Schlagwort: EuGH

Interview im Deutschlandfunk: Was bedeutet die neue EuGH-Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung für Deutschland?

Gleich im #Live-#Interview im #Deutschlandfunk: #Vorratsdatenspeicherung – quo vadis, #EuGH? Im Gespräch mit Vera Linß geht es um die juristischen Eckpfeiler der neuesten Rechtsprechung des höchsten europäischen Gerichts in Sachen #Online-#Überwachung und wir klären die wesentlichen Fragen:

Golem.de: Was der Wandel der europäischen Werte zur digitalen Privatsphäre bedeutet

Wenn etwas, das aufgrund des damit verbundenen intensiven technischen Eingriffs in die #Privatsphäre eigentlich eine absolute #Ausnahme bleiben sollte, politisch zum #Regelfall gemacht wird: Die aktuelle #Rechtsprechungslinie des #EuGH öffnet nicht nur der digitalen #Massenüberwachung Tür und Tor, sondern weckt ebenso Sorgen, dass sich für die europäischen Werte zur digitalen Privatsphäre ein grundlegender Wandel anbahnt […]

Interview bei heise-online: Warum die neue EuGH-Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung problematisch ist

Wenn man es einfach nur lang genug probiert, dann klappt’s auch mit der #Vorratsdatenspeicherung: Gute Nachricht für alle Fans der Speicherung von #Verkehrsdaten, denn die #Rechtsprechungslinie des #EuGH in Sachen #VDS hat sich geändert: Wurde im ersten EuGH-Entscheid die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung noch wegen „Unverhältnismäßigkeit“ gekippt, steht das nun nicht mehr zu Debatte. Ganz im […]

„Staat, bleib‘ bei deinen Befugnissen: Der Fall Encrochat“ – Kolumne „Perspektiven“ im Tagesspiegel

Drei Lektionen in Sachen #Encrochat für Strafverfolgungsbehörden und Politik – heute von mir in der Kolumne „Perspektiven“ im Berliner Tagesspiegel: Erstens: Encrochat ist ein technischer wie rechtlicher Präzedenzfall. Da aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass sich derlei Vorfälle in Zukunft häufen werden, bei denen digitale Ermittlungsdaten verarbeitet werden, müssen hierfür schon […]

Statement im Tagesspiegel: „Quick Freeze“ ist keine Alternative zur VDS, sondern nur ein politischer Kompromiss!

Wenn „Quick Freeze“ kommt, ist es trotz allem nur ein politischer Kompromiss. Die Debatte um die eigentliche Sinnhaftigkeit, die bereits in den 2000ern angestoßen wurde, findet sich im Gesetzentwurf nicht wieder. Dazu nehme ich im Tagesspiegel Stellung.Link zum Beitrag (Paywall): https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/grundrechtskonforme-alternative-zur-vds #tagesspiegel #vorratsdatenspeicherung #fdp #politik #berlin #datenschutz #digitalisierung #grundrechte #bürgerrechte #denniskenjikipker

Neuer Beitrag im Blog der GI: Die Vorratsdatenspeicherung geht, „Quick Freeze“ kommt

Die Vorratsdatenspeicherung geht, „Quick Freeze“ kommt: Auch im Blog der Gesellschaft für Informatik beziehe ich Stellung zur wenig innovativen jüngsten EuGH-Entscheidung, die juristisch letztlich doch den Weg für eine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür ebnet – schade! Link zum Beitrag: https://gi.de/themen/beitrag/die-vorratsdatenspeicherung-geht-quick-freeze-kommt #vds #vorratsdatenspeicherung #sicherheit #bürgerrechte #grundrechte #datensicherheit #datenschutz #denniskenjikipker

Mein Statement in der aktuellen c’t: „Quick Freeze“ ist nur ein fauler politischer Kompromiss!

„Quick Freeze“ ist ein fauler Kompromiss – mein Statement in der aktuellen c’t: „Anstelle sich einmal an die eigene Nase zu fassen und zur besseren Orientierung im Kreis zu drehen, kramen Politiker mit Quick Freeze schon wieder das nächste Überwachungsvorhaben hervor.“ #vds #quickfreeze #ct #heise #kommentar #statement #politik #denniskenjikipker #vorratsdatenspeicherung #recht #law #grundrechte

Statement: „Quick Freeze – brauchen wir das noch oder kann das weg?“

Quick Freeze – brauchen wir das noch oder kann das weg? Kaum dass die Vorratsdatenspeicherung zum x-ten Mal gerichtlich für tot erklärt wurde, ist man in Berlin wieder fleißig dabei, am nächsten Überwachungsgesetz zu schrauben, anstelle die nunmehr eigentlich notwendige grundlegende rechtsstaatliche Diskussion über unsere nationale Überwachungsgesetzgebung zu führen! Hierzu habe ich bei „Table Europe“ […]

Statement zur heutigen Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung: Zumindest juristisch nichts Neues!

Das heutige Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung überrascht zumindest juristisch nicht, denn das Gericht setzt seine Rechtsprechungslinie der letzten Jahre fort. Schon zuvor wurde die Auffassung vertreten, dass Vorratsdatenspeicherung in eingegrenzten Fällen zulässig ist. Fraglich ist aber, warum jetzt unbedingt und sofort auf Quick Freeze abgestellt werden muss, anstelle das Urteil zum Anlass zu nehmen, […]

Editorial zur ZD 8/2021 online: Aktuelle Diskussion um den Drittlandtransfer personenbezogener Daten

Mein Editorial „Der Elefant im Raum: Aktuelle Diskussion um den Drittlandtransfer personenbezogener Daten“ für die aktuelle ZD-Ausgabe 8/2021 ist nun auch online: https://ch.beck.de/3jqU8yI