Emotet-Takedown: Der Zweck heiligt nicht die Mittel Schwammige Befugnisgrundlagen, intransparente Argumentation: Zusammen mit Sven Herpig von der Stiftung Neue Verantwortung habe ich einige Überlegungen zum Emotet-Takedown des BKA angestellt, unser Fazit: Vieles spricht dafür, dass das Bundeskriminalamt…
BKA nutzt Emotet-Takedown als Türöffner für mehr Befugnisse und neue Gesetze Was rechtswidrig ist, wird durch Gesetzesänderung rechtmäßig gemacht: Bundestagsabgeordneter Amthor schlägt vor, den polizeilichen Eingriff in das Computer-Grundrecht künftig auf eine breitere Basis zu stellen - ein gelungenes Beispiel für…
TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland? TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland? - neuer Beitrag im Beck-Blog: https://community.beck.de/2020/07/29/tiktok-verbot-nun-auch-in-deutschland Zusammen mit Michael Walkusz habe ich mir aus aktuellem Anlass ein paar (nicht abschließende) Gedanken zu den TikTok-Verboten in…
