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Nutzungsbedingungen


Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Diensteanbieter die folgenden verbindlichen Nutzungsbedingungen:


Sämtliche bei intrapol.org veröffentlichten Beiträge unterliegen einer sorgfältigen Erstellung und Überprüfung. Gleichwohl können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Betreiber übernimmt deshalb keine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Beiträge. Speziell für juristische Beiträge gilt, dass diese keine qualifizierte Rechtsberatung für den Einzelfall ersetzen können und sollen.

Soweit Kommentare erstellt werden, stellen diese ausschließlich die eigene Meinung des Nutzers dar. Der Diensteanbieter behält sich deren Löschung zu jeder Zeit vor. Neue Nutzer, Beiträge sowie Kommentierungen werden erst im Anschluss an die Sichtung durch den Webmaster freigeschaltet.

Um den internen Bereich nutzen zu können, sind die Registrierung und das Anlegen eines Benutzerkontos sowie die Vergabe eines Zugangspassworts notwendig. Der Zugang zum internen Bereich und dessen Nutzung sind ausschließlich Ihnen persönlich und den von Ihnen ausdrücklich bevollmächtigten Personen gestattet. Sie sind für alle Nutzungen der Website mit Ihren Zugangsdaten verantwortlich und haften entsprechend der allgemeinen Gesetze. Sie haben Nutzernamen und Passwort geheim zu halten. Sollten diese Daten unbefugten Personen bekannt werden, haben Sie unverzüglich Ihr Passwort zu ändern sowie den Diensteanbieter hierüber zu informieren.

Es ist ohne vorherige Zustimmung des Diensteanbieters untersagt, die Website oder einzelne Teile davon zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Dies gilt insbesondere für die eingestellten Beiträge. Nicht gestattet ist ebenso die Darstellung der Website in einem Frame als Bestandteil einer anderen Internetseite.

Das Setzen von Links auf intrapol.org ist nur mit vorheriger Zustimmung des Diensteanbieters zulässig.

Als Nutzer der Website verpflichten Sie sich gegenüber dem Diensteanbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Hierzu gehören insbesondere Veröffentlichungen, die einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen sowie gegen urheber-, marken- und/oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Bei einem Verstoß gegen diese Vorgaben ist der Dienstanbieter berechtigt, den entsprechenden Inhalt abzuändern oder aber zu löschen.

Bei wiederholten Verstößen des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen ist der Diensteanbieter berechtigt, nach vorheriger Ankündigung den individuellen Zugang und alle damit verknüpften Daten des Nutzers zu sperren oder zu löschen.

Wenn Sie eigene Inhalte einstellen, räumen Sie dem Diensteanbieter an diesen ein Nutzungsrecht ein, um diese Inhalte auf seinem Server zu speichern und an weitere Nutzer der Website bereitzustellen. Diese Nutzungseinräumung gilt nicht für kommerzielle Zwecke. Das Nutzungsrecht besteht für den Betrieb der Plattform grundsätzlich unbeschränkt, ist jedoch jederzeit widerruflich, insbesondere durch Löschung Ihrer Nutzerinhalte.

Hinsichtlich der von Ihnen eingestellten Inhalte ist es Ihre Aufgabe, sicherzustellen, dass Sie sämtliche zu erteilenden Nutzungs- und Verwertungsrechte an diesen Inhalten besitzen, Sie also entweder selbst Rechteinhaber sind oder der Rechteinhaber Ihnen alle entsprechenden Rechte eingeräumt hat.

Der Diensteanbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb der Plattform zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu duplizieren.

Der Diensteanbieter stellt den Nutzern die Website im Rahmen seiner technischen wie auch wirtschaftlichen Möglichkeiten zur Verfügung. In diesem Rahmen bemüht sich der Diensteanbieter um die Verfügbarkeit der Plattform. Jedoch werden keinerlei darüber hinausgehende Leistungspflichten übernommen. Insbesondere besteht kein Nutzeranspruch auf eine ständige Verfügbarkeit der angebotenen Internetseite.

Der Diensteanbieter übernimmt ebenso keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte, insbesondere auch solcher, die durch andere Nutzer eingebracht wurden.

Der Diensteanbieter ist berechtigt, jederzeit Änderungen am Angebot von intrapol.org vorzunehmen, insbesondere den Nutzungsumfang zu erweitern oder einzuschränken.

Der Diensteanbieter ist ferner berechtigt, den Dienst jederzeit zu beenden.

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.


 

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