Kategorie: Recht

Das reale Buch zum virtuellen BSI Kongress: „Deutschland. Digital. Sicher. 30 Jahre BSI“

Aktuelles, Allgemein, Behörden, Digitale Souveränität, Digitalisierung, Gesetzgebung, Internationales, IT-Sicherheit, KRITIS, Normen und Standards, Recht, Verbraucherschutz
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30 Jahre BSI – herzlichen Glückwunsch! Heute bei mir eingetroffen ist der Tagungsband: 450 Seiten geballtes Wissen aus vielen Blickwinkeln. Ich freue mich, mit einem Beitrag zur rechtlichen Betrachtung von Sicherheitsupdates dabei zu sein! Zur Bestellung: https://www.secumedia-shop.net/Deutschland-Digital-Sicher-30-Jahre-BSI

MMR 3/2021: NIS-Richtlinie und der Entwurf der NIS-2-Richtlinie

Aktuelles, Allgemein, Digitale Souveränität, Digitalisierung, Gesetzgebung, Internationales, IT-Sicherheit, KRITIS, Recht
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Nächste Woche Montag erscheint die aktuelle Ausgabe der MMR! Zusammen mit Kollegen von der Uni Bremen habe ich einen Übersichtsbeitrag zum aktuellen Entwurf der EU NIS 2-Richtlinie verfasst, der die Änderungen gegenüberstellt und einen Ausblick auf die weitere Entwicklung gibt.

Legal Framework for Critical Infrastructures in Germany and Europe

Aktuelles, Allgemein, Behörden, Digitale Souveränität, Digitalisierung, Gesetzgebung, Informationelle Selbstbestimmung, Informationsregulierung, Internationales, IT-Sicherheit, KRITIS, Normen und Standards, Recht
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The legal regulation of IT security for the CRITIS sector is multi-layered and has been pushed forward intensively in Europe, especially since 2015, after the first IT security law came into force in Germany. In the meantime, however, IT security regulation covers many more areas than just the CRITIS sector, for example, providers of digital […]

Virtuelle Podiumsdiskussion: Mit Apps gegen Corona – Was bringen Luca und Corona-Warn-App?

Aktuelles, Allgemein, Behörden, Datenschutz, Digitalisierung, Ethik, Gesetzgebung, Informationelle Selbstbestimmung, IT-Sicherheit, Recht, Überwachung, Verbraucherschutz, Verfassungsrecht
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Zusammen mit Peter Schaar moderiere ich am 15.3. die EAID-Veranstaltung „Mit Apps gegen Corona – Was bringen Luca und Corona-Warn-App?“, Gäste sind u.a. Marit Hansen (Landesdatenschutzbeauftragte Schleswig Holstein), Johannes Caspar (Landesdatenschutzbeauftragter Hamburg), Patrick Hennig (NeXenio GmbH), Marian Margraf (Fraunhofer AISEC, Mitentwickler Sicherheitskonzept von „Luca“) und Jan Kus (Initiative „Wir für Digitalisierung“). Zur Anmeldung geht es […]

16. Bonner Dialog für Cybersicherheit

Aktuelles, Allgemein, Behörden, CIO-Bund, Digitale Souveränität, Digitalisierung, Gesetzgebung, Informationsregulierung, Internationales, IT-Sicherheit, KRITIS, Nachrichtendienste, Plattformregulierung, Polizeirecht, Recht, Strafrecht, Überwachung, Verbraucherschutz, Verfassungsrecht
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16. Bonner Dialog für Cybersicherheit »Corona 2020 – Was sonst noch geschah: IT-Gesetzgebung in außergewöhnlichen Zeiten« Ich freue mich, zusammen mit Ulf Buermeyer, Sven Herpig, Andreas Könen und Louisa Specht-Riemenschneider zu diskutieren! Zur Anmeldung geht es unter: 16. Bonner Dialog für Cybersicherheit – Fraunhofer FKIE Heute Nachmittag beim Bonner Dialog für Cybersicherheit: Ein klares Statement […]

Interview mit TRT World: India imposes tougher laws for digital media platforms

Aktuelles, Behörden, Digitale Souveränität, Digitalisierung, Ethik, Gesetzgebung, Plattformregulierung, Recht, Überwachung
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India has introduced new guidelines and rules governing digital media companies, including streaming platforms, with the aim of making them more accountable. Critics say the move is just part of India’s growing suppression of dissent. Dennis-Kenji Kipker from the University of Bremen discusses the impact of India’s new social media laws and the compliance of […]

Pressespiegel Digitalisierung: Februar 2021

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Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link als pdf-File zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung im Zusammenhang mit Digitalisierung IT-SiG 2.0: Interessenverbände kritisieren das schnelle Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit dem IT-SiG 2.0 und fordern stattdessen erhebliche Nachbesserungen. Die Bundesregierung habe sich zu sehr auf die Regulierung von Huawei fokussiert […]

Vorwurf Befugnis-Shopping: Streit um Encrochat-Ermittlungen vor Gericht

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Abgefangene Encrochat-Nachrichten haben zu zahlreichen Ermittlungsverfahren geführt. Vor Gericht streiten Anwält*innen und Ermittler*innen, ob die Chat-Protokolle überhaupt verwendet werden dürfen oder die Behörden ihre Befugnisse überschritten haben. Was vor Gericht als Beweis gelten darf, sei „hochkomplex und nicht unumstritten“, sagt der Jurist für Polizei- und IT-Sicherheitsrecht, Dennis-Kenji Kipker. Er kann die Argumentation von Strafverteidiger Sommer […]

Emotet-Takedown: Der Zweck heiligt nicht die Mittel

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Schwammige Befugnisgrundlagen, intransparente Argumentation: Zusammen mit Sven Herpig von der Stiftung Neue Verantwortung habe ich einige Überlegungen zum Emotet-Takedown des BKA angestellt, unser Fazit: Vieles spricht dafür, dass das Bundeskriminalamt beim Takedown der Emotet-Infrastruktur seine Befugnisse überschritten hat. Auch wenn die Ausschaltung der Schadsoftware ein großer Erfolg war: Die Maßnahmen müssen rechtlich überprüft werden. https://netzpolitik.org/2021/der-zweck-heiligt-nicht-die-mittel/