Zusammen mit Peter Schaar moderiere ich am 15.3. die EAID-Veranstaltung „Mit Apps gegen Corona – Was bringen Luca und Corona-Warn-App?“, Gäste sind u.a. Marit Hansen (Landesdatenschutzbeauftragte Schleswig Holstein), Johannes Caspar (Landesdatenschutzbeauftragter Hamburg), Patrick Hennig (NeXenio GmbH), Marian Margraf (Fraunhofer AISEC, Mitentwickler Sicherheitskonzept von „Luca“) und Jan Kus (Initiative „Wir für Digitalisierung“). Zur Anmeldung geht es […]
Kategorie: Gesetzgebung
16. Bonner Dialog für Cybersicherheit
16. Bonner Dialog für Cybersicherheit »Corona 2020 – Was sonst noch geschah: IT-Gesetzgebung in außergewöhnlichen Zeiten« Ich freue mich, zusammen mit Ulf Buermeyer, Sven Herpig, Andreas Könen und Louisa Specht-Riemenschneider zu diskutieren! Zur Anmeldung geht es unter: 16. Bonner Dialog für Cybersicherheit – Fraunhofer FKIE Heute Nachmittag beim Bonner Dialog für Cybersicherheit: Ein klares Statement […]
Interview mit TRT World: India imposes tougher laws for digital media platforms
India has introduced new guidelines and rules governing digital media companies, including streaming platforms, with the aim of making them more accountable. Critics say the move is just part of India’s growing suppression of dissent. Dennis-Kenji Kipker from the University of Bremen discusses the impact of India’s new social media laws and the compliance of […]
Pressespiegel Digitalisierung: Februar 2021
Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link als pdf-File zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung im Zusammenhang mit Digitalisierung IT-SiG 2.0: Interessenverbände kritisieren das schnelle Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit dem IT-SiG 2.0 und fordern stattdessen erhebliche Nachbesserungen. Die Bundesregierung habe sich zu sehr auf die Regulierung von Huawei fokussiert […]
Überblick über die neue EU Cyber-Sicherheitsstrategie vom 16.12.2020
Neu in der aktuellen Ausgabe der MMR: Ein Überblick über die neue EU Cyber-Sicherheitsstrategie vom 16.12.2020 (MMR-Aktuell 2021, 435332).
Vorwurf Befugnis-Shopping: Streit um Encrochat-Ermittlungen vor Gericht
Abgefangene Encrochat-Nachrichten haben zu zahlreichen Ermittlungsverfahren geführt. Vor Gericht streiten Anwält*innen und Ermittler*innen, ob die Chat-Protokolle überhaupt verwendet werden dürfen oder die Behörden ihre Befugnisse überschritten haben. Was vor Gericht als Beweis gelten darf, sei „hochkomplex und nicht unumstritten“, sagt der Jurist für Polizei- und IT-Sicherheitsrecht, Dennis-Kenji Kipker. Er kann die Argumentation von Strafverteidiger Sommer […]
Emotet-Takedown: Der Zweck heiligt nicht die Mittel
Schwammige Befugnisgrundlagen, intransparente Argumentation: Zusammen mit Sven Herpig von der Stiftung Neue Verantwortung habe ich einige Überlegungen zum Emotet-Takedown des BKA angestellt, unser Fazit: Vieles spricht dafür, dass das Bundeskriminalamt beim Takedown der Emotet-Infrastruktur seine Befugnisse überschritten hat. Auch wenn die Ausschaltung der Schadsoftware ein großer Erfolg war: Die Maßnahmen müssen rechtlich überprüft werden. https://netzpolitik.org/2021/der-zweck-heiligt-nicht-die-mittel/
Einladung zur virtuellen Diskussionsrunde: IT-Sicherheit am Stand der Technik
Einladung zur virtuellen Diskussionsrunde – IT-Sicherheit am Stand der Technik: Technische Umsetzung des IT-SiG 2.0 22.02.2021; 18:00-19:00 Wie kann sichergestellt werden, dass sich technische Regelsetzung für IT-Sicherheit am Stand der Technik orientiert? Anmeldung unter: https://www.din-veranstaltungen.de/
Interview mit TRT World: Australians could lose access to search engine Google over a new media law
Google and one major media conglomerate have struck a deal that could point to an end of the standoff between the search engine and the Australian government. Seven West Media will now see its stories featured on Google’s News Showcase service. This comes as Australia plans to impose a law that would require Google to […]
Plattformregulierung: Ein aktueller Beitrag im Blog der GI
Bundesjustizministerin Lambrecht im Wahlkampfmodus: Ein Überwachungsgesetz nach dem anderen, mehr und mehr an Online-Regulierung. Wo früher einmal das Justizministerium unter der Ägide der FDP ein Nadelöhr für solcherlei Gesetzgebung war, scheint das durch Frau Lambrecht geführte Ressort völlig die Kontrolle verloren zu haben. Warum Plattformregulierung meiner Meinung nach nur wenig Sinn macht: Mein aktueller Beitrag […]