Kategorie: Verfassungsrecht

Wochenendreportage bei Radio Bremen: „So viele Cyberattacken in Bremen passieren und das sind die Ziele“

„Die haben ein Büro gemietet und gehen wie in einer normalen Firma arbeiten und versuchen, Systeme zu kompromittieren.“ An diesem Wochenende spreche ich bei Radio Bremen in der Buten un Binnen-Reportage über die zunehmende Professionalisierung von Cyberkriminellen und den daraus resultierenden realistischen Gefahren auch im Land Bremen: Link zur vollständigen Reportage: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/cyberattacken-cybersicherheit-bremen-100.html #cybersecurity #bremen #unibremen […]

Cloud-Entscheidung der Vergabekammer BW wird aufgehoben: Deutschland kann es sich nicht leisten, auf US-IT-Infrastruktur zu verzichten

Die Entscheidung der Vergabekammer zu US-Cloud-Anbietern wurde aufgehoben. Juristisch unausgereift, ging sie an den politisch-wirtschaftlichen Realitäten vorbei. Deutschland kann es sich nicht leisten, US-amerikanische Unternehmen aus der Errichtung von IT-Infrastruktur per se auszuschließen. Dazu nehme ich heute im Behördenspiegel Stellung. Link zum kompletten Beitrag und Interview: https://www.behoerden-spiegel.de/2022/09/23/olg-karlsruhe-hebt-cloud-entscheidung-der-vergabekammer-auf/

Statement: „Quick Freeze – brauchen wir das noch oder kann das weg?“

Quick Freeze – brauchen wir das noch oder kann das weg? Kaum dass die Vorratsdatenspeicherung zum x-ten Mal gerichtlich für tot erklärt wurde, ist man in Berlin wieder fleißig dabei, am nächsten Überwachungsgesetz zu schrauben, anstelle die nunmehr eigentlich notwendige grundlegende rechtsstaatliche Diskussion über unsere nationale Überwachungsgesetzgebung zu führen! Hierzu habe ich bei „Table Europe“ […]

Statement zur heutigen Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung: Zumindest juristisch nichts Neues!

Das heutige Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung überrascht zumindest juristisch nicht, denn das Gericht setzt seine Rechtsprechungslinie der letzten Jahre fort. Schon zuvor wurde die Auffassung vertreten, dass Vorratsdatenspeicherung in eingegrenzten Fällen zulässig ist. Fraglich ist aber, warum jetzt unbedingt und sofort auf Quick Freeze abgestellt werden muss, anstelle das Urteil zum Anlass zu nehmen, […]

Stellungnahme im „Behördenspiegel“ zu den aktuellen Sicherheitslücken von Video-Ident

Mein Statement zu Video-Ident im Behördenspiegel: Video-Ident leidet an einer immanenten Schwachstelle, die das Verfahren insbesondere für sensible Anwendungen untauglich macht. Die Argumentation, Video-Ident für weniger sicherheitsrelevante Szenarien weiter einzusetzen, ist sachwidrig, weil sie vom geringsten Standard bei anderer technischer Möglichkeit argumentiert. Jeder Personalausweis bietet mittlerweile standardmäßig eID-Funktionen an, weshalb auch keine „neue Technologie“ zur […]

Cybersecurity-Recht beim Kölner IT-Rechtstag 2022!

Der Kölner-Anwaltverein veranstaltet diese Woche seinen 12. NRW IT-Rechtstag – da darf ein knackiger Überblick über den aktuellen Cybersecurity-Rechtsrahmen natürlich nicht fehlen! Kontrovers diskutiert haben wir u.a. über CRA, Lex Huawei, Lieferketten und Hardwaresouveränität.

Zu Gast bei der Stiftung Mercator in Berlin: „Cybersicherheit für die Zeitenwende: Wie gut ist Deutschland geschützt?“

Warum die bestehende deutsche Cybersicherheitsarchitektur juristisch nicht zuende gedacht ist, erörterte ich heute Nachmittag beim Expertenpanel „Forschung à la carte – Cybersicherheit für die Zeitenwende: Wie gut ist Deutschland geschützt?“ der Stiftung Mercator in Berlin. Meine verschriftlichten Thesen des heutigen Tages lauten wie folgt: Die deutsche Cybersicherheitsarchitektur differenziert bislang nicht hinreichend zwischen verschiedenen behördlichen Tätigkeitsbereichen […]

Der neue EU „Cyber Resilience Act“ kommt – und mit ihm eine ganze Reihe neuer Pflichten zu digitaler Resilienz!

Heute stellt die EU Kommission den Entwurf des neuen „Cyber Resilience Act“ vor – ein fast schon paradigmatisches Stück der neuen IT-Gesetzgebung, weil wir mit seinem ganzheitlichen Ansatz nicht mehr nur von „Cybersecurity“, sondern von „digitaler Resilienz“ in der gesamten Lieferkette sprechen, die auch den Datenschutz als wichtige Schnittstelle einbezieht. Auf Hersteller, Importeure und Vertrieb […]

Die neue Datenkolumne ist da: Identitätsdiebstahl im Netz

Unsere neue Datenkolumne im WESER-KURIER ist da – Thema diesmal: Identitätsdiebstahl! Welche Fälle gibt es und worauf muss ich als Verbraucher achten? Was tue ich im Worst Case? Auch nehmen wir Stellung zu Video-Ident und den sicheren Alternativen. Link zur Kolumne: https://www.weser-kurier.de/landkreis-diepholz/datenkolumne-identitaetsdiebstahl-im-netz-doc7mj3bddla846ttw02hw

Neue Forschungstätigkeit an der Universität Augsburg!

Ein Bremer in Bayern: Zusätzlich zu meiner Lehr- und Forschungstätigkeit in Bremen bin ich nun auch Mitglied der juristischen Fakultät der Universität Augsburg. Hier unterstütze ich Mediziner und Gesundheitswissenschaftler beim Aufbau der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur, indem ich an der Entwicklung von Konzepten zum urheberrechts- und datenschutzkonformen Austausch von sensiblen Gesundheitsdaten beteiligt bin. #nfdi #datenschutz #cybersecurity #jura […]