Kategorie: Internationales

Interview mit China.Table: Zu viel Optimismus beim neuen chinesischen Datenschutz?

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Im heute erschienenen Interview mit dem Fachmagazin China.Table warne ich vor zu viel Optimismus beim neuen chinesischen Datenrecht, denn trotz der Übernahme vieler Prinzipien aus der EU DS-GVO sind die chinesischen Grundwerte deutlich anders. Link zum Interview: https://table.media/china/analyse/datenrecht-unsicherheiten/

Neues Werk bei C.H. Beck Warschau: Internet. Cyberpandemia. Cyberpandemic

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Zusammen mit Dario Scholz habe ich für das polnische Werk „Internet. Cyberpandemia. Cyberpandemic“ einen Beitrag zur deutschen Rechtslage geschrieben. Das bei C.H. Beck in Warschau erschienene Buch kann für 190 Złoty hier bestellt werden: https://www.ksiegarnia.beck.pl/19859-internet-cyberpandemia-cyberpandemic-agnieszka-gryszczynska#opis

Neues chinesisches „Data Security Law“ tritt zum 1. September 2021 in Kraft!

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Am 10.06.2021 wurde das neue chinesische „Data Security Law“ mit erheblichen Auswirkungen auch für deutsche und EU-Unternehmen verabschiedet. Das Gesetz tritt am 01.09.2021 in Kraft. Die chinesische Kanzlei „Zhonglun“ hat zum neuen Gesetz einen interessanten Übersichtsbeitrag verfasst: https://mp.weixin.qq.com/s/qYmHwezeIYNI92TAyzfo6g

Im Gespräch für den „True Crime“-Podcast des MDR: AN0M – Die FBI-Kryptofalle

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„Wir gelangen immer mehr zur anlasslosen Massenüberwachung des Bürgers im Netz, digitale Grundrechte werden mit Füßen getreten.“ Im Gespräch bei MDR-Aktuell und im MDR-Podcast „Die Spur der Täter“: Meine rechtliche Einschätzung zur AN0M-Kryptofalle des FBI. AN0M – Die Kryptofalle des FBI | MDR.DE

Raumschiff analog: Jetzt auch auf netzpolitik.org!

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Spannend war’s: Diese Woche Dienstag hatten wir unseren digitalpolitischen Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode „Raumschiff analog“! Wer nicht dabei sein konnte, kann sich den Input nun entweder auf YouTube (https://www.youtube.com/watch?v=axwLz9InF5c) als Aufzeichnung oder als Bericht auf netzpolitik.org (https://netzpolitik.org/2021/raumschiff-analog-ein-digitalpolitischer-rueckblick-auf-die-legislaturperiode/) holen!

Neuer Entwurf der Cybersicherheitsstrategie 2021 zur Kommentierung bis zum 16.06.2021 veröffentlicht!

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Am 9. Juni 2021 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) einen neuen Entwurf der neuen nationalen Cybersicherheitsstrategie (CSS) zur Kommentierung veröffentlicht (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2021/06/css-2021-beteiligungsformat.html). Die neue CSS soll die deutsche Cyber-Sicherheitsstrategie aus 2016 fortschreiben und ergänzen. Folgende Verfahrensrunden fanden bisher statt: Erste Verfahrensrunde: Sammlung schriftlicher Anmerkungen für alle vier Handlungsfelder Zweite Verfahrensrunde: Online-Evaluierungsworkshops […]

Ankündigung „Raumschiff analog“ am 8.6.2021: Der digitalpolitische Rückblick

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Bald ist es soweit: Mit „Raumschiff analog“ gibt es am 8. Juni DEN kritischen digitalpolitischen Rückblick auf die auslaufende Legislaturperiode! Was ist passiert, wo wollten wir hin und wo sind wir tatsächlich gelandet? Dabei geht es um dringende technische, politische, rechtliche und wirtschaftliche Fragen, die nicht nur entscheidend für die digitale Souveränität Deutschlands im neuen […]

Rechtshandbuch Cybersecurity: Jetzt bei beck-online!

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Für alle, die kein Papier mögen (und schon lange darauf gewartet haben): Seit dieser Woche ist das „Rechtshandbuch Cybersecurity“ auch in beck-online als Bestandteil des Moduls IT-Recht PREMIUM abrufbar! https://beck-online.beck.de/Home

Call for Papers: ICLR-Ausgabe 2/2021

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Call for Papers: Für die nächste Ausgabe des „International Cybersecurity Law Review“ sind noch Slots frei – freue mich immer über interessante Beitragsvorschläge! Weitere Infos zum CfP, zur Beitragslänge, zu Verfahren und Fristen finden sich hier: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/05/Springer-International-Cybersecurity-Law-Review-CfP-Issue-2-2021.pdf

Stellungnahme zum IT-SiG 2.0 in der Bundestagsfassung

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Meine Stellungnahme zum jüngst im Bundestag verabschiedeten IT-Sicherheitsgesetz 2.0 im Beck-Blog: „Gegenüber seinem Vorgänger muss das IT-SiG 2.0 erhebliche Abstriche machen, die das Resultat einer langwierigen, streckenweise ziellosen und unfruchtbaren politischen Debatte sind.“ https://community.beck.de/2021/05/04/it-sicherheitsgesetz-20-vom-bundestag-beschlossen-mehr-schatten-als-licht UPDATE: Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) wurde heute am 7. Mai 2021 – wenig überraschend – im Bundesrat verabschiedet. Damit kann […]