Kategorie: Überwachung

Im Gespräch mit DLF Kultur: TikTok als Spielball der Außenpolitik?

Heute um 13:05 bin ich im Gespräch mit Vera Linß und Teresa Sickert im Magazin „Breitband“ bei Deutschlandfunk Kultur: Wie geht es weiter mit dem TikTok-Verbot? – TikTok als Spielball der Außenpolitik. https://www.deutschlandfunkkultur.de/breitband-sendungsueberblick-tiktok-als-spielball-der.1264.de.html?dram:article_id=481537 Das Gespräch ist unter diesem Link in der Mediathek des Deutschlandfunks als Transkript und Beitrag auch online abrufbar. #tiktokban

TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland?

TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland? – neuer Beitrag im Beck-Blog: https://community.beck.de/2020/07/29/tiktok-verbot-nun-auch-in-deutschland Zusammen mit Michael Walkusz habe ich mir aus aktuellem Anlass ein paar (nicht abschließende) Gedanken zu den TikTok-Verboten in verschiedenen Staaten gemacht, freue mich auf Feedback!

Pressespiegel Digitalisierung: Juni 2020

Neues Datenschutzgesetz in Dubai verabschiedet: Dubai hat jüngst ein neues Datenschutzgesetz für das Dubai International Financial Centre (DIFC) verabschiedet. Das neue Gesetz trat zum 1. Juli 2020 in Kraft. Mehr dazu auch unter: https://www.privacylaws.com/news/dubai-adopts-new-data-protection-law/ Google warnt die EU vor der Festlegung von KI-Regeln: Google warnt vor einer zu weit gefassten Definition von Künstlicher Intelligenz in […]

Expertentalk an der HSB zur neuen Corona-Warn-App – hier geht es zum Video

Heute Vormittag fand an der Hochschule Bremen unsere Podiumsdiskussion zur neuen Corona-Warn-App statt – vielen Dank für die positive Resonanz und die zahlreichen Fragen aus dem Online-Publikum. In Kürze ist die Diskussion auch auf YouTube verfügbar, und wer ungeduldig ist: heute Abend gibt es Auszüge in der Sendung „buten un binnen“ bei Radio Bremen: https://www.butenunbinnen.de/livestream/livestream102.html […]

Interview mit der Deutschen Welle zur heute vorgestellten Corona-Warn-App

Heute Abend konnte ich für die Deutsche Welle Berlin für das deutsche und das Auslandsprogramm eine Einschätzung zur neuen Corona-App geben. In meinen Augen ein guter Ansatz, der aber in der Anwendungspraxis weiter zu beobachten ist. Möglich wäre dabei auch ein Gesetz zur App. #CoronaWarnApp Die Interviews sind auch bei YouTube einsehbar:

Der Experten-Talk zur neuen Corona-App: Die Corona-App – wie funktioniert sie und warum brauche ich sie?

In kaum einem anderen Land in Europa wurde die Debatte um die Corona-App derart intensiv geführt wie in Deutschland. Während in anderen Staaten wie z.B. Frankreich die App bereits verfügbar ist, wird sie in Deutschland zu Mitte Juni vorgestellt. Im Experten-Talk der HSB Professional School wird das Thema aktuell, transparent und bürgernah aufbereitet. Welchen Zweck […]

Interview mit der ARD zum IT-SiG 2.0

Heute Nachmittag konnte ich an der Hochschule Bremen für die ARD zum aktuellen Referentenentwurf des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0 Stellung beziehen, Fazit: ein weiterer Kompetenzausbau des BSI macht nur dann Sinn, wenn man sich auch Gedanken über die Unabhängigkeit der Behörde macht. Weitere Ressourcen zum Entwurf des IT-SiG 2.0: – Synopse zum Vergleich der beiden Referentenentwürfe – […]

Pressespiegel Digitalisierung: Mai 2020

Neuer Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium hat am 07.05.2020 einen neuen Referentenentwurf für das schon seit Längerem geplante IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG) 2.0 in die Ressortabstimmung gegeben. Mit einer Verabschiedung des Gesetzes sei jedoch erst nach der parlamentarischen Sommerpause zu rechnen. Mehr dazu auch unter: https://netzpolitik.org/2020/seehofer-will-bsi-zur-hackerbehoerde-ausbauen/, https://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/debatte-ueber-entwurf-von-it-sicherheitsgesetz;art295,4350948, https://intrapol.org/wp-content/uploads/2020/05/200507_BMI_RefE_IT-SiG20.pdf, https://www.heise.de/newsticker/meldung/IT-Sicherheitsgesetz-BSI-soll-Daten-18-Monate-auf-Vorrat-speichern-4719797.html Sicherheitslücke im Samsung Galaxy S8: Eine […]

Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags des Saarlandes am 7. Mai 2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland (Drucksache 16/1180)

Der Gesetzentwurf befasst sich mit dringend notwendigen Änderungen an den Vorschriften zur polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland, die auf den Entwicklungen des europäischen Rechts und der aktuellen verfassungsrechtlichen Entwicklung basieren. Zu nennen sind dabei zuvorderst die EU JI-Richtlinie, die in das nationalstaatliche Recht umzusetzen ist, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, die BVerfG-Entscheidung zum BKA-Gesetz vom 20. […]