Das war bislang ein sehr intensives Wochenende! Seit Freitag und noch bis morgen läuft im #CCH in #Hamburg der #38C3 mit einem in diesem Jahr ganz besonders eindrucksvollen Programm quer durch die Möglichkeiten und Risiken der #Digitalisierung – danke für die vielen Gespräche und wertvollen Informationen und Anregungen in den letzten zwei Tagen! Florian Hantke […]
Schlagwort: Hackerparagraf
Neue Stellungnahme zur Modernisierung des Computerstrafrechts publiziert
Mit Stand vom 14.12.2024 wurde eine neue Stellungnahme zur Modernisierung des nationalen Computerstrafrechts publiziert, u.a. auch zur Novellierung des sog. „Hackerparagrafen“: Zu begrüßen ist, dass nunmehr eine tatbestandsausschließende Regelung im deutschen Computerstrafrecht geschaffen wird, da diese den Sicherheitsforscher:innen mehr Rechtssicherheit geben dürfte, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen ist, insbesondere weil sich Regelungen, […]
38C3: Vortrag auf dem „Chaos Communication Congress“ 2024 in Hamburg
Das Programm vom #38C3 ist da – und wir sind dabei!! Am 27.12.2024 um 13:50 geht es in Saal 1 um die längst überfällige #Reform vom deutschen #Computerstrafrecht. Die bestehende #Gesetzgebung ist zunehmend veraltet und entspricht nicht mehr den Anforderungen unserer digitalen Welt. Spätestens seit der Veröffentlichung des Koalitionsvertrags hat sich die #Bundesregierung die Modernisierung […]
Nach dem Scheitern der Ampel: Wie geht es weiter mit der deutschen Digitalgesetzgebung?
Einige Menschen haben mich heute nach dem Scheitern der Ampel gefragt, wie es denn nun weitergehen soll mit #NIS2, #KRITIS-#Dachgesetz und der Reform des Computerstrafrechts und dem #Hackerparagraf. Bundeskanzler Olaf Scholz hat gestern Abend zumindest gesagt, dass alle Gesetzentwürfe, die keine Aufschiebung dulden, bis Weihnachten zur Abstimmung gestellt werden sollen. Fraglich ist nun natürlich, was […]
BMJ-Referentenentwurf zur Modernisierung des Computerstrafrechts online
Heute wurde nun auch der offizielle Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium zur Reform des Computerstrafrechts veröffentlicht: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2024/11/BMJ_Ref-E_ComputerStrafR.pdf
Neuer Gastbeitrag in der iX: Warum das neue Computerstrafrecht ein Schritt in die richtige Richtung ist
Warum das neue #Cyberstrafrecht aller #Kritik zum Trotz ein Schritt in die richtige Richtung ist, erkläre ich aktuell in meinem neuesten #Gastbeitrag in der #iX: Natürlich wird es nicht möglich sein, hundertprozentige und auch laienverständliche #Rechtssicherheit im Vorfeld der Begehung eventueller #Computerstraftaten im strafrechtlichen Tatbestand zu verankern. Insoweit kann die Reform des Computerstrafrechts auch nur […]
Neuigkeiten in Sachen Hackerparagraf: Die Reform des Computerstrafrechts bahnt sich an!
Wichtige #Neuigkeiten für alle, die sehnsüchtig auf die nationale Reform von #Hackerparagraf und #Computerstrafrecht warten: Es geht voran und mit etwas Glück können wir in den kommenden zwei Wochen mit der Vorlage eines konkreten Gesetzentwurfs rechnen, der mit den Interessen der Sicherheitsforscher abgestimmt wird: Wer in der Absicht handelt, Sicherheitslücken aufzudecken, soll in Zukunft nicht […]
Kommentierung der Entscheidung LG Aachen zum „Hackerparagraf“: Was läuft falsch im deutschen Cyberstrafrecht?
Was läuft falsch im deutschen Cyberstrafrecht, dass nicht einmal die Gerichte ihre eigenen Rechtsvorschriften richtig anwenden können? Genau darum geht es in der heute erschienen MMR-Kommentierung von Sebastian Rockstroh und mir zur Entscheidung des LG Aachen zur Überwindung einer „Zugangssicherung“ zu Daten durch Dekompilierung von Software. Der Fall zeigt sehr deutlich, wie schwer sich Staatsanwaltschaften […]
Symposium im Bundesjustizministerium: Wir brauchen eine Reform des Cyberstrafrechts
Heute Nachmittag war ich als Experte zu Besuch im Bundesministerium der Justiz in Berlin – Ziel: Änderung des nationalen Cyberstrafrechts für mehr Cybersicherheit durch Rechtssicherheit für IT-Sicherheitsforscher:innen. Mein Vorschlag: Verankerung eines rechtsklaren Tatbestandsausschlusses, soweit sich Forscher:innen nach CVD-Policies richten. Dies entspricht auch den Vorgaben der ENISA, dass sich IT-Sicherheitsforscher:innen rechtmäßig verhalten, soweit die vorgegebenen CVD-Regeln […]
Neue Kolumne im Tagesspiegel: Die überfällige Reform des deutschen Cyberstrafrechts
Anlässlich des heute im Bundesjustizministerium in Berlin stattfindenden Experten-Symposiums zur Reform des deutschen Cyberstrafrechts schreibe ich zusammen mit Sebastian Rockstroh in meiner Kolumne „Perspektiven“ im Tagesspiegel über die Causa „Modern Solution“ und was hier in der rechtlichen Bewertung durch die Gerichte alles falsch gelaufen ist – und welche Aufgaben für den Gesetzgeber man daraus ableiten […]