Schlagwort: Vorratsdatenspeicherung

„Follow the Rechtsstaat“: Neuer Podcast zum digitalen Briefgeheimnis

Warum Sachen wie #Vorratsdatenspeicherung und #EncroChat Hack nicht nur keinen Sinn ergeben, sondern auch verfassungswidrig sind, erkläre ich im neuen PinG-Podcast, gehostet von Prof. Niko Härting und Stefan Brink – was ist unser „digitales Briefgeheimnis“? #cybersecurity #privacy #denniskenjikipker

Gibt es ein Grundrecht auf verschlüsselte Kommunikation? Live auf der re:publica 2023 in Berlin

Bald ist es soweit – die diesjährige re:publica startet kommende Woche in Berlin! Für die Friedrich-Naumann-Stiftung habe ich ein ausführliches Gutachten verfasst, das erklärt, warum wir ein Grundrecht auf verschlüsselte digitale Kommunikation haben und wie dieses im Einzelnen ausgestaltet ist. Auf der re:publica stelle ich das Gutachten offiziell in zwei Sessions vor und freue mich […]

Statement im Tagesspiegel: „Quick Freeze“ ist keine Alternative zur VDS, sondern nur ein politischer Kompromiss!

Wenn „Quick Freeze“ kommt, ist es trotz allem nur ein politischer Kompromiss. Die Debatte um die eigentliche Sinnhaftigkeit, die bereits in den 2000ern angestoßen wurde, findet sich im Gesetzentwurf nicht wieder. Dazu nehme ich im Tagesspiegel Stellung.Link zum Beitrag (Paywall): https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/grundrechtskonforme-alternative-zur-vds #tagesspiegel #vorratsdatenspeicherung #fdp #politik #berlin #datenschutz #digitalisierung #grundrechte #bürgerrechte #denniskenjikipker

Neuer Beitrag im Blog der GI: Die Vorratsdatenspeicherung geht, „Quick Freeze“ kommt

Die Vorratsdatenspeicherung geht, „Quick Freeze“ kommt: Auch im Blog der Gesellschaft für Informatik beziehe ich Stellung zur wenig innovativen jüngsten EuGH-Entscheidung, die juristisch letztlich doch den Weg für eine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür ebnet – schade! Link zum Beitrag: https://gi.de/themen/beitrag/die-vorratsdatenspeicherung-geht-quick-freeze-kommt #vds #vorratsdatenspeicherung #sicherheit #bürgerrechte #grundrechte #datensicherheit #datenschutz #denniskenjikipker

Mein Statement in der aktuellen c’t: „Quick Freeze“ ist nur ein fauler politischer Kompromiss!

„Quick Freeze“ ist ein fauler Kompromiss – mein Statement in der aktuellen c’t: „Anstelle sich einmal an die eigene Nase zu fassen und zur besseren Orientierung im Kreis zu drehen, kramen Politiker mit Quick Freeze schon wieder das nächste Überwachungsvorhaben hervor.“ #vds #quickfreeze #ct #heise #kommentar #statement #politik #denniskenjikipker #vorratsdatenspeicherung #recht #law #grundrechte

Zur Vorratsdatenspeicherung im Gespräch beim Computermagazin im Bayerischen Rundfunk

Heute treffen sich die Innen- und Justizminister von Bund und Ländern in München, um auch über das Thema Vorratsdatenspeicherung zu sprechen. Ich persönlich halte den EuGH-Entscheid nicht nur für konservativ, sondern auch für ein Einfallstor für Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür. Das Argument „Sicherheit um jeden Preis“ ist mit den Prinzipien unseres Rechtsstaats nicht vereinbar. Darüber […]

Statement: „Quick Freeze – brauchen wir das noch oder kann das weg?“

Quick Freeze – brauchen wir das noch oder kann das weg? Kaum dass die Vorratsdatenspeicherung zum x-ten Mal gerichtlich für tot erklärt wurde, ist man in Berlin wieder fleißig dabei, am nächsten Überwachungsgesetz zu schrauben, anstelle die nunmehr eigentlich notwendige grundlegende rechtsstaatliche Diskussion über unsere nationale Überwachungsgesetzgebung zu führen! Hierzu habe ich bei „Table Europe“ […]

Statement zur heutigen Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung: Zumindest juristisch nichts Neues!

Das heutige Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung überrascht zumindest juristisch nicht, denn das Gericht setzt seine Rechtsprechungslinie der letzten Jahre fort. Schon zuvor wurde die Auffassung vertreten, dass Vorratsdatenspeicherung in eingegrenzten Fällen zulässig ist. Fraglich ist aber, warum jetzt unbedingt und sofort auf Quick Freeze abgestellt werden muss, anstelle das Urteil zum Anlass zu nehmen, […]

„Rechtliche Grundlagen Cyber Network Capabilities“ an der Universität der Bundeswehr München

Im Auftrag des Bundesinnenministeriums unterrichte ich an der Universität der Bundeswehr München in dieser Woche die Vorlesung „Rechtliche Grundlagen Cyber Network Capabilities (CNC)“ im Studiengang der ZITiS. Es geht um die Frage, welchen verfassungsrechtlichen Maßstäben staatliches Eingriffshandeln in die informationellen Grundrechte genügen muss und wo die juristischen Grenzen zu ziehen sind. #cyber #zitis #innenministerium #münchen […]

Im Gespräch für den „True Crime“-Podcast des MDR: AN0M – Die FBI-Kryptofalle

„Wir gelangen immer mehr zur anlasslosen Massenüberwachung des Bürgers im Netz, digitale Grundrechte werden mit Füßen getreten.“ Im Gespräch bei MDR-Aktuell und im MDR-Podcast „Die Spur der Täter“: Meine rechtliche Einschätzung zur AN0M-Kryptofalle des FBI. AN0M – Die Kryptofalle des FBI | MDR.DE