Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link als pdf-File zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung im Zusammenhang mit Digitalisierung IT-SiG 2.0: Interessenverbände kritisieren das schnelle Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit dem IT-SiG 2.0 und fordern stattdessen erhebliche Nachbesserungen. Die Bundesregierung habe sich zu sehr auf die Regulierung von Huawei fokussiert […]
Schlagwort: Bundesdatenschutzbeauftragte
Pressespiegel Digitalisierung: November 2020
Download der pdf-Version Dritter Entwurf für IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium veröffentlicht einen neuen Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Nach erheblichen Verzögerungen soll das Gesetz im Frühjahr 2021 verabschiedet werden. Mit dem neuen IT-SiG 2.0 sollen Bedrohungen für die Cybersicherheit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft strikter kontrolliert und bekämpft werden. Dazu werden unter anderem die Aufsichtsfunktion […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Juni 2017
Maaßen und de Maizière auf Verfassungsschutz-Symposium: Bei einem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz gegen den islamistischen Terrorismus lobte Innenminister de Maizière die von der Bundesregierung erreichten Fortschritte in der Sicherheitspolitik. Verfassungsschutzpräsident Maaßen fordert eine Bundeszuständigkeit und damit eine zentrale Steuerung in Sachen Verfassungsschutz. Näheres zum Symposium auch unter: http://www.tagesspiegel.de/politik/islamistischer-terrorismus-de-maiziere-will-die-zusammenarbeit-mit-den-usa-vertiefen/19865522.html, http://www.zeit.de/news/2017-05/29/extremismus-maassen-sicherheitsbehoerden-brauchen-noetige-werkzeuge-gegen-terror-29145408 MAD nun Verteidigungsministerium unterstellt: […]