Die letzte Ausgabe der Datenkolumne im alten Jahr, und zugleich in diesem Jahrzehnt: Das nutzen wir für einen Rückblick nicht nur auf Corona, sondern vor allem auf aufregende digitale 10 Jahre – trotz allem, wir freuen uns auf 2021! Datenkolumne: 2020 aus Sicht der Digitalisierung – Regionale Rundschau: Aktuelle Nachrichten – WESER-KURIER (weser-kurier.de)
Kategorie: Gesetzgebung
Interview mit dem Deutschlandfunk zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Streit um die „Lex Huawei“
Heute Abend im Interview mit dem Deutschlandfunk zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Streit um die „Lex Huawei“ Solche Doppelstrukturen monieren Kritiker an den verschiedenen Stellen. So soll das BSI zum Beispiel ein freiwilliges IT-Sicherheitskennzeichen auf Produkten einführen. Ein deutscher Sonderweg, denn parallel bereitet die EU ein europaweites Siegel vor, so der IT-Rechtswissenschaftler Dennis-Kenji Kipker: „Das bedeutet natürlich […]
Interview mit der Deutschen Welle: Neue Corona Tracking-Apps: Alarmstufe rot bei Datenschützern?
„Neue Corona Tracking-Apps: Alarmstufe rot bei Datenschützern?“ Im Gespräch mit der Deutschen Welle habe ich gestern erklärt, warum wir keine neue Corona-App brauchen, und warum sich Gesundheitsschutz und Datenschutz nicht unbedingt ausschließen müssen. https://www.youtube.com/watch?v=gSSXfAlC78g
EU stellt neues Maßnahmenpaket zur Cybersecurity im neuen Jahrzehnt vor
Am 16. Dezember 2020 hat die EU-Kommission ein neues Maßnahmenpaket zur Cybersicherheit für das nächste Jahrzehnt vorgestellt. Hierzu gehört neben einer neuen, überarbeiteten Cybersicherheitsstrategie „The EU’s Cybersecurity Strategy for the Digital Decade“ ein Entwurf für eine neue EU NIS-Richtlinie, die den Umgang mit wesentlichen Diensten regelt. Hier finden sich unter anderem Anpassungen im Anwendungsbereich und […]
9. Dezember 2020: Kurzfristig 4. Referentenentwurf für das IT-SiG 2.0 veröffentlicht
Zum 9. Dezember wurde eine weitere Entwurfsfassung des IT-SiG 2.0 veröffentlicht, die gegenüber dem Stand vom 02.12.2020 umfangreiche Änderungen enthält. Die Frist zur Stellungnahme endet am 10. Dezember 2020 um 14:00. Wesentliche Änderungen betreffen grundsätzlich folgende Bereiche: – Konkretisierung der Angaben für den Erfüllungsaufwand der Verwaltung. – Anpassungen in den Begriffsdefinitionen, so für Protokollierungsdaten, kritische […]
IT-SiG 2.0: Stellungnahme zum 3. Referentenentwurf vom 2.12.2020
Das IT-SiG 2.0 hat es sich zum Ziel gesetzt, die Cyber- und Informationssicherheit als ein Schlüsselthema für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft im Besonderen zu fördern. Der aktuelle Referentenentwurf basiert auf der vorliegenden dritten Entwurfsfassung (Stand Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 01.12.2020, „Diskussionsentwurf“), die am 19.11.2020 veröffentlicht wurde. Inhaltlich greift das […]
Pressespiegel Digitalisierung: November 2020
Download der pdf-Version Dritter Entwurf für IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium veröffentlicht einen neuen Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Nach erheblichen Verzögerungen soll das Gesetz im Frühjahr 2021 verabschiedet werden. Mit dem neuen IT-SiG 2.0 sollen Bedrohungen für die Cybersicherheit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft strikter kontrolliert und bekämpft werden. Dazu werden unter anderem die Aufsichtsfunktion […]
Die neue Datenkolumne ist da: „Filterblasen regulieren Informationsfluss“
Die neue Datenkolumne im Weser-Kurier ist da, diesmal zu Fake News & Filterblasen: „Trotz aller Automatisierung und Komfortfunktionen – oder vielleicht gerade deshalb – ist der gesunde Menschenverstand in unserem digitalen Zeitalter mehr denn je gefragt.“ https://www.weser-kurier.de/region/regionale-rundschau_artikel,-filterblasen-regulieren-informationsfluss-_arid,1945857.html
Im Interview mit „China Impulse“ zu Digitalisierung, Recht und Regulierung im Reich der Mitte
In diesem November konnte ich für „China Impulse“ zur Regulierung von Datenschutz und Datensicherheit in China sprechen – vielen Dank für die spannende Diskussion und die interessanten Fragen! Zur Aufzeichnung des Interviews geht es hier.
Implementation Guidelines on EU GDPR and Chinese Cybersecurity Law 2020 Wolters Kluwer China Law & Reference Compliance Guide Series
Basing on the needs of China’s legal service market and Wolters Kluwer’s 180 years of professional service experience, we present 2020 Wolters Kluwer China Law & Reference Compliance Guide Series to China’s legal professionals. Authors of the series are experienced and outstanding teams of lawyer from various practice firlds. The 2020 Wolters Kluwer China Law […]