Schwammige Befugnisgrundlagen, intransparente Argumentation: Zusammen mit Sven Herpig von der Stiftung Neue Verantwortung habe ich einige Überlegungen zum Emotet-Takedown des BKA angestellt, unser Fazit: Vieles spricht dafür, dass das Bundeskriminalamt beim Takedown der Emotet-Infrastruktur seine Befugnisse überschritten hat. Auch wenn die Ausschaltung der Schadsoftware ein großer Erfolg war: Die Maßnahmen müssen rechtlich überprüft werden. https://netzpolitik.org/2021/der-zweck-heiligt-nicht-die-mittel/
Kategorie: Nachrichtendienste
Pressespiegel Digitalisierung: Januar 2021
Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link auch als pdf-Datei zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung zur Digitalisierung IT-SiG 2.0: Der Entwurf der Bundesregierung für das IT-SiG 2.0 wurde in erster Lesung im Bundestag debattiert. Während die Regierung in dem Entwurf einen rechtlichen Rahmen für Cybersicherheit sieht, kritisieren Wirtschaftsverbände […]
Interview mit „ASIA BRIDGE“: Bedenken zum Datenschutz nicht unbegründet
In der aktuellen Ausgabe der „ASIA BRIDGE“: Was hat es mit der Privacy-Regulierung im Reich der Mitte auf sich? Was ist anders, und wo zeigen sich vielleicht auch Ähnlichkeiten zum EU-Recht? Und als Ausblick: Wie wird mit Tracing & Tracking gegen das Corona-Virus umgegangen?
Neue Übersicht: Update Cybersecurity-Regulierung 2021
Ein Überblick über die aktuelle rechtliche Regulierung der Cybersicherheit in Deutschland und der EU in 2021: – Deutsche Cyber-Sicherheitsstrategie 2021– Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-SiG 2.0)– The EU’s Cybersecurity Strategy for the Digital Decade– Proposal for a Directive on measures for a high common level of cybersecurity across the Union, repealing […]
Im Gespräch mit Bundes-CIO Markus Richter zum IT-SiG 2.0
Heute Vormittag fand die virtuelle Podcast-Aufzeichnung „Rohrpost auf die Ohren“ mit Staatssekretär im BMI und Bundes-CIO Markus Richter statt, moderiert von Daphne Flieger, ZDF Digital – der Austausch zum IT-SiG 2.0 hat Spaß gemacht! Zum fertigen Podcast geht es hier!
Interview mit der GTAI: Bedenken zum Datenschutz in China nicht unbegründet
Bedenken zum Datenschutz in China nicht unbegründet Dr. Dennis-Kenji Kipker, wissenschaftlicher Geschäftsführer am Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht der Universität Bremen, erklärt, worauf es bei Datensicherheit in China ankommt. https://www.gtai.de/gtai-de/trade/wirtschaftsumfeld/bericht-wirtschaftsumfeld/china/bedenken-zum-datenschutz-in-china-nicht-unbegruendet-592734
Pressespiegel Digitalisierung: Dezember 2020
Der vollständige Pressespiegel inkl. Inhaltsverzeichnis steht als pdf-File unter diesem Link zum Download zur Verfügung. IT-SiG 2.0 Laut einem Diskussionsentwurf für ein IT-SiG 2.0, der am 16.12.2020 von der Bundesregierung beschlossen wurde, soll das BSI künftig befugt sein, Kontroll- und Prüfbefugnisse gegenüber der gesamten Bundesverwaltung auszuüben. Dazu soll es Informationen über das aktuelle Sicherheitsniveau der […]
Pressespiegel Digitalisierung: November 2020
Download der pdf-Version Dritter Entwurf für IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium veröffentlicht einen neuen Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Nach erheblichen Verzögerungen soll das Gesetz im Frühjahr 2021 verabschiedet werden. Mit dem neuen IT-SiG 2.0 sollen Bedrohungen für die Cybersicherheit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft strikter kontrolliert und bekämpft werden. Dazu werden unter anderem die Aufsichtsfunktion […]
Staatstrojaner: Neue Überwachungsbefugnisse für Geheimdienste
Die GroKo will Geheimdiensten die Quellen-TKÜ erlauben. Doch die Argumente der Bundesregierung für die Befugniserweiterung haben Schwächen, analysieren Dennis-Kenji Kipker und Michael Walkusz. https://netzpolitik.org/2020/neue-ueberwachungsbefugnisse-fuer-geheimdienste/
Die Nullnummer der neuen Zeitschrift RDi im Hause Beck erscheint in Kürze!
Ich freue mich, als Herausgeber bei der neuen Zeitschrift für das Recht der Digitalisierung (RDi) im Beck-Verlag München mit dabei zu sein, und bin schon gespannt auf die erste Ausgabe, die in Kürze noch in diesem Monat erscheinen wird!