Anfang März 2020 erscheint das neue Rechtshandbuch „Cybersecurity“, das als deutschlandweit erstes Kompendium vollumfänglich das Recht der IT-Sicherheit fachgerecht und praxisnah aufbereitet. Vorbestellungen sind möglich unter https://www.beck-shop.de/kipker-cybersecurity/product/25673282 oder unter https://www.amazon.de/Cybersecurity-Rechtshandbuch-Dennis-Kenji-Kipker/dp/3406730116. Cybersicherheit ist in den letzten Jahren zunehmend zu einer Compliance-Herausforderung geworden. Nicht nur, dass die Zahl entsprechender Vorfälle zugenommen hat, auch gewinnt das Thema in […]
Kategorie: Polizeirecht
Gespräche zur Digitalisierung im Niedersächsischen Landtag
Der Informationsrechtler Dr. Dennis-Kenji Kipker besuchte Volker Meyer MdL und Sebastian Lechner MdL in Hannover zu einem fachlichen Austausch zur Digitalisierung. Im Niedersächsischen Landtag erörterten sie unter anderem Fragen zur Digitalisierung der Verwaltung, der Datensicherheit im Sozial- und Gesundheitswesen, Zukunftsperspektiven von Startups in der Digitalwirtschaft und zur Datenverarbeitung bei Polizei und Justiz.
Interview mit Radio Bremen zu Datensicherheit, Datenschutz und staatlicher Überwachung
Dr. Dennis-Kenji Kipker vom Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR) an der Universität Bremen wurde in einem Fernsehinterview zum Widerstreit zwischen informationeller Freiheit und staatlicher Sicherheit befragt. Hierbei ging es insbesondere um die Durchführung von Online-Durchsuchungen durch die Sicherheitsbehörden und entsprechende verfassungsrechtliche Grenzen. Der Beitrag wird ausgestrahlt von Radio Bremen in buten un binnen […]
Vorlesung „Datenschutz und Cybersicherheit“ am HPI Potsdam
Heute ist mein erster Tag am Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam: Ich freue mich, zu den rechtlichen Anforderungen an Datenschutz und Cybersicherheit lehren zu können! Das vollständige Kursprogramm kann unter diesem Link eingesehen werden.
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Dezember 2019
Forderung nach mehr Befugnissen für Sicherheitsbehörden: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert die Erweiterung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Ermittler sollen bessere Zugriffsmöglichkeiten auf Verbindungsdaten erhalten. Vor allem in den Bereichen des Kindesmissbrauchs sowie des Rechtsextremismus sieht der Innenminister dringenden Handlungsbedarf. Mehr dazu auch unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kindesmissbrauch-reul-fordert-mehr-rechte-fuer-ermittler-16514024.html Forderung nach „digitalem Euro“: Nach der Verbreitung elektronischer Bezahlverfahren von unterschiedlichen […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: November 2019
Keine Hinweispflicht für Elektronikmärkte: Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in einem Urteil (Az.: 6 U 100/19) entschieden, dass Elektronikmärkte ihre Kunden beim Kauf eines Smartphones nicht darauf hinweisen müssen, dass sie eventuell keine System-Updates mehr erhalten und das Gerät dadurch möglicherweise Sicherheitslücken enthält. Mehr dazu auch unter: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Urteil-Haendler-muss-nicht-auf-Handy-Sicherheitsluecken-hinweisen-4573506.html Bedenken an Spahns Gesetzesentwurf: Der […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Oktober 2019
Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes: Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) will das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verschärfen. Bisher mussten Social-Media-Konzerne illegale Posts und strafbare Hetze auf ihren Plattformen löschen, künftig sollen sie nun dazu verpflichtet werden, solche Inhalte direkt an die Ermittlungsbehörden weiterzuleiten. Eine derartige Verschärfung des NetzDG hätte zugleich jedoch auch einen erheblichen Mehraufwand in der Justiz zur Folge. […]
Senatorin Claudia Schilling übernimmt die Schirmherrschaft für „NorShiP“
Datensicherheit und Datenschutz: Startschuss für Kompetenzzentrum in Bremen „NorShiP“ (North-German Research School for Information Security, Computer Forensics and Privacy) – so nennt sich eine neue Gemeinschaftsinitiative von Forschungseinrichtungen und Verbänden. Ziel der verschiedenen Akteure: In Bremen soll ein Kompetenzzentrum für Cybersecurity und Datenschutz entstehen. Am Mittwoch, 6. November 2019 startet das Projekt unter Schirmherrschaft der […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: September 2019
US-amerikanisches Bundesgesetz zum Schutz der Privatsphäre: Die Notwendigkeit für ein US-amerikanisches Datenschutzgesetz wurde in einem Brief vom 10. September verdeutlicht, den die Mitglieder eines Business Roundtables, dem u.a. IBM, Amazon, Dell, General Motors and Salesforce angehören, verfassten. Argumentiert wird, dass ein solches Gesetz weitere Innovationen und Wachstum in der US-amerikanischen digitalen Wirtschaft ermöglichen und sicherstellen […]
Stellungnahme zur Umsetzung der EU JI-Richtlinie 2016/680 im Saarland
Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Justiz, Verfassung und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung des Landtags des Saarlandes am 30. August 2019 zum Entwurf eines Gesetzes zum Erlass des Saarländischen Justizvollzugsdatenschutzgesetzes, zur Änderung des Saarländischen Strafvollzugsgesetzes, zur Änderung des Saarländischen Jugendstrafvollzugsgesetzes, zur Änderung des Saarländischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes, zur Änderung des Gesetzes zur ambulanten Resozialisierung und Opferhilfe und zur […]