeit meiner Daten achte, heißt das nicht gleich, dass ich etwas „zu verbergen“ hätte! Im Interview mit Radio Bremen spreche ich über meine juristische Einschätzung zu EncroChat und warum ich die gegenwärtigen Ermittlungen aus verfassungsrechtlicher Sicht für mehr als bedenklich halte. […]

Gespräch mit Radio Bremen zu Encrochat: „Die Bremer Justiz ist leider kein Vorbild!“

Die Bremer Justiz ist leider kein Vorbild: Mit Radio Bremen habe ich über den aktuellen Stand der #Encrochat Verfahren und den staatlichen Umgang mit digitalen Beweismitteln gesprochen – zu viel Rechtsunsicherheit und technische Unklarheiten, die bislang nicht beantwortet wurden! #encrochat #radiobremen #bremen #justiz #stpo #strafverfolgung #strafrecht #drogen #verschlüsselung #grundrechte #messenger #denniskenjikipker

„Staat, bleib‘ bei deinen Befugnissen: Der Fall Encrochat“ – Kolumne „Perspektiven“ im Tagesspiegel

Drei Lektionen in Sachen #Encrochat für Strafverfolgungsbehörden und Politik – heute von mir in der Kolumne „Perspektiven“ im Berliner Tagesspiegel: Erstens: Encrochat ist ein technischer wie rechtlicher Präzedenzfall. Da aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass sich derlei Vorfälle in Zukunft häufen werden, bei denen digitale Ermittlungsdaten verarbeitet werden, müssen hierfür schon […]

Stellungnahme zur neuen Cybersicherheitsagenda des BMI

Mein Fazit zur heute von Ministerin Faeser vorgestellten neuen Cybersicherheitsagenda: Das BMI als zuständige Einrichtung scheitert wieder einmal an der „Quadratur des Kreises“ seiner sich widersprechenden Ziele und Aufgaben. Link zur neuen BMI-Cybersicherheitsagenda: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2022/07/BMI-Cybersicherheitsagenda-7-2022.pdf Link zur Stellungnahme im Volltext: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2022/07/Stellungnahme-Dennis-Kenji-Kipker-neue-Cybersicherheitsagenda-12.7.2022.pdf

Stellungnahme zum aktuellen EU-Vorstoß zur Einführung einer „Chatkontrolle“

„Der Vorschlag der EU-Kommission für ein sogenanntes Gesetz zur ‚Chatkontrolle‘ ist als sehr bedenklich einzustufen – sowohl aus Sicht des Datenschutzes wie auch der Cybersicherheit. Das Gesetzgebungsvorhaben jedoch nur auf die Chatkontrolle zu beziehen, greift zu kurz. So handelt es sich vielmehr um ein Gesamtkonzept, um dem sexuellen Missbrauch von Kindern im Online-Bereich vorzubeugen. Neben […]

BGH zu EncroChat: Völlig die Realitäten dieses Falles verkannt!

BGH zu EncroChat: Völlig die Realitäten dieses Falles verkannt! Sich hier auf die gegenseitige Anerkennung zu berufen, ist verfehlt, denn es gibt nichts „anzuerkennen“, weil man sich auf eine „Black Box“ beruft. Damit wird digitaler Massenüberwachung Tür und Tor geöffnet! Der BGH hat sich in der Tat nun auch materiellrechtlich mit dem Thema EncroChat befasst […]

Neues Gutachten: EncroChat und die „Chain of Custody“

Das Thema EncroChat geht in die nächste Runde: Rechtswidrige Beweisgewinnung, unzulässige Beweisverwertung, keine Beweismittelkette und Ignoranz von Staatsanwaltschaft und Gerichten.Unser Gutachten erscheint in Kürze exklusiv in der MMR – nun müssen Prozesse angestoßen werden.

Bremer EncroChat-Prozesse: Experte hält Beweisführung für unzulässig

Gerichte haben eine Aufklärungspflicht, die sie durch ihre ignorante Haltung in Sachen EncroChat verletzen. Das führt zu Befugnis-Shopping, schadet fairen Gerichtsverfahren und beschädigt unseren Rechtsstaat. Im Weser Kurier habe ich zur Entwicklung in Bremen Stellung bezogen. Link zum Artikel (erfordert Login): https://www.weser-kurier.de/bremen/bremer-encrochat-prozesse-experte-haelt-beweisfuehrung-fuer-unzulaessig-doc7jxojbx9ypkvte7x11w

kes Ausgabe 1/2022: Verschlüsselung gleich Anonymisierung?

Ausweg aus dem Dilemma des Auslandsdatentransfers gesucht: Mit Blick auf Schrems-II beleuchte ich in der aktuellen <kes>, wie Confidential Computing hilft, Daten unter unsicheren Bedingungen zu verarbeiten. In der MMR erscheint in Kürze ein juristischer Folgebeitrag zum Thema! Link zur aktuellen Ausgabe des Journals: https://www.kes.info/aktuelles/