Schlagwort: Registermodernisierung

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Registermodernisierung im Ausländer- und Sozialrecht

Aktuelles, Allgemein, Behörden, Compliance, Datenschutz, Digitale Resilienz, Digitale Souveränität, Digitalisierung, Ethik, Forschung, Gesetzgebung, Informationelle Selbstbestimmung, IT-Sicherheit, Nachrichtendienste, Normen und Standards, Polizeirecht, Recht, Strafrecht, Überwachung, Verbraucherschutz, Verfassungsrecht, Whistleblowing
Comments

Nach eingehender Durchsicht des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Registermodernisierung im Ausländer- und Sozialrecht kann ich sagen: „Die mit dem Entwurf vorgeschlagenen Maßnahmen sind in einer rechtlichen Gesamtbewertung zur Erreichung der praktischen und verfassungsrechtlich legitimen Ziele geeignet, erforderlich und angemessen.“Was das konkret bedeutet?Man hat sich bei der Erarbeitung der Reform gut Gedanken gemacht. Fakt ist, dass […]

Anhörung im Innenausschuss des Bundestages: Anpassung der Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht

Aktuelles, Allgemein, Behörden, Datenschutz, Digitale Resilienz, Digitale Souveränität, Digitalisierung, Ethik, Forschung, Gesetzgebung, Informationelle Selbstbestimmung, Informationsregulierung, Internationales, IT-Sicherheit, Künstliche Intelligenz, Polizeirecht, Recht, Strafrecht, Überwachung, Verbraucherschutz, Verfassungsrecht, Whistleblowing
Comments

Cybersicherheit und Datenschutz sind Querschnittsthemen und deshalb für alle Bereiche der Digitalisierung wichtig: Kommende Woche bin ich in Sachen Registermodernisierung als Sachverständiger im Bundestag und gebe meine Einschätzung zur Anpassung der Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht. Konkret geht es darum, dass die Ausländer- und Sozialbehörden einerseits einen umfassenden digitalen, schnellen und medienbruchfreien Datenaustausch benötigen, um […]