Warum die bestehende deutsche Cybersicherheitsarchitektur juristisch nicht zuende gedacht ist, erörterte ich heute Nachmittag beim Expertenpanel „Forschung à la carte – Cybersicherheit für die Zeitenwende: Wie gut ist Deutschland geschützt?“ der Stiftung Mercator in Berlin. Meine verschriftlichten Thesen des heutigen Tages lauten wie folgt: Die deutsche Cybersicherheitsarchitektur differenziert bislang nicht hinreichend zwischen verschiedenen behördlichen Tätigkeitsbereichen […]
Schlagwort: Föderalismus
Gastvortrag anlässlich des #lükexchange des BBK: Staatliche Schutzpflichten in der Cybersecurity – Reichweite und Grenzen
Wie weit reicht die Schutzpflicht des Staates in Sachen Cybersecurity, und aus welchen Grundrechten lässt sie sich ableiten? Über diese Frage und die damit zusammenhängende nationale Cybersicherheitsarchitektur im föderalen Gefüge spreche ich nachher bei der #lükexchange des BBK. Link zu den Vortragsfolien: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2022/08/Dennis-Kenji-Kipker-Cybersicherheit-und-Schutzpflicht-des-deutschen-Staates-8-2022.pdf #cybersecurity #bbk #thw #staat #schutzpflicht #grundrechte #verfassung #föderalismus #denniskenjikipker
IT-SiG 2.0: Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern
Der Bundesrat moniert für seine Sitzung am Freitag, dass der Bund in verschiedenen Bereichen keine Gesetzgebungskompetenz besitzt – ist da was dran? Eine erste Analyse zum Thema gibt es im Beck-Blog: https://community.beck.de/2021/02/09/it-sig-20-kompetenzgerangel-zwischen-bund-und-laendern