Schlagwort: Grundrechte

Interview im Wissensmagazin „Galileo“ bei ProSieben: Ist Palantir eine Gefahr für die digitalen Bürgerrechte?

Ist #Palantir eine Gefahr für die digitalen #Bürgerrechte? Zum Thema habe ich in der Wissenschaftssendung „Galileo“ bei #ProSieben meine Einschätzung gegeben. Vorstellen muss man sich die Software #Gotham von Palantir wie eine Raster-Suchmaschine, die sehr große Datenmengen aus unterschiedlichen Quellen mittels #KI und maschinellem Lernen automatisiert miteinander verknüpft und visualisiert. Ziel ist die Erkennung von […]

Die Auswirkungen des Sicherheitspakets der neuen Bundesregierung auf die digitalen Bürgerrechte: Interview im DLF

Heute Mittag bei #Deutschlandfunk „Breitband“: Das geplante #Sicherheitspaket der neuen #Bundesregierung und die Bedenken im Hinblick auf #Cybersicherheit, #Datenschutz und digitale Souveränität. Ein aktuell durch das Bundesinnenministerium geplantes Gesetzespaket soll Bundeskriminalamt und Bundespolizei zukünftig ermöglichen, Personen anhand biometrischer Daten im Internet zu identifizieren, lokalisieren und sogenannte „Tat-Täter Zusammenhänge“ zu erschließen. Überdies soll die Befugnis geschaffen […]

Mehr Sicherheit durch KI-Datenanalyse? Im ZDF-Gespräch mit Innenminister Roman Poseck

Schon im vergangenen Herbst habe ich im #Innenausschuss vom #Bundestag vor den rechtlichen Schwierigkeiten und faktischen Herausforderungen beim Einsatz automatisierter und KI-gestützter Software zur #Massendatenauswertung gewarnt, als das #Sicherheitspaket der #Bundesregierung verabschiedet werden sollte. Zurzeit werden durch die amtierende Bundesregierung ähnliche Ansätze geprüft. So soll ein Gesetzespaket Bundeskriminalamt und Bundespolizei zukünftig ermöglichen, Personen anhand biometrischer […]

Rechtliche Grundlagen Cyber Network Capabilities: Vorlesung an der Universität der Bundeswehr München

Sommer in #München! Die bayerische Hauptstadt ist immer eine Reise wert – und insbesondere zum Campus der Universität der #Bundeswehr in Neubiberg südlich von München. Wie jedes Jahr im Juli unterrichte ich auch in diesem Jahr wieder meine Vorlesung „Rechtliche Grundlagen Cyber Network Capabilities“ für Studierende der „Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (#ZITiS) im […]

Interview mit dem Deutschlandfunk: Mehr digitale Souveränität für digitale Ermittlungsmethoden!

Mehr digitale #Souveränität für digitale #Ermittlungsmethoden – mein Tipp für den nächsten #Koalitionsvertrag: Insbesondere seit den vergangenen fünf Jahren sprechen wir verstärkt darüber, wie #Deutschland und Europa digital souveräner werden können. Das hat natürlich mit der geänderten weltpolitischen Situation zu tun, aber auch mit der Reduzierung der Abhängigkeit von #Lieferketten und der geforderten #Krisenresilienz für […]

Interview im Tagesspiegel: Juristische Einschätzung zum neuen Sicherheitspaket der Bundesregierung

Zum Samstag habe ich im #Interview mit dem Berliner #Tagesspiegel meine erste Einschätzung zum Katalog digitaler #Überwachungsbefugnisse im neuen #Sicherheitspaket der #Bundesregierung gegeben: Der vorgeschlagene Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zum verstärkten Einsatz digitaler Ermittlungsmethoden wirkt reaktionär und ist technisch wie juristisch unausgereift. Zum einen wird pauschal auf die „künstliche Intelligenz“ als technische Ermittlungsmethode verwiesen ohne darzustellen, […]

„Total Trust“: Einladung zur Filmvorführung und anschließenden Diskussion am 28.11.2023

Während in Deutschland noch über den Einsatz von Überwachungssoftware zur „Kriminalitäts-Vorhersage“ diskutiert wird, ist das in China Alltag. Die Regierung kontrolliert die Bevölkerung mit einem lückenlosen Netz aus Überwachungskameras und Scannern. Ein Social Credit-System sorgt zudem für die Selbstzensur der Bürger*innen. Eine Beschwerde an den Staat bringt Minuspunkte und große Nachteile mit sich. Drei betroffene […]

Interview mit netzpolitik.org: Beschlagnahmte Smartphones – ein Grundrechtseingriff unbekannten Ausmaßes

„Vor 20 bis 25 Jahren gab es ja auch schon polizeiliche Beschlagnahmungen, aber was war ein Handy da? Da hatte man ein Telefonbuch drin, vielleicht waren auch noch ein paar SMS gespeichert, auch wenn der Speicher bei vielen schon nach 50 Nachrichten voll war.“ Im Interview mit netzpolitik.org erkläre ich, warum wir dringend höhere gesetzliche […]

Beitrag im Berliner Anwaltsblatt: Wir haben ein Grundrecht auf Verschlüsselung!

Auf der re:publica 2023 im Juni in Berlin habe ich mein neues Gutachten zum „Grundrecht auf Verschlüsselung“ vorgestellt (https://shop.freiheit.org/#!/Publikation/1481) – in der aktuell erschienenen Ausgabe des „Berliner Anwaltsblatts“ gibt es nun eine Kurzfassung dazu! Die Vertraulichkeit unserer digitalen Kommunikation ist nicht nur ein erklärtes Ziel der Cybersicherheit, sondern wichtiger denn je, da an allen möglichen […]

Aktueller Beitrag im NordVPN-Blog: Warum gibt es kein „Verschlüsselungsverbot“?

Was ist Verschlüsselung, warum ist Verschlüsselung wichtig und warum muss sich auch der Staat daran halten? Das erkläre ich in meinem neuesten Blogpost bei NordVPN: „Warum es keine Verschlüsselungsverbote geben kann“. Der Link zum Reinlesen und Teilen: https://nordvpn.com/de/blog/verschluesselungsverbote/ #cybersecurity #encryption #nordvpn #denniskenjikipker #bremen #chatkontrolle #encrochat