Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link auch als pdf-Datei zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung zur Digitalisierung IT-SiG 2.0: Der Entwurf der Bundesregierung für das IT-SiG 2.0 wurde in erster Lesung im Bundestag debattiert. Während die Regierung in dem Entwurf einen rechtlichen Rahmen für Cybersicherheit sieht, kritisieren Wirtschaftsverbände […]
Kategorie: Überwachung
Interview mit „ASIA BRIDGE“: Bedenken zum Datenschutz nicht unbegründet
In der aktuellen Ausgabe der „ASIA BRIDGE“: Was hat es mit der Privacy-Regulierung im Reich der Mitte auf sich? Was ist anders, und wo zeigen sich vielleicht auch Ähnlichkeiten zum EU-Recht? Und als Ausblick: Wie wird mit Tracing & Tracking gegen das Corona-Virus umgegangen?
Neue Übersicht: Update Cybersecurity-Regulierung 2021
Ein Überblick über die aktuelle rechtliche Regulierung der Cybersicherheit in Deutschland und der EU in 2021: – Deutsche Cyber-Sicherheitsstrategie 2021– Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-SiG 2.0)– The EU’s Cybersecurity Strategy for the Digital Decade– Proposal for a Directive on measures for a high common level of cybersecurity across the Union, repealing […]
Im Gespräch mit Bundes-CIO Markus Richter zum IT-SiG 2.0
Heute Vormittag fand die virtuelle Podcast-Aufzeichnung „Rohrpost auf die Ohren“ mit Staatssekretär im BMI und Bundes-CIO Markus Richter statt, moderiert von Daphne Flieger, ZDF Digital – der Austausch zum IT-SiG 2.0 hat Spaß gemacht! Zum fertigen Podcast geht es hier!
Interview mit der GTAI: Bedenken zum Datenschutz in China nicht unbegründet
Bedenken zum Datenschutz in China nicht unbegründet Dr. Dennis-Kenji Kipker, wissenschaftlicher Geschäftsführer am Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht der Universität Bremen, erklärt, worauf es bei Datensicherheit in China ankommt. https://www.gtai.de/gtai-de/trade/wirtschaftsumfeld/bericht-wirtschaftsumfeld/china/bedenken-zum-datenschutz-in-china-nicht-unbegruendet-592734
Pressespiegel Digitalisierung: Dezember 2020
Der vollständige Pressespiegel inkl. Inhaltsverzeichnis steht als pdf-File unter diesem Link zum Download zur Verfügung. IT-SiG 2.0 Laut einem Diskussionsentwurf für ein IT-SiG 2.0, der am 16.12.2020 von der Bundesregierung beschlossen wurde, soll das BSI künftig befugt sein, Kontroll- und Prüfbefugnisse gegenüber der gesamten Bundesverwaltung auszuüben. Dazu soll es Informationen über das aktuelle Sicherheitsniveau der […]
Interview mit der Deutschen Welle: Neue Corona Tracking-Apps: Alarmstufe rot bei Datenschützern?
„Neue Corona Tracking-Apps: Alarmstufe rot bei Datenschützern?“ Im Gespräch mit der Deutschen Welle habe ich gestern erklärt, warum wir keine neue Corona-App brauchen, und warum sich Gesundheitsschutz und Datenschutz nicht unbedingt ausschließen müssen. https://www.youtube.com/watch?v=gSSXfAlC78g
9. Dezember 2020: Kurzfristig 4. Referentenentwurf für das IT-SiG 2.0 veröffentlicht
Zum 9. Dezember wurde eine weitere Entwurfsfassung des IT-SiG 2.0 veröffentlicht, die gegenüber dem Stand vom 02.12.2020 umfangreiche Änderungen enthält. Die Frist zur Stellungnahme endet am 10. Dezember 2020 um 14:00. Wesentliche Änderungen betreffen grundsätzlich folgende Bereiche: – Konkretisierung der Angaben für den Erfüllungsaufwand der Verwaltung. – Anpassungen in den Begriffsdefinitionen, so für Protokollierungsdaten, kritische […]
Pressespiegel Digitalisierung: November 2020
Download der pdf-Version Dritter Entwurf für IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium veröffentlicht einen neuen Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Nach erheblichen Verzögerungen soll das Gesetz im Frühjahr 2021 verabschiedet werden. Mit dem neuen IT-SiG 2.0 sollen Bedrohungen für die Cybersicherheit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft strikter kontrolliert und bekämpft werden. Dazu werden unter anderem die Aufsichtsfunktion […]
Staatstrojaner: Neue Überwachungsbefugnisse für Geheimdienste
Die GroKo will Geheimdiensten die Quellen-TKÜ erlauben. Doch die Argumente der Bundesregierung für die Befugniserweiterung haben Schwächen, analysieren Dennis-Kenji Kipker und Michael Walkusz. https://netzpolitik.org/2020/neue-ueberwachungsbefugnisse-fuer-geheimdienste/