Die Ergebnisse der zweiten Umfrage der Studie „Monitor IT-Sicherheit Kritischer Infrastrukturen“ sind verfügbar und können unter https://monitor.itskritis.de/ eingesehen werden. Die Studie entstand im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Förderschwerpunkts „IT-Sicherheit für Kritische Infrastrukturen“ (ITS|KRITIS) und betrachtet die Themen Bedrohungslage, Ressourcen für IT-Sicherheit, Treiber und Auslöser für IT-Sicherheitsmaßnahmen sowie Politik und […]
Kategorie: Allgemein
Bewertung der Stellungnahme des IMCO-Ausschusses des EP zum Entwurf einer EU Cybersecurity-Verordnung
Am 22.05.2018 hat der Ausschuss für den Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europaparlaments seine Stellungnahme zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die „EU-Cybersicherheitsagentur“ (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik („Rechtsakt zur Cybersicherheit“)“ – bekannt auch […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Juni 2018
Verantwortlichkeit für Facebook-Fanpages: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom 05. Juni 2018 festgestellt, dass Betreiber von Facebook-Fanpages für die auf diesen Seiten stattfindende Verarbeitung personenbezogener Daten mitverantwortlich sind. Die Verantwortlichkeit würde auch dann bestehen, wenn die Betreiber der Fanpages keinen unmittelbaren Einfluss auf die Datenverarbeitungsprozesse bei Facebook haben. Näheres dazu auch unter: […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Mai 2018
25.05.2018 – Wirksamwerden der DSGVO: Am 25. Mai 2018 ist die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirksam geworden und tritt damit als grundsätzlich unmittelbar anzuwendendes europäisches Recht an die Stelle der bisherigen nationalen Datenschutzgesetze. Die DSGVO schafft damit einheitliche Regelungen im Bereich des Datenschutzes, die auch über die Mitgliedstaaten der Europäischen Union hinausgehen und auch außerhalb der […]
Polizei der Zukunft? – Eine Analyse der Vorschriften des neuen bayerischen Polizeigesetzes
Am 15.05.2018 wurde das Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) vom Bayerischen Landtag beschlossen. Aufgrund zahlreicher neuer Überwachungsbefugnisse des Gesetzes, die über die Regelungen in den anderen Bundesländern teils weit hinaus gehen, war dieses bereits im Vorfeld seiner Verabschiedung Gegenstand umfassender Diskussion. Mit der Neufassung des Gesetzes wurde vom bayerischen Gesetzgeber zugleich die Anpassung […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: April 2018
Missbrauch von 87 Millionen Facebook-Nutzerdaten: Facebook gab an, dass der Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten entgegen den zunächst angenommenen 50 Millionen insgesamt 87 Millionen Nutzer betreffen könnte. In Deutschland sollen die Daten von mehr als 300.000 Nutzern betroffen sein. Nähere Informationen dazu auch unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/datenmissbrauch-durch-cambridge-analytica-facebook-skandal-betrifft-bis-zu-310-000-nutzer-aus-deutschland/21142852.html Cyberangriff in Saudi-Arabien beunruhigt Deutschland: Angreifern ist es Ende 2017 gelungen, […]
Neuigkeiten für Anbieter digitaler Dienste: Vereinigtes Königreich konkretisiert Pläne zur Umsetzung der NIS-Richtlinie
Im Rahmen eines erneuten Konsultationsverfahrens stellte die britische Regierung kürzlich ihren Ansatz zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit (NIS-Richtlinie) in Bezug auf Anbieter digitaler Dienste vor. Zwar fand bereits im August vergangenen Jahres eine Anhörung der Öffentlichkeit bezüglich der Umsetzung der NIS-Richtlinie im Vereinigten Königreich statt […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: März 2018
Schnelle Digitalisierung gefordert: Die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, fordert schnellere Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung. Deutschland solle sich zu einer Digitalnation entwickeln. Angestrebt wird vor allem die Digitalisierung von Unternehmen, deutscher Ministerien sowie Schulen. Näheres dazu auch unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/designierte-staatsministerin-fuer-digitales-dorothee-baer-fordert-mehr-tempo-bei-der-digitalisierung-1.3894089, https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article174233085/Dorothee-Baer-fordert-mehr-Tempo-bei-der-Digitalisierung.html Hackerangriff über Outlook: Sicherheitsforscher sollen festgestellt haben, dass der Cyberangriff auf das deutsche […]
Die Quadratur des Kreises: Bundesregierung und „Backdoor-Gesetz“
Dennis-Kenji Kipker/Dario Scholz Auf der letzten Konferenz der Innenminister, die im November 2017 stattfand, stellte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Antrag mit dem Titel „Handlungsbedarf zur gesetzlichen Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung nach §§ 100c und 100f StPO“. Wie bereits im dazu gehörigen Beitrag vom 31.12.2017 im Blog (https://community.beck.de/2017/12/31/unsichere-it-serienmaessig-ein-backdoor-gesetz-soll-den-staatlichen-datenzugriff-schon-ab-werk-ermoeglichen) besprochen, war […]
Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Februar 2018
Europäischer Datenschutzausschuss: Die Artikel-29-Datenschutzgruppe der Europäischen Union wird am 25. Mai durch den Europäischen Datenschutzausschuss ersetzt. Dieser soll zukünftig zu einer noch effizienteren und intensiveren Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden und der einheitlichen Umsetzung der DSGVO beitragen. Weitere Informationen dazu auch unter: https://www.privacylaws.com/Publications/enews/International-E-news/Dates/2018/2/Challenges-ahead-for-the-European-Data-Protection-Board/ Hackerangriffe verursachen Betriebsausfälle: Aus der vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik veröffentlichten […]