Noch können wir die #Implikationen der neuerlichen #Wahl von Donald #Trump zum #US-#Präsidenten nicht vollends absehen – damit sind wir aber nicht die einzigen, denn in vielen Staaten weltweit wird zurzeit darüber nachgedacht, welche außenpolitischen und wirtschaftlichen Folgen damit verbunden sein können. Japan zeigt sich schon jetzt besorgt über künftige protektionistische Maßnahmen, die Volksrepublik China […]
Kategorie: Forschung
Neuer Gesetzentwurf in Australien: Social Media Ban für alle unter 16 – im Interview bei TRT World
Auch in #Australien nimmt das Thema #Socialmedia-#Regulierung nach langem politischen Hickhack konkrete Züge an: In diesem Monat soll nach Kabinettsbefassung ein neuer „bahnbrechender“ Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht werden, der australische Kinder und Jugendliche vor zu frühem Social Media-Konsum schützen soll. Wie das funktioniert? Ganz einfach: Große #Plattformen wie #Facebook, #Instagram und #TikTok dürfen mit […]
Nach dem Scheitern der Ampel: Wie geht es weiter mit der deutschen Digitalgesetzgebung?
Einige Menschen haben mich heute nach dem Scheitern der Ampel gefragt, wie es denn nun weitergehen soll mit #NIS2, #KRITIS-#Dachgesetz und der Reform des Computerstrafrechts und dem #Hackerparagraf. Bundeskanzler Olaf Scholz hat gestern Abend zumindest gesagt, dass alle Gesetzentwürfe, die keine Aufschiebung dulden, bis Weihnachten zur Abstimmung gestellt werden sollen. Fraglich ist nun natürlich, was […]
Was passiert mit uns in Europa, wenn Donald Trump die US-Wahlen gewinnt? Statement und Gastbeitrag im Berliner Tagesspiegel
Was passiert mit uns in #Europa, wenn Donald #Trump die #US-#Wahl gewinnt? Für die europäische #Digitalpolitik sind die Vorzeichen alles andere als gut: Schon die erste Trump-Regierung legte keinen großen Wert auf Datenschutz oder europäische digitale Souveränität. Und wo wir nun jahrelang fleißig weiter Abhängigkeiten von US-Technologie geschaffen haben, könnten wir mit einer neuen Trump-Regierung […]
Zusammenfassung zur NIS2UmsuCG-Sachverständigenanhörung im Bundestag am 04.11.2024
Das Ergebnis der #Sachverständigenanhörung im #Bundestag zur nationalen Umsetzung von #NIS2 mit dem #NIS2UmsuCG war fraktionsübergreifend eindeutig: Es besteht noch erheblicher #Überarbeitungsbedarf in vielen verschiedenen Bereichen des Gesetzes, angefangen bei der Stellung des #BSI im institutionellen Gefüge der Cybersicherheit in Deutschland, den Verbesserungsbedarf bei den Vorschriften zum Risikomanagement, über die Einbindung der betroffenen Unternehmen, den […]
BMI: Neuer Referentenentwurf für das KRITIS-DachG veröffentlicht
Am 06.11.2024 wird das Bundeskabinett aller Voraussicht nach zur nationalen Umsetzung der EU CER-Richtlinie mit einem KRITIS-Dachgesetz beraten. Deshalb liegt mit heutigem Stand ein neuer Referentenentwurf für das Gesetz vor, den man hier downloaden kann: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2024/11/Referentenentwurf_KRITIS-Dachgesetz.pdf
BMJ-Referentenentwurf zur Modernisierung des Computerstrafrechts online
Heute wurde nun auch der offizielle Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium zur Reform des Computerstrafrechts veröffentlicht: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2024/11/BMJ_Ref-E_ComputerStrafR.pdf
Wochenende ist Podcast-Zeit: Das Metaversum. Die Realität verschmilzt im Virtuellen.
Wochenende ist #Podcast-Zeit! In der allerneuesten Folge von „Kreis und Quer“ spreche ich zusammen mit Hagen Wolf über das #Metaversum und wie unsere #Realität zunehmend mit dem Virtuellen verschmilzt – und damit natürlich auch über unser neues #Metaverse #Buch „Realitäten in der Virtualität“, das letzten Monat im Verlagshaus Römerweg erschienen ist. Worum geht es? Angefangen […]
NIS2UmsuCG: Meine Stellungnahme für die Sachverständigenanhörung im Bundestag am kommenden Montag
Es ist eine der längsten #Stellungnahmen, die ich bislang für eine #Anhörung im #Bundestag geschrieben habe: Sicher wird es der und dem einen oder anderen aufgefallen sein, denn gestern war es ziemlich ruhig in den sozialen Medien, weil ich einen Tag lang komplett offline gegangen bin, um mich intensiv mit dem Entwurf für das deutsche […]
Neuer Gastbeitrag in der iX: Warum das neue Computerstrafrecht ein Schritt in die richtige Richtung ist
Warum das neue #Cyberstrafrecht aller #Kritik zum Trotz ein Schritt in die richtige Richtung ist, erkläre ich aktuell in meinem neuesten #Gastbeitrag in der #iX: Natürlich wird es nicht möglich sein, hundertprozentige und auch laienverständliche #Rechtssicherheit im Vorfeld der Begehung eventueller #Computerstraftaten im strafrechtlichen Tatbestand zu verankern. Insoweit kann die Reform des Computerstrafrechts auch nur […]