Welche strategischen Entscheidungen müssen wir jetzt in #Deutschland treffen, um unsere digitale #Handlungsfähigkeit nachhaltig zu sichern? Als Experte war ich auch in diesem Jahr wieder zu Gast an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (#BAKS) in Berlin, um im Kernseminar „#Sicherheitspolitik 2025“ über die innere Sicherheit und die essenziellen Herausforderungen für die wehrhafte Demokratie zu sprechen. Letztlich […]
Schlagwort: Demokratie
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: März 2018
Schnelle Digitalisierung gefordert: Die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, fordert schnellere Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung. Deutschland solle sich zu einer Digitalnation entwickeln. Angestrebt wird vor allem die Digitalisierung von Unternehmen, deutscher Ministerien sowie Schulen. Näheres dazu auch unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/designierte-staatsministerin-fuer-digitales-dorothee-baer-fordert-mehr-tempo-bei-der-digitalisierung-1.3894089, https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article174233085/Dorothee-Baer-fordert-mehr-Tempo-bei-der-Digitalisierung.html Hackerangriff über Outlook: Sicherheitsforscher sollen festgestellt haben, dass der Cyberangriff auf das deutsche […]
Die Neue, die Unvollendete: Zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung am 16.10.2015
Nachdem am 2. März 2010 das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland gefällt hatte, herrschte große Erleichterung: Die staatliche Überwachungsmaßnahme wurde für verfassungswidrig erklärt, ebenso waren die entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den §§ 113a, 113b TKG nichtig. Gleichwohl der Vorratsdatenspeicherung nunmehr die gesetzliche Grundlage fehlte, erachtete das Gericht die Maßnahme nicht für generell unzulässig: Besondere […]