Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link als pdf-File zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung im Zusammenhang mit Digitalisierung IT-SiG 2.0: Interessenverbände kritisieren das schnelle Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit dem IT-SiG 2.0 und fordern stattdessen erhebliche Nachbesserungen. Die Bundesregierung habe sich zu sehr auf die Regulierung von Huawei fokussiert […]
Kategorie: Überwachung
Vorwurf Befugnis-Shopping: Streit um Encrochat-Ermittlungen vor Gericht
Abgefangene Encrochat-Nachrichten haben zu zahlreichen Ermittlungsverfahren geführt. Vor Gericht streiten Anwält*innen und Ermittler*innen, ob die Chat-Protokolle überhaupt verwendet werden dürfen oder die Behörden ihre Befugnisse überschritten haben. Was vor Gericht als Beweis gelten darf, sei „hochkomplex und nicht unumstritten“, sagt der Jurist für Polizei- und IT-Sicherheitsrecht, Dennis-Kenji Kipker. Er kann die Argumentation von Strafverteidiger Sommer […]
Emotet-Takedown: Der Zweck heiligt nicht die Mittel
Schwammige Befugnisgrundlagen, intransparente Argumentation: Zusammen mit Sven Herpig von der Stiftung Neue Verantwortung habe ich einige Überlegungen zum Emotet-Takedown des BKA angestellt, unser Fazit: Vieles spricht dafür, dass das Bundeskriminalamt beim Takedown der Emotet-Infrastruktur seine Befugnisse überschritten hat. Auch wenn die Ausschaltung der Schadsoftware ein großer Erfolg war: Die Maßnahmen müssen rechtlich überprüft werden. https://netzpolitik.org/2021/der-zweck-heiligt-nicht-die-mittel/
Das BKA zerschlägt die Infrastruktur von Emotet: Mit welcher Rechtsgrundlage?
Das BKA zerschlägt die Infrastruktur von Emotet: Mit welcher Rechtsgrundlage?Zusammen mit Michael Walkusz von der Uni Bremen habe ich mir Gedanken gemacht, auf welche Rechtsgrundlage das BKA die Zerschlagung von Emotet stützen könnte – unser Ergebnis gibt es hier: Das BKA zerschlägt die Infrastruktur von Emotet: Mit welcher Rechtsgrundlage? | beck-community Zum entsprechenden Artikel auf […]
Pressespiegel Digitalisierung: Januar 2021
Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link auch als pdf-Datei zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung zur Digitalisierung IT-SiG 2.0: Der Entwurf der Bundesregierung für das IT-SiG 2.0 wurde in erster Lesung im Bundestag debattiert. Während die Regierung in dem Entwurf einen rechtlichen Rahmen für Cybersicherheit sieht, kritisieren Wirtschaftsverbände […]
Interview mit „ASIA BRIDGE“: Bedenken zum Datenschutz nicht unbegründet
In der aktuellen Ausgabe der „ASIA BRIDGE“: Was hat es mit der Privacy-Regulierung im Reich der Mitte auf sich? Was ist anders, und wo zeigen sich vielleicht auch Ähnlichkeiten zum EU-Recht? Und als Ausblick: Wie wird mit Tracing & Tracking gegen das Corona-Virus umgegangen?
Neue Übersicht: Update Cybersecurity-Regulierung 2021
Ein Überblick über die aktuelle rechtliche Regulierung der Cybersicherheit in Deutschland und der EU in 2021: – Deutsche Cyber-Sicherheitsstrategie 2021– Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-SiG 2.0)– The EU’s Cybersecurity Strategy for the Digital Decade– Proposal for a Directive on measures for a high common level of cybersecurity across the Union, repealing […]
Im Gespräch mit Bundes-CIO Markus Richter zum IT-SiG 2.0
Heute Vormittag fand die virtuelle Podcast-Aufzeichnung „Rohrpost auf die Ohren“ mit Staatssekretär im BMI und Bundes-CIO Markus Richter statt, moderiert von Daphne Flieger, ZDF Digital – der Austausch zum IT-SiG 2.0 hat Spaß gemacht! Zum fertigen Podcast geht es hier!
Interview mit der GTAI: Bedenken zum Datenschutz in China nicht unbegründet
Bedenken zum Datenschutz in China nicht unbegründet Dr. Dennis-Kenji Kipker, wissenschaftlicher Geschäftsführer am Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht der Universität Bremen, erklärt, worauf es bei Datensicherheit in China ankommt. https://www.gtai.de/gtai-de/trade/wirtschaftsumfeld/bericht-wirtschaftsumfeld/china/bedenken-zum-datenschutz-in-china-nicht-unbegruendet-592734
Pressespiegel Digitalisierung: Dezember 2020
Der vollständige Pressespiegel inkl. Inhaltsverzeichnis steht als pdf-File unter diesem Link zum Download zur Verfügung. IT-SiG 2.0 Laut einem Diskussionsentwurf für ein IT-SiG 2.0, der am 16.12.2020 von der Bundesregierung beschlossen wurde, soll das BSI künftig befugt sein, Kontroll- und Prüfbefugnisse gegenüber der gesamten Bundesverwaltung auszuüben. Dazu soll es Informationen über das aktuelle Sicherheitsniveau der […]