Kategorie: Allgemein

IT-SiG 2.0: Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern

Der Bundesrat moniert für seine Sitzung am Freitag, dass der Bund in verschiedenen Bereichen keine Gesetzgebungskompetenz besitzt – ist da was dran? Eine erste Analyse zum Thema gibt es im Beck-Blog: https://community.beck.de/2021/02/09/it-sig-20-kompetenzgerangel-zwischen-bund-und-laendern

Das BKA zerschlägt die Infrastruktur von Emotet: Mit welcher Rechtsgrundlage?

Das BKA zerschlägt die Infrastruktur von Emotet: Mit welcher Rechtsgrundlage?Zusammen mit Michael Walkusz von der Uni Bremen habe ich mir Gedanken gemacht, auf welche Rechtsgrundlage das BKA die Zerschlagung von Emotet stützen könnte – unser Ergebnis gibt es hier: Das BKA zerschlägt die Infrastruktur von Emotet: Mit welcher Rechtsgrundlage? | beck-community Zum entsprechenden Artikel auf […]

Pressespiegel Digitalisierung: Januar 2021

Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen Der vollständige Pressespiegel steht unter diesem Link auch als pdf-Datei zum Download zur Verfügung. Vorhaben der Bundesregierung zur Digitalisierung IT-SiG 2.0: Der Entwurf der Bundesregierung für das IT-SiG 2.0 wurde in erster Lesung im Bundestag debattiert. Während die Regierung in dem Entwurf einen rechtlichen Rahmen für Cybersicherheit sieht, kritisieren Wirtschaftsverbände […]

Im Gespräch mit dem DLF: Ist der Impfstoffvertrag zwischen AstraZeneca und EU-Kommission rechtskonform?

Für die Sendung „Der Tag“ im Deutschlandfunk habe ich den Vertrag zwischen der EU-Kommission und AstraZeneca zur Impfstofflieferung in die EU analysiert. Fazit: Ganz rechtelos steht die EU auch nicht da, und man kann der Kommission keine generellen Fehler vorwerfen. https://www.deutschlandfunk.de/programmvorschau.281.de.html?drbm:date=29.01.2021

Interviews mit TRT World News zur Regulierung von Big Tech

Gestern und heute im Gespräch mit TRT World: Google revives Australia news platform launch amid content payment fight, Interview of Dr. Dennis-Kenji Kipker with TRT World, 28. January 2021 Facebook Oversight Board and News Launch in the UK, Interview of Dr. Dennis-Kenji Kipker with TRT World Istanbul, 29. January 2021

Neu erschienen: Manzeschke/Niederlag – Ethische Perspektiven auf biomedizinische Technologie

Jüngst erschienen bei De Gruyter: Mein Beitrag „Die praktische Notwendigkeit für rechtlich vermittelte Sicherheit in der Medizin- und Informationstechnik“ in Manzeschke/Niederlag: „Ethische Perspektiven auf biomedizinische Technologie“. Bestellbar unter: https://www.degruyter.com/view/title/565415

Happy Data Protection Day 2021!

Happy Data Protection Day 2021! My short statement and further interesting ones can be found on the website of the NOVA School of Law in Lisbon, Portugal: http://protecaodedadosue.cedis.fd.unl.pt/2021/01/28/data-protection-day-2021/

IT-SiG 2.0 anlässlich der IMI 2021

Es hat Spaß gemacht: Heute habe ich die „IT meets Industry“ IMI 2021 zum Thema „KRITIS Security und IT-SiG 2.0 – Auswirkungen auf die OT“ moderiert und konnte viele spannende Insights mitnehmen! Vielen Dank für die Organisation, die tollen Referenten und das virtuelle Format!

Interview mit „ASIA BRIDGE“: Bedenken zum Datenschutz nicht unbegründet

In der aktuellen Ausgabe der „ASIA BRIDGE“: Was hat es mit der Privacy-Regulierung im Reich der Mitte auf sich? Was ist anders, und wo zeigen sich vielleicht auch Ähnlichkeiten zum EU-Recht? Und als Ausblick: Wie wird mit Tracing & Tracking gegen das Corona-Virus umgegangen?