Auf Internetplattformen wie Facebook, Twitter & Co. kommt es immer wieder zu negativen Meinungsäußerungen über einzelne Personen oder Unternehmen, die aufgrund ihrer Ausmaße oder ihrer Intensität eine prangergleiche Wirkung entfalten. Ein Beispiel dafür sind Entrüstungsstürme im Internet (so genannte „Shitstorms“). Daneben erfolgt eine Anprangerung im Internet auch oftmals in Form des Mobbings einzelner Personen („Cybermobbing“). […]
Kategorie: Informationelle Selbstbestimmung
Voskamp/Kipker/Yamato, Grenzüberschreitende Datenschutzregulierung im Pazifik-Raum. Das Cross Border Privacy Rules-System der APEC – ein Vergleich mit den Binding Corporate Rules der EU: DuD 2013, 452
Im Juli 2012 traten die USA als erster Staat dem Cross Border Privacy Rules-System der Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) bei. Die Teilnahme an diesem freiwilligen System grenzüberschreitender Datenschutzregulierung läutete damit ein neues Stadium im internationalen Datenschutz im Pazifikraum ein. Vorliegender Beitrag stellt Entstehung, Teilnahmevoraussetzungen und Wirkungsweisen des Systems dar und vergleicht dieses mit den europäischen […]
Kipker/Voskamp, Datenschutz in sozialen Netzwerken nach der Datenschutzgrundverordnung: DuD 2012, 737
Die Nutzung sozialer Netzwerke wirft aus datenschutzrechtlicher Perspektive zahlreiche Probleme auf. Der europäische Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung versucht, sich dieser durch verschiedene, teils auch neue Regelungsinstrumente anzunehmen. Der folgende Beitrag stellt einige der Ansätze des Entwurfes für die Nutzung sozialer Netzwerke in einem Vergleich zu den Vorgaben der Richtlinie 95/46/EG dar und orientiert sich dabei an […]
Das Kaleidoskop des de Maizière – IT-Sicherheit für einen starken Staat
Vor knapp über einem Monat im Januar 2017 stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung seine „Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten“ als neue umfassende Strategie vor, um Deutschland „krisenfest zu machen“. Die Sicherheitslage habe sich nach Auffassung des Ministers geändert: So würden nicht nur „alle spüren, […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Januar 2017
Cyberattacke auf OSZE: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Anfang November wurde der Angriff bemerkt. Mögliche Verantwortliche sind noch nicht bekannt. Es wird jedoch spekuliert, dass eine russische Hacker-Gruppe für den Angriff verantwortlich ist. Näheres zu dem Thema auch unter: http://phys.org/news/2016-12-osce-victim-major-cyber.html, http://de.reuters.com/article/osze-hackerangriff-idDEKBN14H13B Hacker-Angriff auf US-Demokraten: Während des […]
Interview zu IT-Sicherheit und Datenschutz für das Ludwig Erhard Symposium (LES) 2016
Am ersten und zweiten Dezember 2016 fand in Nürnberg das Ludwig Erhard Symposium (LES) 2016 zu den Themen Technology, Finance/Tax, Transformation, Entrepreneurship und Open Innovation statt. Dennis-Kenji Kipker nahm hier am Panel zu IT-Sicherheit und Datenschutz für die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) teil. Im Vorfeld des Symposiums fand ein Video-Interview statt, welches […]
Neues in Sachen Vorratsdatenspeicherung: Das jüngste Urteil des EuGH vom 21.12.2016
Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 21. Dezember 2016 in den Rechtssachen C-203/15 und C-698/15 eine uneingeschränkte Vorratsdatenspeicherung ohne feste Grenzen für unzulässig erklärt. Diese stelle einen zu großen Eingriff in die Grundrechte dar. Eine Speicherung von Seiten elektronischer Kommunikationsdienste zum Zweck der Vorbeugung schwerer Straftaten solle jedoch erlaubt sein, wenn sie „hinsichtlich […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Dezember 2016
Netzwerk von Cyberkriminellen zerschlagen: Nach jahrelanger Ermittlungsarbeit ist es Behörden gelungen, ein weltweit agierendes Cybercrime-Netzwerk zu zerschlagen. Die Kriminellen haben mit ihren Betrugstaten Schäden von mehreren Millionen Euro verursacht. Entscheidend für den Durchbruch war die internationale Zusammenarbeit der Ermittler. Der Schlag gegen die Cyberkriminalität wird außerdem angesprochen unter: http://www.dw.com/de/schlag-gegen-cyberkriminalit%C3%A4t/a-36606912, http://www.tagesschau.de/inland/avalanche-zerschlagen-101.html, http://www.golem.de/news/avalanche-botnetz-weltweites-cybercrime-netzwerk-zerschlagen-1612-124829.html Fahrkartenautomaten in San […]
Verbesserte Nachrichtendienstkontrolle durch immer weitere Leaks? Mitnichten! – UPDATE Dezember 2016
Seit dem „Summer of Snowden“ im Jahre 2013 erscheinen in regelmäßig wiederkehrenden Abständen neue Veröffentlichungen und Leaks, welche unter anderem die transnationalen nachrichtendienstlichen Überwachungspraktiken der vergangenen Jahre dokumentieren. So jüngst auch wieder Anfang Dezember dieses Jahres: Diesmal war es die Plattform „Wikileaks“, die 2.420 vertrauliche Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags im Internet veröffentlichte. […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: November 2016
EU-Kommission billigt Anforderungen der Bundesnetzagentur an die Vorratsdatenspeicherung: Die EU-Kommission hat den umstrittenen Entwurf der Bundesnetzagentur für technische Leitlinien zur Umsetzung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung gebilligt. Innerhalb einer dreimonatigen Frist wurden von der Kommission und auch von den übrigen Mitgliedsstaaten keine Änderungen gefordert. Näheres dazu unter: http://www.golem.de/news/vorratsdatenspeicherung-eu-billigt-hohe-anforderungen-an-provider-1610-124147.html, http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gruenes-Licht-aus-Bruessel-fuer-Vorgaben-zu-Vorratsdatenspeicherung-3412968.html Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung: Ein Bündnis aus Politikern, Bürgerrechtlern (unter anderem auch […]