Drei Lektionen in Sachen #Encrochat für Strafverfolgungsbehörden und Politik – heute von mir in der Kolumne „Perspektiven“ im Berliner Tagesspiegel: Erstens: Encrochat ist ein technischer wie rechtlicher Präzedenzfall. Da aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass sich derlei Vorfälle in Zukunft häufen werden, bei denen digitale Ermittlungsdaten verarbeitet werden, müssen hierfür schon […]
Schlagwort: Messenger
Grußwort für den Österreichischen Rechtsanwaltskammertag in Sachen EncroChat
Es war mir eine Freude, in diesem Jahr das virtuelle Grußwort für den Österreichischen Rechtsanwaltskammertag zu sprechen. Konkret ging es um die nach wie vor in vielen Städten laufenden Encrochat-Verfahren, die ich aus rechtsstaatlicher Perspektive für höchst fragwürdig und mit Blick auf den Schutz unserer informationellen Grundrechte auch für kurzsichtig halte. #grundrechte #verfassungsrecht #staat #überwachung […]
Stellungnahme zum aktuellen EU-Vorstoß zur Einführung einer „Chatkontrolle“
„Der Vorschlag der EU-Kommission für ein sogenanntes Gesetz zur ‚Chatkontrolle‘ ist als sehr bedenklich einzustufen – sowohl aus Sicht des Datenschutzes wie auch der Cybersicherheit. Das Gesetzgebungsvorhaben jedoch nur auf die Chatkontrolle zu beziehen, greift zu kurz. So handelt es sich vielmehr um ein Gesamtkonzept, um dem sexuellen Missbrauch von Kindern im Online-Bereich vorzubeugen. Neben […]
Neues Gutachten: EncroChat und die „Chain of Custody“
Das Thema EncroChat geht in die nächste Runde: Rechtswidrige Beweisgewinnung, unzulässige Beweisverwertung, keine Beweismittelkette und Ignoranz von Staatsanwaltschaft und Gerichten.Unser Gutachten erscheint in Kürze exklusiv in der MMR – nun müssen Prozesse angestoßen werden.
Live-Interview mit der Deutschen Welle: „TikTok Ban in the US“
Im Live-Interview mit der englischsprachigen Ausgabe der Deutschen Welle konnte ich meine aktuelle Einschätzung zum #tiktokban in den USA abgeben: Nach wie vor halte ich ein dauerhaftes Verbot in dieser Form für unwahrscheinlich. Das Interview kann unter diesem Link bei YouTube nachverfolgt werden.
Im Gespräch mit DLF Kultur: TikTok als Spielball der Außenpolitik?
Heute um 13:05 bin ich im Gespräch mit Vera Linß und Teresa Sickert im Magazin „Breitband“ bei Deutschlandfunk Kultur: Wie geht es weiter mit dem TikTok-Verbot? – TikTok als Spielball der Außenpolitik. https://www.deutschlandfunkkultur.de/breitband-sendungsueberblick-tiktok-als-spielball-der.1264.de.html?dram:article_id=481537 Das Gespräch ist unter diesem Link in der Mediathek des Deutschlandfunks als Transkript und Beitrag auch online abrufbar. #tiktokban
TikTok-Verbot in Deutschland?
Eine kurze Einschätzung zum Thema TikTok in Deutschland konnte ich gestern für Business Insider abgeben: „Spionage-Tool für China? So wahrscheinlich ist ein Tiktok-Verbot in Deutschland“: