Kategorie: Verfassungsrecht

Deutschlandfunk (DLF) „Forschung aktuell“: Brennpunkt Krieg in der Ukraine

Heute um 16:30 im Gespräch bei „Forschung aktuell“ im Deutschlandfunk (DLF): Brennpunkt Krieg in der Ukraine „Anders aber sieht es aus, wenn Privatpersonen und Hackerkollektive wie Anonymous auf Eigeninitiative hin tätig werden, denn sie können als lose Zusammenschlüsse von Einzelpersonen oder Organisationen insoweit nicht den „Krieg erklären“ – auch wenn sie dies in Medien und […]

Süddeutsche Zeitung: Nervige Hacks und „grottenschlechte“ Desinformation

Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung: Hacker in der Ukraine und Russland: Wie hybrid ist dieser Krieg wirklich? Die Angriffe der Hacker seien zwar nervig und lästig, die Kampagne zur Desinformation aber sei „grottenschlecht“: Fachleute beobachten, dass der Cyberkrieg in der Ukraine anders läuft als erwartet. Link zum vollständigen Artikel (erfordert Login): https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/krieg-ukraine-russland-hacker-1.5541252

Bremer EncroChat-Prozesse: Experte hält Beweisführung für unzulässig

Gerichte haben eine Aufklärungspflicht, die sie durch ihre ignorante Haltung in Sachen EncroChat verletzen. Das führt zu Befugnis-Shopping, schadet fairen Gerichtsverfahren und beschädigt unseren Rechtsstaat. Im Weser Kurier habe ich zur Entwicklung in Bremen Stellung bezogen. Link zum Artikel (erfordert Login): https://www.weser-kurier.de/bremen/bremer-encrochat-prozesse-experte-haelt-beweisfuehrung-fuer-unzulaessig-doc7jxojbx9ypkvte7x11w

Ukraine-Krieg: Das Cybercrime von Anonymous

Das Hackernetzwerk Anonymus hat Putin den „Krieg“ erklärt, russische Websites lahmgelegt und dafür viel Beifall bekommen. Zu Recht? Dennis-Kenji Kipker hält Aktionen derartiger „Weltretter“ für riskant und rechtlich hochproblematisch. Link zum vollständigen Beitrag: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cyberwar-hackernetzwerk-anonymous-ukraine-russland-krieg-voelkerrecht-internet-kipker/

ZDF heute: Anonymous gegen Putin – Wer den Ukraine-Krieg im Digitalen führt

ZDF heute, 3. März 2022:Warum Anonymous gar keinen Krieg erklären kannUnd was ist nun mit „Anonymous“ und dem erklärten Cyberkrieg? Völkerrechtlich gesehen kann ein ziviler Akteur nicht einem Staat den Krieg erklären. Der Jurist und Professor für IT-Sicherheit an der Uni Bremen, Dennis-Kenji Kipker, sieht die privaten Hacks ohnehin sehr kritisch:Das, was Anonymous macht, ist […]

Gastbeitrag in der aktuellen PinG: Datenschutz will nicht verbieten, sondern regulieren

Datenschutz will nicht verbieten, sondern regulieren: In der aktuellen Ausgabe der PinG erkläre ich für alle Datenschutzskeptiker, warum wir in der EU einen guten Datenschutz als Grundvoraussetzung technologischer Souveränität im internationalen Kontext benötigen.

EncroChat-Ermittlungen: Strafverfahren jenseits des Rechtsstaats

Das aktuelle Vorgehen von Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachen EncroChat verstößt gegen das Recht auf ein faires Verfahren sowie gegen das Rechtsstaatsprinzip und ist deshalb verfassungswidrig. Hierzu schreibe ich zusammen mit Hauke Bruns in einem Gastbeitrag auf netzpolitik.org: https://netzpolitik.org/2022/encrochat-ermittlungen-strafverfahren-jenseits-des-rechtsstaats/

„Weyher Gespräche über Gott und die Welt“: Diesmal zur allgegenwärtigen Vernetzung

Am vergangenen Donnerstagabend fanden die „Weyher Gespräche über Gott und die Welt“ statt – diesmal zum Thema Digitalisierung und ihren globalen Herausforderungen! Zusammen mit Pastor Holger Hiepler sprach ich über Vernetzung, Datenschutz, Überwachung, Kontrolle, Freiraum und was die Zukunft uns noch so bringt. Danke für die Einladung und die tolle Organisation!

How serious are the growing threats of cyberattacks? Interview with TRT World, 08.02.2022

Cyberwar – how realistic is the threat from totalitarian regimes, what precedents exist, and which international legal frameworks apply? Yesterday, on the occasion of Safer Internet Day 2022, I spoke with news anchorman Alican Ayanlar from TRT World about this. YouTube link to the interview: https://www.youtube.com/watch?v=EFwSaM6Xi2A

Ankündigung: 20. @kit-Kongress – 10. Forum „Kommunikation & Recht“

Vom 6. bis 8. April 2022 findet in den Räumlichkeiten von Microsoft in Berlin im Hybridformat der diesjährige 20. @kit-Kongress – 10. Forum „Kommunikation & Recht“ statt – wie immer mit zahlreichen spannenden Themen und Referenten! Mehr Infos und Anmeldung unter: https://veranstaltungen.ruw.de/veranstaltungen/medien-und-it-recht/20-kit-kongress-10-forum-kommunikation-recht