Heute Nachmittag konnte ich an der Hochschule Bremen für die ARD zum aktuellen Referentenentwurf des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0 Stellung beziehen, Fazit: ein weiterer Kompetenzausbau des BSI macht nur dann Sinn, wenn man sich auch Gedanken über die Unabhängigkeit der Behörde macht. Weitere Ressourcen zum Entwurf des IT-SiG 2.0: – Synopse zum Vergleich der beiden Referentenentwürfe – […]
Kategorie: Datenschutz
KI, Recht und Datensicherheit
Das neue Handbuch von Kaulartz / Braegelmann „Rechtshandbuch Artificial Intelligence und Machine Learning“ ist seit wenigen Tagen bestellbar: https://www.beck-shop.de/braegelmann-kaulartz-rechtshandbuch-artificial-intelligence/product/29876057, u.a. auch mit einem Beitrag zu KI, Recht und Datensicherheit von Sven Müller und mir.
Pressespiegel Digitalisierung: Mai 2020
Neuer Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium hat am 07.05.2020 einen neuen Referentenentwurf für das schon seit Längerem geplante IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG) 2.0 in die Ressortabstimmung gegeben. Mit einer Verabschiedung des Gesetzes sei jedoch erst nach der parlamentarischen Sommerpause zu rechnen. Mehr dazu auch unter: https://netzpolitik.org/2020/seehofer-will-bsi-zur-hackerbehoerde-ausbauen/, https://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/debatte-ueber-entwurf-von-it-sicherheitsgesetz;art295,4350948, https://intrapol.org/wp-content/uploads/2020/05/200507_BMI_RefE_IT-SiG20.pdf, https://www.heise.de/newsticker/meldung/IT-Sicherheitsgesetz-BSI-soll-Daten-18-Monate-auf-Vorrat-speichern-4719797.html Sicherheitslücke im Samsung Galaxy S8: Eine […]
Neue Zeitschrift: International Cybersecurity Law Review (ICLR) im Springer-Verlag
In Kürze erscheint die erste Ausgabe der neuen Zeitschrift „International Cybersecurity Law Review“ (ICLR) im Springer-Verlag, die ich als Herausgeber betreue. Ich freue mich über interessante Beitragseinreichungen! Weitere Infos gibt es unter: https://www.springer.com/journal/43439/
Synopse zum aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens für das IT-SiG 2.0
Im Folgenden werden in einer tabellarischen Darstellung die Änderungen zwischen dem ersten Referentenentwurf zum IT-SiG 2.0 aus März 2019 und dem vor Kurzem an die Öffentlichkeit gelangten, überarbeiteten Entwurf aus Mai 2020 aufgezeigt, wobei vereinzelte Änderungen durch die Autoren dieser Zusammenstellung kommentiert und bewertet werden. Aufgegriffen werden in diesem Zusammenhang auch verschiedene Stellungnahmen weiterer Akteure […]
Neues Feierabendwebinar: Die rechtssichere Website – Cookies, Datenschutzerklärung und Impressum
Die rechtssichere Website – Cookies, Datenschutzerklärung und Impressum: Neues Feierabendwebinar der Hochschule Bremen Professional School – die wichtigsten Inhalte in nur 60 Minuten am 10. Juni 2020 von 16-17 Uhr! https://www.hs-bremen.de/internet/de/weiterbildung/professional-school/it-technik/website/ #datenschutz #website #seminar #webinar #privacy #impressum #tmg #telemedien #cookies #cookie #datenschutzerklärung #datensicherheit #kmu
Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags des Saarlandes am 7. Mai 2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland (Drucksache 16/1180)
Der Gesetzentwurf befasst sich mit dringend notwendigen Änderungen an den Vorschriften zur polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland, die auf den Entwicklungen des europäischen Rechts und der aktuellen verfassungsrechtlichen Entwicklung basieren. Zu nennen sind dabei zuvorderst die EU JI-Richtlinie, die in das nationalstaatliche Recht umzusetzen ist, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, die BVerfG-Entscheidung zum BKA-Gesetz vom 20. […]
Pressespiegel Digitalisierung: April 2020 – Schwerpunktausgabe zum Coronavirus
Schlaglichter zur Entwicklung der Corona-App in Deutschland, der EU und weltweit: Freiwillige Nutzung von Corona-Apps: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber sprechen sich für den Einsatz von Corona-Apps zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus aus. Dabei betonen sie jedoch, dass die Nutzung solcher Apps allein auf freiwilliger Basis erfolgen sollte. Nähere Informationen […]
Interview mit dem IT- und Rechtsblog: Was ist Cybersecurity?
Heute konnte ich für den IT- und Rechtsblog ein Interview zum Thema „Was ist Cybersecurity?“ geben – vielen Dank für die anregenden Fragen! #itsicherheit #datenschutz #sicherheit #kmu #privacy #datensicherheit #recht #cyber #security
Kipker: Rechtshandbuch Cybersecurity
Gute Nachrichten: Das Rechtshandbuch Cybersecurity ist erschienen, und die ersten Exemplare wurden in dieser Woche ausgeliefert. Das Werk ist das erste vollumfängliche deutsche Kompendium zum Thema, und nicht nur für Juristen, sondern für alle Informatiker, Techniker und Ingenieure, die sich inhaltlich mit Cybersicherheit befassen, interessant. Ich wünsche allen viel Freude und Erfolg mit dem Buch, […]