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Raumschiff analog: Jetzt auch auf netzpolitik.org!

Spannend war’s: Diese Woche Dienstag hatten wir unseren digitalpolitischen Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode „Raumschiff analog“! Wer nicht dabei sein konnte, kann sich den Input nun entweder auf YouTube (https://www.youtube.com/watch?v=axwLz9InF5c) als Aufzeichnung oder als Bericht auf netzpolitik.org (https://netzpolitik.org/2021/raumschiff-analog-ein-digitalpolitischer-rueckblick-auf-die-legislaturperiode/) holen!

BKA nutzt Emotet-Takedown als Türöffner für mehr Befugnisse und neue Gesetze

Was rechtswidrig ist, wird durch Gesetzesänderung rechtmäßig gemacht: Bundestagsabgeordneter Amthor schlägt vor, den polizeilichen Eingriff in das Computer-Grundrecht künftig auf eine breitere Basis zu stellen – ein gelungenes Beispiel für Populismus in der Digitalgesetzgebung. „Der Jurist Dennis-Kenji Kipker stimmt zu: „Der Schwerpunkt dieser Maßnahme ist nach wie vor die Gefahrenabwehr. Somit sind die hier verwendeten […]

VG Wiesbaden, Auskunft über Bundestrojaner, Urteil vom 4. September 2015, Az.: 6 K 687/15.WI. mit Anmerkung Kipker: DuD 2016, 6

Sowohl der Anlass des vorliegenden Rechtsstreits als auch dessen Entscheidung sind wenig überraschend: der Anlass nicht, weil es in den vergangenen Jahren spätestens seit dem „Summer of Snowden“ schon zu oft inhaltlich ähnliche gelagerte Auskunftsbegehren von Bürgerrechtsorganisationen, Journalisten oder Privatpersonen gegenüber nationalen Sicherheitsbehörden gegeben hat; die Entscheidung nicht, weil sie dem Kläger argumentativ zwar in […]