Kategorie: Polizeirecht

FAZ vom 8. März 2022: Ukraines Digitalministerium – Kiews Cyberpartisanen

„Juristisch gesehen sind die Schwellenwerte, ab wann von einem Cyberwar im Sinne eines Krieges gesprochen werden kann, verhältnismäßig hoch angelegt und auch noch sehr umstritten“, sagt Dennis-Kenji Kipker, Professor für IT-Sicherheitsrecht an der Hochschule Bremen. Man könne nicht davon ausgehen, dass, wenn Anonymous den Cyberkrieg erkläre, tatsächlich Cyberkrieg sei. „In normalen Situationen würde niemand öffentlich […]

Podcast „Kreis und Quer“: Sind wir sicher vor russischen Hackerangriffen?

Sind wir sicher vor russischen Hackerangriffen? – Kreis und Quer Was macht Putin als nächstes? Während Russland die Ukraine weiterhin mit beispielloser militärischer Härte angreift, mehren sich die Vermutungen, dass sich schon bald ein weiterer Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen auftun könnte: ein Cyberkrieg. In unserer neuen Folge sprechen wir mit Ralph Ehring, dem Geschäftsführer der Kliniken […]

Bremer EncroChat-Prozesse: Experte hält Beweisführung für unzulässig

Gerichte haben eine Aufklärungspflicht, die sie durch ihre ignorante Haltung in Sachen EncroChat verletzen. Das führt zu Befugnis-Shopping, schadet fairen Gerichtsverfahren und beschädigt unseren Rechtsstaat. Im Weser Kurier habe ich zur Entwicklung in Bremen Stellung bezogen. Link zum Artikel (erfordert Login): https://www.weser-kurier.de/bremen/bremer-encrochat-prozesse-experte-haelt-beweisfuehrung-fuer-unzulaessig-doc7jxojbx9ypkvte7x11w

Ukraine-Krieg: Das Cybercrime von Anonymous

Das Hackernetzwerk Anonymus hat Putin den „Krieg“ erklärt, russische Websites lahmgelegt und dafür viel Beifall bekommen. Zu Recht? Dennis-Kenji Kipker hält Aktionen derartiger „Weltretter“ für riskant und rechtlich hochproblematisch. Link zum vollständigen Beitrag: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cyberwar-hackernetzwerk-anonymous-ukraine-russland-krieg-voelkerrecht-internet-kipker/

ZDF heute: Anonymous gegen Putin – Wer den Ukraine-Krieg im Digitalen führt

ZDF heute, 3. März 2022:Warum Anonymous gar keinen Krieg erklären kannUnd was ist nun mit „Anonymous“ und dem erklärten Cyberkrieg? Völkerrechtlich gesehen kann ein ziviler Akteur nicht einem Staat den Krieg erklären. Der Jurist und Professor für IT-Sicherheit an der Uni Bremen, Dennis-Kenji Kipker, sieht die privaten Hacks ohnehin sehr kritisch:Das, was Anonymous macht, ist […]

Der Tagesspiegel: IT-Experten befürchten einen langen Konflikt mit Russland

Die „Kriegserklärung“ von Anonymous lässt sich völkerrechtlich nicht legitimieren! Aus Sicht von Dennis-Kenji Kipker, Professor für IT-Sicherheit, sind die aktuellen Aktivitäten von Anonymous „ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten gegen eine andere Bevölkerung“. https://www.tagesspiegel.de/politik/der-krieg-der-hacker-it-experten-befuerchten-einen-langen-konflikt-mit-russland/28121964.html

EncroChat-Ermittlungen: Strafverfahren jenseits des Rechtsstaats

Das aktuelle Vorgehen von Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachen EncroChat verstößt gegen das Recht auf ein faires Verfahren sowie gegen das Rechtsstaatsprinzip und ist deshalb verfassungswidrig. Hierzu schreibe ich zusammen mit Hauke Bruns in einem Gastbeitrag auf netzpolitik.org: https://netzpolitik.org/2022/encrochat-ermittlungen-strafverfahren-jenseits-des-rechtsstaats/

„Weyher Gespräche über Gott und die Welt“: Diesmal zur allgegenwärtigen Vernetzung

Am vergangenen Donnerstagabend fanden die „Weyher Gespräche über Gott und die Welt“ statt – diesmal zum Thema Digitalisierung und ihren globalen Herausforderungen! Zusammen mit Pastor Holger Hiepler sprach ich über Vernetzung, Datenschutz, Überwachung, Kontrolle, Freiraum und was die Zukunft uns noch so bringt. Danke für die Einladung und die tolle Organisation!

Neue Ausgabe der Datenkolumne: Stalkerware – wenn man den eigenen Partner digital verfolgt

Unsere neue Datenkolumne ist da: Stalkerware – Wenn man den eigenen Partner digital verfolgt. Ortungstools und mehr auf dem Smartphone können nützlich sein. Doch sie können auch missbraucht werden, etwa für Stalking des eigenen Partners. Link zum Artikel: https://www.weser-kurier.de/landkreis-diepholz/datenkolumne-wenn-man-den-eigenen-partner-digital-verfolgt-doc7jf8at0ugpfudgyaohf

Digitalpolitischer Austausch im Bundestag

Gestern Mittag in Berlin: Treffen mit Dr. Thorsten Lieb, MdB, stellv. Vorsitzender Rechtsausschuss und Markus Jaeger, Leiter Politik VDE. Angenehm und konstruktiv konnten wir uns über die digitalpolitischen Herausforderungen aus juristischer Perspektive austauschen!