Schlagwort: EU-DS-GVO

Cybersecurity als Unternehmensleitungsaufgabe: Unternehmerische IT-Compliance in China – was uns der Fall TikTok zeigt

Mein heutiger Vortrag anlässlich der Tagung „Cybersecurity als Unternehmensleitungsaufgabe“ an der Bucerius Law School Hamburg: Unternehmerische IT-Compliance in China – was uns der Fall TikTok zeigt. Vielen Dank für die tolle Organisation und die spannenden Fragen! Link zur Veranstaltungswebsite: https://www.law-school.de/termin/cybersecurity-als-unternehmensleitungsaufgabe Link zur Aufzeichnung des Vortrags: Vortrag von Dr. Dennis-Kenji Kipker an der Bucerius Law School […]

2. DSAnpUG-EU im BGBl. veröffentlicht

Heute wurde das lange erwartete 2. DSAnpUG-EU im BGBl. veröffentlicht, womit das Gesetzgebungsverfahren zur umstrittenen bereichsspezifischen Anpassung des deutschen Datenschutzes an die Vorgaben der EU DS-GVO (vorerst) abgeschlossen ist. Der Gesetzestext ist unter diesem Link im BGBl. erreichbar: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#bgbl%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl119s1626.pdf%27%5D__1574685322801 Eine (kritische) Stellungnahme zur vom Bundestag im Juni 2019 verabschiedeten Entwurfsfassung findet sich im Beck-Blog: https://community.beck.de/2019/06/30/2-dsanpug-eu-oder-was-gute-gesetzgebung-mit-sicherheit-nicht-ist

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat legt Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzes und zur Umsetzung der EU JI-Richtlinie vor (2. DSAnpUG-EU)

Mit Stand vom 21. Juni hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – 2. DSAnpUG-EU) vorgelegt. Mit dem Gesetzentwurf wird zum einen den zahlreichen Öffnungsklauseln und Regelungsaufträgen […]

Stellungnahme zum neuen Sächsischen Datenschutzrecht

  Dr. Dennis-Kenji Kipker   Stellungnahme zur Anhörung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags am 19. Januar 2018 zum Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drucksache 6/10918 „Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr […]

Bundestag verabschiedet am 27.04.2017 das DSAnpUG-EU – nach wie vor keine Rechtssicherheit für Betroffene und Unternehmen

Gestern, am 27.04.2017, verabschiedete der Deutsche Bundestag den „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)“ in der Fassung der Beschlussempfehlung des Innenausschusses. Dies ist insbesondere deshalb überraschend, weil damit wesentliche Kritikpunkte aus der Anhörung des Innenausschusses vom […]

Pollmann/Kipker, Informierte Einwilligung in der Online Welt: DuD 2016, 378

Die Einwilligung als Legitimationstatbestand für eine Datenverarbeitung ist seit jeher umstritten. Jedoch wird ihr auch unter der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) eine zentrale Rolle als Erlaubnistatbestand für eine Datenverarbeitung zukommen. Zudem wird ihre praktische Bedeutung angesichts der immer umfangreicheren und vielfältigeren Verarbeitung personenbezogener Daten noch weiter zunehmen. Daher ist es umso wichtiger, dass die notwendigen Vorbedingungen für […]

Kipker/Voskamp, Datenschutz in sozialen Netzwerken nach der Datenschutzgrundverordnung: DuD 2012, 737

Die Nutzung sozialer Netzwerke wirft aus datenschutzrechtlicher Perspektive zahlreiche Probleme auf. Der europäische Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung versucht, sich dieser durch verschiedene, teils auch neue Regelungsinstrumente anzunehmen. Der folgende Beitrag stellt einige der Ansätze des Entwurfes für die Nutzung sozialer Netzwerke in einem Vergleich zu den Vorgaben der Richtlinie 95/46/EG dar und orientiert sich dabei an […]