Sommer in #München! Die bayerische Hauptstadt ist immer eine Reise wert – und insbesondere zum Campus der Universität der #Bundeswehr in Neubiberg südlich von München. Wie jedes Jahr im Juli unterrichte ich auch in diesem Jahr wieder meine Vorlesung „Rechtliche Grundlagen Cyber Network Capabilities“ für Studierende der „Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (#ZITiS) im Auftrag des Bundesinnenministeriums.
Worum es geht: Die ZITiS hat die Aufgabe, Bundesbehörden mit Sicherheitsaufgaben im Hinblick auf informationstechnische Fähigkeiten zu unterstützen und zu beraten. Dazu entwickelt und erforscht sie entsprechende digitale Methoden und Werkzeuge. Dementsprechend wichtig ist es für künftige ZITiS-Ingenieure zu wissen, welche Möglichkeiten, aber auch verfassungsrechtlichen Grenzen einem sicherheitsbehördlichen Handeln im digitalen Raum gesetzt sind.
Einerseits geht es dabei um die #Nachrichtendienstrechte und die Befugnisse für den BND, MAD und Verfassungsschutz, um unter anderem Spionage abzuwehren, andererseits um hochaktuelle rechtspolitische Probleme und Herausforderungen im Bereich digitaler Ermittlungen wie Chatkontrolle und #Vorratsdatenspeicherung.
Mein persönliches Ziel und Anspruch als Lehrender ist es, die Ingenieure, Programmierer und Entwickler zu befähigen, diese Herausforderungen zu erkennen, sich aktiv mit ihnen auseinanderzusetzen und grundrechtliche Prüfungen selbst vorzunehmen, um in ihren späteren Entscheidungen im Berufsleben zu den richtigen Ergebnissen zu gelangen.
Mehr Informationen zur Arbeit der ZITiS als Bundesoberbehörde gibt es unter anderem in der Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Zentrale_Stelle_f%C3%BCr_Informationstechnik_im_Sicherheitsbereich
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