Im Interview mit der „WELT“ zur Kameraüberwachung in Berlin: Jurist Kipker hält die abschreckende Wirkung der vielen Kameras für begrenzt: „Wer im Affekt eine Straftat begeht, dem ist auch eine Kamera egal. Und wer ein Verbrechen plant, überlegt sich schon im Voraus, wo Kameras ihn filmen könnten.“ https://www.welt.de/wirtschaft/article212708481/Kontrolle-per-Kamera-Die-am-staerksten-ueberwachten-Staedte-der-Welt.html
Kategorie: Verfassungsrecht
TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland?
TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland? – neuer Beitrag im Beck-Blog: https://community.beck.de/2020/07/29/tiktok-verbot-nun-auch-in-deutschland Zusammen mit Michael Walkusz habe ich mir aus aktuellem Anlass ein paar (nicht abschließende) Gedanken zu den TikTok-Verboten in verschiedenen Staaten gemacht, freue mich auf Feedback!
Pressespiegel Digitalisierung: Juni 2020
Neues Datenschutzgesetz in Dubai verabschiedet: Dubai hat jüngst ein neues Datenschutzgesetz für das Dubai International Financial Centre (DIFC) verabschiedet. Das neue Gesetz trat zum 1. Juli 2020 in Kraft. Mehr dazu auch unter: https://www.privacylaws.com/news/dubai-adopts-new-data-protection-law/ Google warnt die EU vor der Festlegung von KI-Regeln: Google warnt vor einer zu weit gefassten Definition von Künstlicher Intelligenz in […]
Expertentalk an der HSB zur neuen Corona-Warn-App – hier geht es zum Video
Heute Vormittag fand an der Hochschule Bremen unsere Podiumsdiskussion zur neuen Corona-Warn-App statt – vielen Dank für die positive Resonanz und die zahlreichen Fragen aus dem Online-Publikum. In Kürze ist die Diskussion auch auf YouTube verfügbar, und wer ungeduldig ist: heute Abend gibt es Auszüge in der Sendung „buten un binnen“ bei Radio Bremen: https://www.butenunbinnen.de/livestream/livestream102.html […]
Neue Fortbildung im IT-Sicherheits- und Datenschutzrecht beim DAI
Heute Vormittag fanden in Bochum beim Deutschen Anwaltsinstitut (DAI) der Live-Vortrag und die Aufzeichnung meines Seminars „Aktuelle Anforderungen des europäischen und deutschen Rechts an IT-Sicherheit und Datenschutz“ statt! Der Kurs kann für ein Jahr unter diesem Link gebucht werden (Bescheinigung nach § 15 Abs. 2 FAO): https://www.anwaltsinstitut.de/veranstaltungen/detail/224027_online-vortrag-live-aktuelle-anforderungen-des-europaeischen-und-deutschen-rechts-an-it-sicherheit-und-datenschutz.html
Interview mit der Deutschen Welle zur heute vorgestellten Corona-Warn-App
Heute Abend konnte ich für die Deutsche Welle Berlin für das deutsche und das Auslandsprogramm eine Einschätzung zur neuen Corona-App geben. In meinen Augen ein guter Ansatz, der aber in der Anwendungspraxis weiter zu beobachten ist. Möglich wäre dabei auch ein Gesetz zur App. #CoronaWarnApp Die Interviews sind auch bei YouTube einsehbar:
Pressespiegel Digitalisierung: Mai 2020
Neuer Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium hat am 07.05.2020 einen neuen Referentenentwurf für das schon seit Längerem geplante IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG) 2.0 in die Ressortabstimmung gegeben. Mit einer Verabschiedung des Gesetzes sei jedoch erst nach der parlamentarischen Sommerpause zu rechnen. Mehr dazu auch unter: https://netzpolitik.org/2020/seehofer-will-bsi-zur-hackerbehoerde-ausbauen/, https://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/debatte-ueber-entwurf-von-it-sicherheitsgesetz;art295,4350948, https://intrapol.org/wp-content/uploads/2020/05/200507_BMI_RefE_IT-SiG20.pdf, https://www.heise.de/newsticker/meldung/IT-Sicherheitsgesetz-BSI-soll-Daten-18-Monate-auf-Vorrat-speichern-4719797.html Sicherheitslücke im Samsung Galaxy S8: Eine […]
Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags des Saarlandes am 7. Mai 2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland (Drucksache 16/1180)
Der Gesetzentwurf befasst sich mit dringend notwendigen Änderungen an den Vorschriften zur polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland, die auf den Entwicklungen des europäischen Rechts und der aktuellen verfassungsrechtlichen Entwicklung basieren. Zu nennen sind dabei zuvorderst die EU JI-Richtlinie, die in das nationalstaatliche Recht umzusetzen ist, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, die BVerfG-Entscheidung zum BKA-Gesetz vom 20. […]
Pressespiegel Digitalisierung: April 2020 – Schwerpunktausgabe zum Coronavirus
Schlaglichter zur Entwicklung der Corona-App in Deutschland, der EU und weltweit: Freiwillige Nutzung von Corona-Apps: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber sprechen sich für den Einsatz von Corona-Apps zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus aus. Dabei betonen sie jedoch, dass die Nutzung solcher Apps allein auf freiwilliger Basis erfolgen sollte. Nähere Informationen […]
Kipker: Rechtshandbuch Cybersecurity
Gute Nachrichten: Das Rechtshandbuch Cybersecurity ist erschienen, und die ersten Exemplare wurden in dieser Woche ausgeliefert. Das Werk ist das erste vollumfängliche deutsche Kompendium zum Thema, und nicht nur für Juristen, sondern für alle Informatiker, Techniker und Ingenieure, die sich inhaltlich mit Cybersicherheit befassen, interessant. Ich wünsche allen viel Freude und Erfolg mit dem Buch, […]