Kategorie: Verfassungsrecht

Zu Besuch im Innenministerium von NRW: KRITIS-Schutz und All-Gefahrenansatz

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Heute Nachmittag ging es ins Innenministerium von NRW in Sachen KRITIS-Schutz – super, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen dieses wichtigen Themas angenommen hat! Anlässlich einer internen Veranstaltung zum Schutz der Kritischen Infrastruktur vor digitalen Cyberattacken und physischen Bedrohungen wie Sabotage habe ich am Nachmittag KRITIS-Betreiber aus nahezu allen Sektoren darüber informiert, welche Maßstäbe der neue […]

Neue Kolumne im Tagesspiegel: Abwanderung von Schlüsseltechnologien – besser späte als keine Einsicht?

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Morgen startet die alljährliche Münchner Sicherheitskonferenz in ihrer 60. Ausgabe. Natürlich werden wieder viele Staats- und Regierungschefs und Außenminister verschiedener Länder erwartet, um über das gegenwärtige globalpolitische Geschehen zu sprechen. Einfach wird es sicherlich nicht werden an diesem Wochenende im Bayerischen Hof. Definitiv auch ein Schlüsselthema auf der politischen Agenda: Wie gehen wir jetzt und […]

Live-Interview im WDR: Ist TikTok eine Gefahr für die Demokratie?

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Das wird aufregend: Im ARD Hauptstadtstudio war ich bislang noch nie zu Gast! Kommende Woche Mittwoch läuft live im WDR die Sendung „Neugier genügt“ – ein Format, das sich jeden Werktag 25 Minuten Zeit nimmt, um eine Person vorzustellen oder ein aktuelles Thema zu vertiefen. In der letzten Sendung hat Franz Müntefering über sein Leben […]

Interview im Digitaldossier der Süddeutschen Zeitung: Ein Recht auf Verschlüsselung sieht anders aus

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Ein „Recht auf Verschlüsselung“ sieht irgendwie anders aus: Letzten Freitag hat das Digitalministerium einen neuen Referentenentwurf zum Recht auf Ende-zu-Ende-Verschlüsselung präsentiert. Politisch hochgelobt, ist es meiner Meinung nach eher PR-Maßnahme als nachhaltige Stärkung der Cybersicherheit für alle. Warum? Allein schon anhand der weich gespülten Formulierung wird deutlich, dass es hier eigentlich gar nicht um ein […]

Besuch beim Verfassungsschutz: Wie können wir unsere digitale Demokratie schützen?

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Wir leben in gesellschaftlich und politisch herausfordernden Zeiten: Umso wichtiger, ein Auge auch auf diejenigen Bewegungen und Ereignisse zu haben, die wir zwar nicht immer unmittelbar erkennen, die unsere Demokratie und unser Gemeinwesen aber gefährden könnten. Heute habe ich mich deshalb mit dem Verfassungsschutz getroffen und Wissen und Erkenntnisse über Bedrohungen im digitalen Raum ausgetauscht […]

Am 23.2.2024 findet das 10. Dialog-Camp in München statt, Thema: KRITIS-Dachgesetz

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Ein Jubiläum naht: Am 23. Februar 2024 findet das 10. Dialog-Camp zu allen Fragen der Digitalisierung in München statt! Bei dieser Mitmach-Konferenz geht es nicht darum, wer den schönsten Vortrag hält oder am besten Powerpoint-Karaoke machen kann, sondern alle können mitmachen, Themen vorschlagen und mitdiskutieren. Deswegen gibt es auch kein festes Programm, sondern es wird […]

Warum gründen Sie ein neues Forschungsinstitut, Herr Professor Kipker? – Interview mit dem Tagesspiegel anlässlich der Gründung des cyberintelligence.institute

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Sie haben bereits zahlreiche Funktionen inne, warum haben Sie nun das Institut gegründet? Ich habe in den letzten zehn Jahren viele Erfahrungen gesammelt, wie die Cybersicherheit in Deutschland und der EU, aber auch weltweit organisiert ist. All diese Erfahrungen möchte ich nun in einer neuen wissenschaftlichen Einrichtung bündeln, da einerseits die Herausforderungen enorm sind, es […]

Interview bei nano: Was macht unseren modernen Datenschutz aus und warum ist er wichtiger denn je?

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Was macht unseren modernen Datenschutz aus und warum ist er wichtiger denn je? Anlässlich des Europäischen Datenschutztags 2024 habe ich ein Interview bei ZDF nano gegeben und deutlich gemacht: Datensicherheit und Datenschutz sind keine überbordende Bürokratie, sondern zwingende Notwendigkeit für eine nachhaltige und zukunftsgerechte Digitalisierung. Für alle, die nicht dabei sein konnten, ist der komplette […]

Neue SBK-Studie vorgestellt: „Digitale Reisen durch unsere Gesundheitsversorgung. Wie wir von internationalen Vorbildern lernen können.“

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Worauf kommt es für eine erfolgreiche Digitalisierung im Gesundheitswesen an und was können wir dabei auch von anderen Ländern lernen? In Deutschland meinen wir gerade in der Digitalisierung, vieles stets besser zu wissen, doch auch andere Staaten schlafen nicht! Als Experte in der digitalen Gesundheitsversorgung hat mich die SBK Siemens-Betriebskrankenkasse gebeten, mein Wissen in die […]

Stellungnahme im Dossier der Süddeutschen Zeitung: Kann China mit Huawei Deutschland ausspionieren?

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Wir treten und treten seit Jahren nun schon auf der Stelle: In Sachen Technologiesouveränität im 5G-Netz wurde nun die x-te Kleine Anfrage aus der Opposition im Bundestag von der Regierung beantwortet, und die Antwort ist genau wie bei den letzten Malen: Es ist möglich, dass bei chinesischen 5G-Komponenten ein technisches Sicherheitsrisiko besteht. Bemannte Raumfahrt ist […]